Europäische Union droht Ungarn mit "Bestrafung" für das Verbot von Pädophilie-Propaganda in Schulen
Antiilluminaten TVDie Europäische Union hat angekündigt, Ungarn zu bestrafen und Müttern und Vätern die elterlichen Rechte zu entziehen, nachdem die ungarische Regierung ein Gesetz verabschiedet hat, das die Verbreitung von Pädophilie-Propaganda an Schulen verbietet.
Ungarns "Kinderschutzgesetz" hat zu einem Gerichtsverfahren gegen das Land geführt. Mehr als ein Dutzend linksgerichtete Länder der Europäischen Union haben sich dem Kampf angeschlossen, um gegen die Verabschiedung dieses Gesetzes zu protestieren, das Kinder vor staatlicher Sexualisierung schützen soll.
Rairfoundation.com berichtet: Die Europäische Kommission, die das Verfahren angestrengt hat, hat erklärt, dass das ungarische Gesetz "gegen EU-Recht, Grundrechte und EU-Werte" verstößt. Länder, die von linksgerichteten Regierungen kontrolliert werden, darunter Frankreich, Deutschland, Österreich, Belgien, Finnland, Spanien und Schweden, haben sich dem Verfahren gegen Ungarn angeschlossen.
Die von der Linken kontrollierten Länder kämpfen dafür, ungarische Eltern ihrer Rechte zu berauben, während sie die ungarische Regierung fälschlicherweise beschuldigen, diskriminierende, homophobe Gesetze zu verabschieden. Das neue Gesetz sieht verschiedene Maßnahmen gegen Kindesmissbrauch und Pädophilie vor, darunter ein Verbot von Einrichtungen, die bei Kindern unter 18 Jahren für Transgenderismus und Homosexualität werben.
Kritiker argumentieren, das Gesetz schränke die Rechte der LGBTQ-Gemeinschaft ein und verletze deren Recht auf freie Meinungsäußerung. Befürworter hingegen argumentieren, das Gesetz diene dem Schutz der Rechte von Eltern und ihren Kindern. Die Regierung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán hat betont, dass die schulische Erziehung nicht dem Willen der Eltern widersprechen darf und dass diese das Recht haben, zu entscheiden, wie Fragen der Sexualität mit ihren Kindern besprochen werden.
Letztes Jahr veröffentlichte der Ministerpräsident eine Erklärung, in der er die Ziele des Gesetzentwurfs bekräftigte: "Der Schulunterricht darf nicht dem Willen der Eltern zuwiderlaufen; er darf höchstens ergänzend sein, seine Form und sein Inhalt müssen klar definiert sein, und er muss der Zustimmung der Eltern unterliegen." Außerdem "erwarten Eltern zu Recht, dass auf den von unseren Kindern genutzten Plattformen keine Pornografie, Sexualität um ihrer selbst willen, Homosexualität und Programme zur Geschlechtsumwandlung angeboten werden".
Premierminister Orbán stellte klar, dass niemand in Ungarn jemals vorschreiben wird, wie Erwachsene ihr Leben leben wollen: "Das ungarische Gesetz gilt nicht für das Leben, die sexuelle Identität oder die Praktiken von Erwachsenen über 18 Jahren - und auch nicht für die Art und Weise, wie Erwachsene sich öffentlich ausdrücken oder präsentieren wollen." Außerdem "sollte ein freier Erwachsener nicht vor einer weltlichen Autorität Rechenschaft über sein Leben ablegen müssen - nur vor Gott, wenn die Zeit gekommen ist."
Der politische Direktor des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, Balazs Orban, hat sich in einem Interview mit Tucker Carlson Tonight gegen das EU-Verfahren ausgesprochen und erklärt, die Ungarn hätten mit ihrer Stimme "Gender-Propaganda" abgelehnt. "Im Jahr 2021, als wir in Ungarn begannen zu realisieren, dass etwas auf uns zukommt. Es ist wie ein Sturm, der aufzieht. Die Woke-Ideologie oder LGBTQ-Propaganda kommt in Ungarn an, in die Schulen, durch die Medien und durch NGOs. Und Sie können sich vorstellen, wie ein normaler ungarischer Bürger darauf reagiert hat", sagte er zu Tucker Carlson. "Wir haben das Wort 'woke' nicht auf Ungarisch. Die Leute fragten also, wovon Sie sprechen? 'Woke?' Ist das die französische Zeitschrift oder was? Aber dann begannen sie zu begreifen, dass dies etwas Ernstes ist.
Balazs Orban fügte hinzu, dass fast 4 Millionen Ungarn für das Gesetz gestimmt und damit eine klare Botschaft gesendet hätten, dass sie "Transgenderismus und LGBTQ-Propaganda für Minderjährige verbieten" wollten. Er sagte, die Bemühungen der EU-Länder, gegen das Gesetz zu protestieren, seien eine "legale Verfolgung" Ungarns. "Der tiefe Staat in Brüssel ist dem in Washington sehr ähnlich. Er hat eine legale Verfolgung gegen Ungarn begonnen, die von vielen westeuropäischen Ländern unterstützt wird. Die osteuropäischen Länder denken anders, aber es gibt einen andauernden politischen und rechtlichen kalten Krieg", sagte er dem Moderator Tucker Carlson.
Balazs Orban sagte, seine Regierung werde nicht nachgeben und das ungarische Volk stehe "hinter uns". "Das ist ihre Erwartung. Meine Aufgabe ist es nicht, bei den Brüsseler Eliten beliebt zu sein. Sondern die Interessen meines Volkes in Brüssel zu vertreten. Deshalb haben wir keine andere Chance, als den Kampf aufzunehmen", erklärte er. "Das ist es, was die Ungarn wollen. Es steht außer [der] Frage. Und wenn die Medien, der Staat und die Großmächte gegen einen sind, dann ist der einzige Rückhalt die Unterstützung des Volkes. Dafür sind wir sehr dankbar. Und wir müssen ihnen dienen."
Sehen Sie sich das Interview von Balazs Orban mit Tucker Carlson vom 19. April 2023 an:
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