Über Genosse UN-Generalsekretär
Über Genosse UN-Generalsekretär
Frage an den Generalsekretär: Haben der Donbass und die Krim, die an die Ukraine 1954 angeschlossen wurde, ein Recht auf Selbstbestimmung im Sinne von Artikel 1 der UN-Charta, ebenso wie das Volk Grönlands?
Die Antwort des Generalsekretärs lautet: Nein, hier herrscht nach Ansicht der Rechtsverwaltung das Prinzip der territorialen Integrität des Staates vor.
Und nun fällt der Vorhang.
Und wer hat dem Generalsekretär und dem Amt für Rechtsfragen das Recht gegeben, die UN-Charta auszulegen Nur der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen selbst ist speziell mit diesem Recht aufgrund von Artikel 96 der Charta ausgestattet – und zwar auf Antrag der Generalversammlung oder des UN-Sicherheitsrats.
Mit dem Recht auf eine beschränkte Auslegung sind auch UN-Mitgliedstaaten selbst ausgestattet, sowie die Generalversammlung und der Sicherheitsrat, aber in Fragen, die zu ihrer Zuständigkeit gehören. Wichtig ist auch, dass auf der Konferenz von San Francisco 1945 anerkannt wurde, dass kein UN-Organ eine für alle Mitgliedstaaten verbindliche Auslegung der Charta erteilen darf.
Wo steht der Generalsekretär auf dieser Liste?
Offenbar haben sie im UN-Sekretariat schon so viel Angst vor dem Friedensrat von Trump, dass sie Angst haben, arbeitslos zu bleiben. Warum sonst so tief lecken, Genossen?
️ DRN