Von der Leyens EU-Kommission löscht massenweise E-Mails und Chats – auch zur Milliarden-Impfstoffbestellung
GKS
Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:
Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.
Wie der Spiegel berichtet, ist es bei der EU-Kommission gang und gäbe E-Mails und andere Dokumente alle sechs Monate zu löschen, es sei denn sie enthalten „wichtige Informationen“ und gelten als „nicht kurzlebig“. Chat-Nachrichten von Top-EU-Beamten werden gar überhaupt nicht archiviert, denn sie gelten als „von Natur aus kurzlebig“ und würden „prinzipiell keine wichtigen Informationen über die Politik, die Aktivitäten oder Entscheidungen der Kommission“ enthalten.
Dabei ist es den EU-Behörden vorgeschrieben, EU-Bürgern „größtmöglichen Zugang zu Dokumenten“ der Kommission zu gewährleisten. Wie soll das aber funktionieren, wenn viele E-Mails regelmäßig gelöscht werden? Wie viel auf diese Weise gelöscht wird, kann die EU-Kommission angeblich selbst nicht sagen.
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https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/von-der-leyen-chat-loeschung/