Supreme Court bei Wahlbetrug „inkompetent und schwach“ – Sie wollen die Beweise nicht sehen
Tommy Redaktion - ddbRadio und ddbNeuigkeiten
Präsident Donald Trump erklärt, dass der Oberste Gerichtshof der USA es versäumt hat, den massiven Wahlbetrug richtig anzugehen.
„Der Oberste Gerichtshof der USA war völlig inkompetent und schwach in Bezug auf den massiven Wahlbetrug, der bei den Präsidentschaftswahlen 2020 stattfand“, schrieb er in einem Twitter-Post am 26. Dezember.
„Wir haben absolute BEWEISE, aber sie wollen es nicht sehen – Kein ‚Standing‘, sagen sie. Wenn wir korrupte Wahlen haben, haben wir kein Land!“, fügte er hinzu.
Der Oberste Gerichtshof reagierte nicht sofort auf eine Bitte um einen Kommentar von The Epoch Times.
Das Thema Texas
In letzter Zeit haben mehrere Entscheidungen von Amerikas höchstem Gericht den Präsidenten und seine Verbündeten frustriert.
Der Oberste Gerichtshof – mit fünf konservativen Richtern, von denen drei von Trump ernannt wurden – lehnte den Antrag von Texas ab, die Wahlergebnisse 2020 in vier umkämpften Staaten anzufechten.
So verweigerten die Richter Texas die Möglichkeit, die Bundesstaaten Pennsylvania, Georgia, Michigan, und Wisconsin zu verklagen. Sie waren der Meinung, dass dem Lone Star State das rechtliche Standing oder die Kompetenz fehlte, um unter Bezug auf die Verfassung klagen zu können. Es habe kein gültiges Interesse gezeigt einzugreifen, wie andere Staaten ihre Wahlen behandeln.
„Texas hat kein gerichtlich erkennbares Interesse an der Art und Weise gezeigt, in der ein anderer Staat seine Wahlen durchführt“, heißt es in der Verfügung (pdf). „Alle anderen anhängigen Anträge werden als gegenstandslos abgewiesen.“
Der Fall wurde von der Trump-Kampagne und einigen Republikanern als ein Fall mit großem Potenzial angesehen.
„Der Supreme Court hat uns wirklich im Stich gelassen. No Wisdom, No Courage!“ Trump drückte am 12. Dezember auf Twitter seine Frustration über die Entscheidung aus.