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Hamburg Senat erlebt ersten Realitätsschock
Veröffentlicht am 25.05.2012 | Lesedauer: 3 Minuten
Zu Beginn der Spardebatte entfremden sich Regierung, Fraktion und SPD-Basis
WIR IM NETZ Facebook Twitter Instagram UNSERE APPS WELT News WELT Edition
Z urückrudern oder Bauchlandung - die Metaphernwelt kennt manche Beschreibungen dafür, was Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) am Mittwoch erleben musste, als Mitglieder der SPD-Fraktion im Ausschuss seine Ideen für eine Neustrukturierung der Jugendhilfe kassierte. Auch einige seiner Kollegen spüren jetzt Gegenwind. Eine Übersicht.
Soziales: Besonders deutlich wird die Entfremdung mit der Fraktion am Beispiel der Kinder-Kuren auf Föhr. Als die Pläne aus Scheeles Behörde bekannt wurden, das Angebot nicht weiter zu finanzieren, krachte es gewaltig. Ahnen hätte Scheele es können: In Zeiten, als sich die Sozialbehörde unter CDU-Senatorin Birgit Schnieber-Jastram für eine Schließung des Hauses auf der Nordsee-Insel ausgesprochen hatte, hatte der SPD-Abgeordnete Mathias Petersen lautstark interveniert.
Wissenschaft: Die Kritik an Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) artikulieren Fraktionsgenossen bislang nur hinter vorgehaltener Hand. Doch die Stimmen mehren sich, dass die strengen Etatvorgaben für die staatlichen Hochschulen bis 2020 einem angeblichen Wissenschaftsstandort nicht angemessen sind. Andererseits können die Abgeordneten der Zweiten Bürgermeisterin kaum einen Vorwurf machen, da diese sich im Grunde nur an die von der Fraktion grundsätzlich mitgetragenen Sparvorgaben des gesamten Senates hält. Außerdem vereinbarte Stapelfeldt mit den Hochschulpräsidenten bislang durchaus jährliche Finanzierungszuwächse, wenn auch nur in Höhe von 0,88 Prozent - Tarif- und Kostensteigerungen können so nicht aufgefangen werden. Stapelfeldt ist das Paradebeispiel für einen Rollenwechsel, sobald die Regierungsverantwortung ruft.
Gesundheit: Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) steht für ein absolutes Rauchverbot ein. Dennoch präsentierte ihre Fraktion einen Entwurf für das Passivraucherschutzgesetz, dass das Rauchen auch in Restaurants wieder erlauben würde. Unter strengen Auflagen zwar, aber ein absolutes Rauchverbot sieht anders aus. Die Senatorin gab sich gelassen. Das einzige was zähle, seien die Verbesserungen für den Schutz von Nichtrauchern. Von den Genossen wünschen sich - entgegen der offiziellen Parteilinie - viele auch ein absolutes Rauchverbot.
Wahl des Rechnungshofpräsidenten: Letztlich wird sich nie klären lassen, wer dem designierten Rechnungshofpräsidenten Stefan Schulz (CDU) die Stimme verweigert hat. Allerdings halten sich die Gerüchte hartnäckig, dass ein nicht kleiner Teil der zehn Abweichler aus der SPD kommt. Wem sie mit ihren Stimmversagen einen Denkzettel verpassen wollten, ist ebenfalls nicht klar. Schulz, weil sie ihn für den falschen Kandidaten halten? Fraktionschef Andreas Dressel, weil er sich auf die Kungelei mit der CDU eingelassen hat? Oder Olaf Scholz, weil er mit seiner Entscheidung zum Netze-Deal die Bedenken der eigenen Leute weggewischt hat? Es gibt einige Unruhe-Stifter.
Kultur: So gut gelaunt wie zum Amtsantritt wirkt Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos) nur noch selten. Eine erste Auseinandersetzung mit den SPD-Abgeordneten im Kulturausschuss bescherte ihr die Reform der historischen Museen schon im August 2011. Die Fraktion entschied, das Helms-Museum und das Bergedorfer Museum aus der gemeinsamen Stiftung herauszulösen und informierte Kisseler offenbar kurzfristig. Zudem belastet die Baustelle Elbphilharmonie trotz gegenteiliger Sonntagsbekundungen die Kulturpolitik massiv. Wenn gespart werden muss, droht neuer Streit, voraussichtlich nicht nur zwischen Fraktion und Senatorin, sondern auch im Senat, der zwar die Sparbeschlüsse der Vorgängerregierung zurücknahm, aber die Dauerbaustellen der Kultur keineswegs saniert hat.
Die WELT als ePaper: Die vollständige Ausgabe steht Ihnen bereits am Vorabend zur Verfügung – so sind Sie immer hochaktuell informiert. Weitere Informationen: http://epaper.welt.de
Der Kurz-Link dieses Artikels lautet: https://www.welt.de/106374896

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Hamburg SPD-Senat erlebt den ersten Realitätsschock
Veröffentlicht am 25.05.2012 | Lesedauer: 5 Minuten
Schon zu Beginn der Spardebatte entfremden sich Regierung, Fraktion und SPD-Basis zusehends, das musste Senator Scheele gerade erleben. Die "Welt" nennt die Streitfragen
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Z urückrudern oder Bauchlandung - die Metaphernwelt kennt manche Beschreibungen dafür, was Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) am Mittwoch erleben musste, als Mitglieder der SPD-Fraktion im Ausschuss seine Ideen für eine Neustrukturierung der Jugendhilfe kassierte. Immerhin kann er sich damit trösten, dass er damit nicht alleine ist im Senatsgehege - auch einige seiner Kollegen spüren jetzt Gegenwind, gerade dann, wenn es um konkrete Sparmaßnahmen geht. Dieser Trend dürfte sich noch verstärken, denn bald geht es ans Eingemachte. Aber auch andere Politikfelder, wie etwa der Nichtraucherschutz oder die Hafenpolitik, sorgen intern für Unruhe. Eine Übersicht.
Soziales: Sozialsenator Detlef Scheele schlägt nicht das erste Mal der Gegenwind seiner eigenen Genossen entgegen. Bereits für die angekündigten Sparvorhaben in den Bezirken hatte es heftige Kritik - vor allem aus den sozialdemokratisch geführten Bezirksfraktionen - gegeben. Besonders deutlich wird die Entfremdung mit der Fraktion aber am Beispiel der Kinderkuren auf Föhr. Als die Pläne aus Scheeles Behörde bekannt wurden, das Angebot nicht weiter zu finanzieren, krachte es gewaltig. Die Fraktion ging sogar so weit, dem Senator das Heft aus der Hand zu nehmen und selbst Gespräche mit dem Träger, der Rudolf-Ballin-Stiftung, zu führen. Ahnen hätte Scheele es können: In Zeiten, als sich die Sozialbehörde unter CDU-Senatorin Birgit Schnieber-Jastram für eine Schließung des Hauses auf der Nordsee-Insel ausgesprochen hatte, hatte der SPD-Abgeordnete Mathias Petersen lautstark interveniert. Er gehört auch heute zu den Kämpfern für die Einrichtung und ist bekannt dafür, der eigenen Fraktion gerne einmal Paroli zu bieten.
Gesundheit: Sie steht für ein absolutes Rauchverbot ein, daran hat Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) nie einen Zweifel gelassen. Am Mittwoch in der Bürgerschaft sagte sie, diese Position gehöre aus ihrer Sicht zur "Stellenbeschreibung einer Gesundheitssenatorin". Dennoch präsentierte ihre Fraktion in der vergangenen Woche einen Entwurf für das Passivraucherschutzgesetz, dass das Rauchen auch in Restaurants wieder erlauben würde. Unter strengen Auflagen zwar, aber ein absolutes Rauchverbot sieht anders aus. Die Senatorin gab sich nach außen gelassen. Das Einzige, was zähle, seien die mit dem Gesetzentwurf verbundenen Verbesserungen für den Schutz von Nichtrauchern. Ob die Zeit ihres Lebens im Ruhrgebiet verwurzelte Neuhamburgerin so mit ihren hanseatischen Genossen warm wird, ist fraglich. Von diesen wünschen sich - entgegen der offiziellen Parteilinie - viele auch ein absolutes Rauchverbot.
Wissenschaft: Die Kritik an Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) artikulieren Fraktionsgenossen bislang nur hinter vorgehaltener Hand. Doch die Stimmen mehren sich, dass die strengen Etatvorgaben für die staatlichen Hochschulen bis 2020 einem angeblichen Wissenschaftsstandort nicht angemessen sind. Die öffentliche Auseinandersetzung wäre für die Abgeordneten allerdings diffizil: Schließlich können sie der Zweiten Bürgermeisterin kaum einen konkreten Vorwurf machen, da diese sich im Grunde nur in vorbildlicher Konsequenz an die von der Fraktion grundsätzlich mitgetragenen Sparvorgaben des gesamten Senates hält. Außerdem vereinbarte Stapelfeldt mit den Hochschulpräsidenten bislang durchaus jährliche Finanzierungszuwächse, wenn auch nur in Höhe von 0,88 Prozent - Tarif- und Kostensteigerungen können so nicht aufgefangen werden. Höchstens könnten die Abgeordneten ihre Ex-Fraktionskollegin an deren eigene Forderungen aus Oppositionszeiten erinnern: Stapelfeldt ist das Paradebeispiel für einen Rollenwechsel, sobald die Regierungsverantwortung ruft.
Wahl des Rechnungshofpräsidenten: Letztlich wird sich nie klären lassen, wer dem designierten Rechnungshofpräsidenten Stefan Schulz (CDU) die Stimme verweigert hat. Allerdings halten sich die Gerüchte hartnäckig, dass ein nicht kleiner Teil der zehn Abweichler aus der SPD kommt. Wem sie mit ihrem Stimmversagen einen Denkzettel verpassen wollten, ist ebenfalls nicht klar. Schulz, weil sie ihn für den falschen Kandidaten halten? Fraktionschef Andreas Dressel, weil er sich auf die Kungelei mit der CDU eingelassen hat? Oder gar Bürgermeister Olaf Scholz, weil er mit seinen Chef-Entscheidungen zu Hapag Lloyd und zum Netze-Deal die Bedenken der eigenen Leute einfach weggewischt hat? Eines jedenfalls ist klar: In der Fraktion gibt es einige Unruhestifter. Die Zeit, in der Scholz und sein Senat sie in Zaum halten konnten, scheint vorbei.
Wirtschaft: Auch Wirtschaftssenator Frank Horch bläst immer häufiger Gegenwind aus der SPD-Fraktion ins Gesicht. Wie seine Kollegin Kisseler ist er parteilos und sieht sich an parteiinterne Vorgaben nicht gebunden. So mehren sich Vorwürfe aus der Fraktion, Horch sei beratungsresistent und würde seine Politik zu wenig mit der Fraktion abstimmen. Wie der Unmut sich äußert, zeigte die Sitzung des Wirtschaftsausschusses in dieser Woche. Da fragte der Ausschussvorsitzende Erk Rickmers (SPD) den Senator unverblümt, ob er den dem Plan zugrunde liegenden Zuwachs beim Containerumschlag auf 25 Millionen Standardcontainer bis 2025 wirklich selbst glaubt. Rickmers machte keinen Hehl daraus, dass er die Zahl anzweifelt, er bot der Opposition damit eine Steilvorlage, die bei den weiteren Fragen in dieselbe Kerbe haute. Horch geriet in Erklärungsnot, und seine Vertreter ruderten dann zurück und sprachen schließlich nur noch von einem Mengenzuwachs von 19 Millionen Standardcontainern. Auch mit der Verkehrspolitik, für die Horch auch zuständig ist, zweifeln einige Abgeordnete daran, dass das neue Bussystem tatsächlich die nötige Linderung der Verkehrsprobleme bringen wird.
Kultur: So gut gelaunt wie zum Amtsantritt wirkt Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos) nur noch selten. Eine erste Auseinandersetzung mit den SPD-Abgeordneten im Kulturausschuss bescherte ihr die Reform der historischen Museen bereits im August 2011. Die Fraktion entschied, das Helms-Museum und das Bergedorfer Museum aus der gemeinsamen Stiftung herauszulösen und informierte Kisseler offenbar extrem kurzfristig. Darüber hinaus belastet die Baustelle Elbphilharmonie trotz gegenteiliger Sonntagsbekundungen die Kulturpolitik massiv. Wenn gespart werden muss, droht neuer Streit, voraussichtlich nicht nur zwischen Fraktion und Senatorin, sondern auch im Senat, der zwar die Sparbeschlüsse der Vorgängerregierung zurücknahm, aber die Dauerbaustellen der Kultur keineswegs saniert hat.
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Lausitz


Guben



Vor dem ersten Ritt






Wolfgang Straße, Steffen Krautz und Dieter Nitschke (v. l.) bei der Montage der Flutlichter. © Foto: Ute Richter



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Die Vorbereitungen zum 4. Kerkwitzer Reitertag befinden sich auf der Zielgeraden. Am Mittwochabend haben sich Männer des Dorfes noch einmal getroffen, um wichtige Arbeiten zu erledigen.

Nachdem der Platz gemäht war, wurden sandige Stellen begradigt und Bodenwellen ausgeglichen. Zahlreiche Zelte mussten aufgebaut sowie Tische und Stühle für Pfingstsonntag bereit gestellt werden. „Große Unterstützung bekamen wir von Landwirtschaftsunternehmen der Region, die mit Technik und landwirtschaftlichen Produkten wie zum Beispiel Strohballen zum guten Gelingen des Reitertages beitragen“ , erzählt Wolfgang Straße, Vorsitzender des Kerkwitzer Kleintierzüchtervereins, der die Veranstaltung organisiert. „Es ist beeindruckend, wie groß die Hilfe von allen Seiten ist“ , so Straße weiter. Eine Gubener Fahrschule stelle beispielsweise den Parcour zur Verfügung. Das Dressurviereck komme aus Gröditsch. Vom dortigen Reit-, Zucht- und Fahrklub komme auch die amtierende Landesmeisterin Brandenburgs, Anke Saig, die in Kerkwitz an den Start gehen wird. Aber auch der Vizemeister Sachsens, Steffen Werzner, wird laut der Organisatoren in Kerkwitz dabei sein und sein Gespann durch den Parcour führen. Weitere hochrangige Reiter, zum Beispiel der Bundesvizechampion der Auszubildenen, Kay Dommaschk, werden im Starterfeld zu finden sein. „Ein besonderer Höhepunkt wird in diesem Jahr das Fahren unter Flutlicht sein“ , so Straße. Niemand wisse genau, wie die Pferde darauf reagieren werden. In dieser Art und Weise sei das Fahren unter dem beleuchteten Sternenhimmel eine Premiere, zumindest in der Region, sagte Straße. Dafür wurden am Mittwoch die Flutlichtlampen angebracht. Mit ihnen soll ein wenig Stadioncharakter aufkommen. Straße verriet, dass sich etwa 130 Starterpaare in acht Prüfungen aus vielen Bundesländern Deutschlands angemeldet haben. Eine professionelle Jury werde für faire Bewertungen und Platzierungen sorgen. Der international renommierte Wertungsrichter Bernhard Stubbe werde als Chef des Schiedsrichterkollegiums tätig sein. Viele fleißige Helfer aus dem Ort habe es bei der Vorbereitung gegeben, so der Vorsitzende des Kleintierzüchtervereins. „Bleibt nur zu hoffen, dass der Wetterbericht hält, was er verspricht“ , so Straße abschließend. Der Eintritt zum Reitertag ist laut Vereinsvorsitzendem frei.

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dmd-k). Raus aus der Garage und rauf auf die Piste: Echte Biker können es kaum erwarten, mit ihrem Motorrad in die neue Saison zu starten. Doch bevor man die ersten Runden dreht, sollten sich Mensch und Maschine zunächst wieder auf die passende „Betriebstemperatur“ bringen. Das Warm-up fängt mit einem ersten Funktionstest an: Startet alles problemlos oder leuchten Warnlampen auf? Arbeiten Blinker und Licht so, wie sie sollen? Nicht selten passiert es auch, dass der Motor nach langer Standzeit nicht starten will, zum Beispiel weil die Vergaserdüsen verstopft sind. Hier hilft die Fachwerkstatt weiter – ebenso wie mit einem gründlichen Check der Bremsanlage und der Bereifung.
Oft setzen sich die Bremsscheiben mit so genanntem Flugrost zu, der erst mit vorsichtigen Bremsversuchen entfernt werden muss. Auch das Alter und die Menge der vorhandenen Bremsflüssigkeit sollten noch im grünen Bereich sein. Genauso wichtig für die eigene Sicherheit sind die Reifen: Auch wenn sie mehrere Monate pausiert haben, sollten sie keinen deutlichen Luftverlust zeigen. Dies kann auf einen schleichenden Plattfuß hindeuten, der einen Austausch fällig macht. „Motorradfahrer sollten die Reifen zudem auf sichtbare Beschädigungen, den korrekten Fülldruck sowie eine ausreichende Profiltiefe überprüfen“, empfiehlt Zweirad-Experte Andreas Faulstich von MotorradreifenDirekt.de. Der Gesetzgeber schreibt für die Zweirad-Pneus eine Mindestprofiltiefe von 1,6 Millimetern vor. „Solange sollte man aber nicht warten, sondern rechtzeitig auf frische Reifen mit genügend Grip wechseln“, so Faulstich weiter.
Nicht vergessen sollte man beim Reifencheck den Luftdruck: Viele Biker nehmen für das Winterlager etwas Luft aus den Reifen, um einen „Standplatten“ zu vermeiden. Daher sollte man es jetzt nicht versäumen, den Druck wieder auf den vom Hersteller empfohlenen Wert anzupassen – und während der Saison regelmäßig zu überprüfen. Sind neue Reifen fällig, finden Biker heute günstige Angebote in Online-Shops, wie zum Beispiel bei http://www.motorradreifendirekt.de . Mit TÜV-zertifizierter Sicherheit sind die bestellten Reifen innerhalb weniger Tage vor Ort – auf Wunsch entweder in der eigenen Garage oder bei einer Servicewerkstatt des Internet-Reifenexperten zur Montage.
Auch die Biker-Ausrüstung benötigt zum Saisonstart etwas Pflege: Kombi und Handschuhe aus Leder sollte man einfetten, damit sie nicht reißen und Textiljacken gut imprägnieren. Der Helm benötigt nicht nur eine gründliche Reinigung, sondern sollte auch regelmäßig ersetzt werden: Drei Jahre lautet die Faustformel bei Polycarbonat-Helmen, da sie mit der Zeit durch die UV-Strahlen der Sonne spröde werden können. Die teureren Fiberglas-Helme halten länger, sollten aber ebenfalls nach fünf bis sieben Jahren ausgetauscht werden. Dann kann das Innenleben brüchig werden und nicht mehr den Schutz bieten, den man bei einem Unfall vom Helm erwartet.
Und nicht zuletzt der Faktor Mensch sollte sich gut auf die neue Saison vorbereiten. „Nach der Fahrpause sollten sich Biker Schritt für Schritt an Beschleunigungs- und Bremswerte sowie die Kurvenlage gewöhnen und dabei nichts überstürzen“, betont Andreas Faulstich von MotorradreifenDirekt.de. Mit etwas Training und den ersten Ausfahrten der neuen Saison kann die Kurvenjag
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