Sachsenwahl: Softwarefehler, Systemfehler oder Wahlbetrug?
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Bei der Zuordnung der Sitze in Sachsens Parlament soll der AfD wegen eines angeblichen Softwarefehlers ein Sitz zu viel zuerkannt worden sein. Das wurde in unglaublich kurzer Zeit festgestellt und der AfD fehlt jetzt ein Sitz zu einer Sperrminorität. Das müsste die gesamte Stimmenauszählung zweifelhaft machen – denn es muss überprüft werden, ob es noch andere “Softwarefehler” gibt. Bei jeder Software kann nur das Ergebnis herauskommen, das einprogrammiert worden ist. Das gilt auch für jedes „Computermodell“. Ebenso gilt, dass sich ein einziger Fehler in einem Programm auf sämtliche Ergebnisse auswirken kann. Zu sehr ist komplexe Software intern verknüpft. Es ist sehr kompliziert herauszufinden, inwieweit sich ein scheinbar harmloser Fehler durch das gesamte System schleicht und welche Auswirkungen dieser auf das gesamte System tatsächlich hat. Man nennt das „Verästelung“ oder auf Neudeutsch „ramification“. In der Fliegerei ist dieses Problem schon seit Jahrzehnten bekannt: Ein fehlerhaftes Signal von einem Sensor kann dazu führen, dass an ganz anderer Stelle Funktionen nicht mehr ordnungsgemäß ausgeführt werden können. Das nächste Problem ist dann, dass nach Behebung dieses Fehlers festgestellt werden muss, inwieweit diese „Reparatur“ wieder Auswirkungen auf das ganze System hat.
Bei der letzten Präsidentenwahl in USA sind erstmals Zweifel aufgekommen, inwieweit die Wahlsoftware missbraucht werden konnte, um Trump die Wiederwahl zu stehlen. Diese Frage ist bis heute nicht zufriedenstellend geklärt und sie betrifft nicht nur die USA. Ich habe dazu einen einfachen Standpunkt: Jede Wahl, deren Ergebnis durch Computer festgestellt wird, ist manipulierbar. Wie gesagt: Jedes Programm kann nur das Ergebnis liefern, das der Programmierer einprogrammiert hat. Da reicht eine gut versteckte Programmzeile aus, um alle Stimmen für eine bestimmte Partei um zehn oder mehr Prozent zu reduzieren. Die Software dieser Wahlprogramme ist nicht öffentlich einsehbar. So kann nicht einmal die „Schwarmintelligenz“ des Internet überprüfen, ob diese Software „sauber“ ist. Es bleibt nichts anderes, als auf die Integrität der Wahlbehörde zu vertrauen.
Wahlfälschung beginnt mit manipulierten Umfrageergebnissen
Jede Wahlfälschung hat zwangsläufig einen Vorlauf. Um sie plausibel zu halten, müssen die Umfrageergebnisse schon vorher gefälscht werden. Das ist denkbar einfach und kann auch kaum nachgewiesen werden. Die Umfrageinstitute, die ihr Ergebnis auf 1.000 Befragungen stützen, haben in ihrer Datenbank mehrere tausend Kandidaten, von denen sie wissen, dass sie willig sind, überhaupt an Umfragen teilzunehmen. Über diese Kandidaten wissen sie aber noch mehr. Sie wissen, mit welcher Tendenz sie die Fragen beantworten. So ist es ein Leichtes, die Kandidaten auszuwählen, die die „richtigen“ Antworten für das gewünschte Ergebnis liefern werden. So kann jedes Umfrageergebnis nach Belieben hergestellt werden. Wenn dann das Wahlergebnis gefälscht worden ist, bleibt das unverdächtig, denn dieser Wahlausgang betätigt ja die Umfrageergebnisse. Warum sonst wurden sofort nach der Kandidatur von Kamala Harris Umfrageergebnisse präsentiert, die Harris vor Trump sehen wollen? Jede geplante Wahlfälschung wird solide vorbereitet. Warum konnte Trump dann überhaupt Präsident werden? Weil niemand mit seinem Sieg gerechnet hatte und so versäumt wurde, die entsprechenden Vorkehrungen zu treffen.
Solange es keine Parteien oder Kandidaten gab, die das bestehende Machtsystem infrage stellen konnten, waren Wahlfälschungen überflüssig. Es war gleichgültig, wer oder welche Partei das Land nominal führte. Man spricht von Blockparteien, die einander nur in Details unterscheiden konnten oder wollten. Erinnern wir uns: Es war der Sozi Schröder, der Hartz IV durchgedrückt hat. Den brauchte man auch dafür – denn wenn die CDU dies hätte machen wollen, hätte die SPD Zeter und Mordio brüllen müssen. Dasselbe gilt für den Jugoslawienkrieg und dafür wurden auch die Grünen gebraucht. Die wesentlichen Entscheidungen werden sowieso an anderen Stellen getroffen und mit Merkel war auch die „Vierte Gewalt“ in dieses System integriert. Dann kamen die AfD und Donald Trump. Von da an war die Macht des etablierten Systems herausgefordert. Die erste Amtszeit Trumps wurde nicht für realistisch gehalten, der Schock war dann groß und deshalb musste dann seine Trumps zweite Amtszeit musste mit allen Mitteln verhindert werden ebenso, wie ein Erstarken der AfD oder Le Pen in Frankreich oder die FPÖ in Österreich. Warum konnte, trotz aller Bemühungen, Victor Orban nicht verhindert werden? Ich vermute, es liegt daran, dass es zu wenige Menschen gibt, die der ungarischen Sprache mächtig sind.
Es kommt darauf an, wer die Stimmen auszählt
Nun, aktuell, wurde die Sachsenwahl „korrigiert“. Es wurde ein Softwarefehler gefunden. Da sollte doch sofort die Frage aufkommen, warum ausgerechnet einen Tag nach der Wahl dieser Fehler „gefunden“ worden ist. Normalerweise bedarf es erheblich länger, in einer Software Fehler zu finden. Wenn man sie überhaupt finden kann oder will. Solange die Ergebnisse zufriedenstellend sind, wird niemand nach Fehlern suchen. Wenn aber ein Fehler gefunden ist, ist das gesamte Programm kontaminiert. Welche Verästelungen löst dieser Fehler noch aus? Wie viele andere Fehler gibt es noch und was können die bewirken? Ach ja, die Wahlbehörde arbeitet nach bestem Wissen und Gewissen, aber sie wurde zusammengestellt von denjenigen, die die Macht haben und nicht verlieren wollen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es in nur einer Wahlkommission Mitglieder der AfD gibt. Nicht einmal ein Vizepräsidentenposten im Bundestag wurde ihr zugestanden. Wie sagte Stalin? Es ist gleichgültig wie gewählt wird, es kommt darauf an, wer die Stimmen auszählt.
Computergläubigkeit hin oder her: werden Computer für die Bestimmung von Wahlergebnissen verwendet, sind die Ergebnisse manipulierbar. Und weil die Software dazu eben nicht von jedem überprüft werden kann, werden darf, kann letztlich nicht nachgewiesen werden, ob manipuliert worden ist. Wie jetzt in Sachsen wird lapidar von einem Fehler gesprochen. Mehr nicht. Kein Hinweis, wie dieser Fehler aussieht. Kein Hinweis, wie dieser Fehler aufgedeckt worden ist. Warum er „gefunden“ wurde, dafür bedarf es keines Hinweises. Dieser Zusammenhang ist offensichtlich. Gerade deswegen stellt sich mir die Frage, ob es diesen Fehler überhaupt gibt. Das wäre aber leicht zu klären, indem die betroffenen Programmzeilen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Aber vielleicht finden dann echte Fachleute noch andere „Fehler“, die nicht gefunden werden sollen. Wie gesagt: Verästelungen, die eine einzige Programmzeile auslösen kann.
Das Vertrauen in den Staat muss wieder hergestellt werden
In Zeiten, in denen man dem Staat nicht mehr trauen kann, müssen Wahlen unanfechtbar gestaltet sein. Das beginnt bei der untersten Ebene, der Wahlzettelauswertung. Um schon diesen Teil sicher zu machen, müsste jedem Wahlhelfer eine Kamera über die Schulter sehen und das abgespeichert werden. Technisch wäre das heutzutage kein Problem. So wäre dokumentiert, dass keine Wahlzettel manipuliert oder fälschlich als ungültig deklariert werden können oder auf dem falschen Haufen landen. Auch bei der Erstellung der Wahlergebnisse, die an die Zentrale gemeldet werden, muss eine Kamera zusehen. Bis ganz nach oben hin bei der Wahlbehörde. So unwürdig das auch für „unsere Demokratie“ erscheinen mag, könnten dann Wahlergebnisse nicht in Zweifel gezogen werden. Und sage hier keiner, es hätte in der BRD noch keine Wahlfälschungen gegeben. Die konnten aber bisher nur auf unteren, kommunalen Ebenen nachgewiesen werden, die noch weitgehend ohne Computer ausgewertet werden. Oder man denke daran, dass die letzte Bundestagswahl in Teilen Berlins wiederholt werden musste.
Ich behaupte nicht, das die Wahlen in Thüringen oder Sachsen gefälscht worden sind, aber der Stachel des Misstrauens piekst. Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht – und wenn schon ein Fehler eingestanden wird, dann sind Zweifel am gesamten Verfahren berechtigt. Würden Sie nicht die gesamte Rechnung Ihrer KFZ-Werkstatt genau überprüfen, wenn Sie einen Posten in der Rechnung als ungerechtfertigt oder falsch entdeckt haben?
Nachprüfungen nötig
In diesem Sinn halte ich die Forderung für berechtigt, die jüngsten Wahlergebnisse noch einmal zu überprüfen. Wie viele ungültige Wahlzettel gab es? Auch deren Ungültigkeit muss überprüft werden und festgestellt, ob die Anzahl der ungültigen Stimmen über das langfristige statistische Maß hinausgehen. Bei der Sachsenwahl geht es um einen einzigen Sitz, der die Stellung der AfD im Landtag entscheidend verändert.
In Thüringen wird es keine Forderungen für Wahlüberprüfung geben, denn das Ergebnis für die AfD ist für die AfD zufriedenstellend. Aber auch dort geht es um wenige Prozentpunkte, die Thüringen unregierbar machen können. Aber in Sachsen geht es sogar um Bruchteile von Prozenten, die darüber entscheiden, ob noch Grüne im Parlament sitzen werden. Folglich sollte überall noch einmal genau hingesehen werden. Wir wollen doch den ewigen Nörglern keine Berechtigung zum Nörgeln geben. Nur so kann das Vertrauen in „unsere Demokratie“ wieder hergestellt werden. Insgesamt muss das computergestützte System der Wahlauszählung auf den Prüfstand gestellt werden, zumindest die verwendete Software muss unabhängig überprüfbar sein. Übrigens: In Sachsen sind mittlerweile mindestens 130 gefälschte Briefwahlzettel gefunden worden – gefälscht zugunsten der „Freien Sachsen“. Ob man da nicht auch mal bei den Stimmen für Grüne genauer hinsehen sollte?
Dieser Beitrag erschien zuerst auf Anderweltonline.
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