Nordkorea droht Deutschland: „Werden notwendige Maßnahmen ergreifen“

Nordkorea droht Deutschland: „Werden notwendige Maßnahmen ergreifen“

Von: Sven Hauberg

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Deutschland entsendet Kriegsschiffe, um Nordkorea-Sanktionen zu überwachen. Für Pjöngjang eine Provokation, das Regime spricht von „schwerwiegenden Handlungen“.

Wegen eines geplanten Asien-Einsatzes der deutschen Marine hat Nordkorea der Bundesrepublik mit Gegenmaßnahmen gedroht. „Die DVRK wird die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Souveränität und Sicherheit des Staates zu verteidigen“, erklärte am Montag (13. Mai) das Außenministerium des isolierten Landes laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA. „DVRK“ steht für Demokratische Volksrepublik Korea, den offiziellen Namen Nordkoreas.

„Einige Länder wie Kanada, Australien, Großbritannien, Deutschland und Frankreich, die sich an den sogenannten ‚Aktivitäten zur Überwachung der Sanktionen gegen die DVRK‘ beteiligen“, würden „schwerwiegende Handlungen“ gegen Nordkorea verüben, so das Außenministerium in Pjöngjang weiter. Diese „militärische Einmischung“ habe „die Instabilität der regionalen Lage weiter verschärft“. Dass Nordkorea der Bundesrepublik droht, kommt äußerst selten vor; meist richten sich die Drohungen der Regierung in Pjöngjang gegen die USA und Südkorea.

Deutschland will Sanktionen gegen Nordkorea überwachen

Die Bundesrepublik hatte in der vergangenen Woche die Fregatte „Baden-Württemberg“ und das Versorgungsschiff „Frankfurt am Main“ in Richtung Indopazifik entsendet. Bis Ende November sollen die Schiffe unter anderem die Einhaltung internationaler Sanktionen gegen Nordkorea überwachen. Die Verlegung deutscher und anderer Kriegsschiffe in die Region „verletzt die Sicherheitsinteressen der Länder in der Region und eskaliert die militärischen Spannungen“, so das nordkoreanische Außenministerium weiter.

Nordkorea wurde seit seinem ersten Atomtest im Jahr 2006 von den Vereinten Nationen mit zehn Runden von Strafmaßnahmen belegt, zudem haben die USA und andere Staaten zusätzliche Sanktionen gegen das Regime von Nordkoreas Diktator Kim Jong-un verhängt. Die Strafmaßnahmen richten sich neben dem Atomprogramm auch gegen die wiederholten Raketentests des Landes.

Als Reaktion auf die nordkoreanischen Drohungen erklärte das Außenministerium in Berlin, Deutschland leiste mit der Entsendung der Schiffe einen „aktiven Beitrag zur Umsetzung und Überwachung dieser für alle UN-Mitgliedstaaten geltenden UN-Sanktionen“ und trete „damit konkret für den Erhalt der regelbasierten internationalen Ordnung im Indopazifik ein. Das werden wir im Auftrag der Vereinten Nationen und in Abstimmung mit unseren Partnern auch weiterhin tun“, sagte ein Sprecher zu IPPEN.MEDIA.

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Zuletzt konnten sich die Vereinten Nationen wegen des Widerstands von Russland und China nicht auf weitere Strafmaßnahmen gegen Nordkorea einigen; zudem blockierte Russland im UN-Sicherheitsrat die Verlängerung des Mandats einer Gruppe von UN-Experten, die seit 2009 die Einhaltung der Sanktionen überwachen. Russland ist in den vergangenen zwei Jahren zum engsten Verbündeten des Kim-Regimes geworden: Im Austausch gegen Treibstoff- und Lebensmittellieferungen sowie Technologie liefert Nordkorea seit vergangenem Jahr Waffen und Munition an Russland, die im Krieg gegen die Ukraine zum Einsatz kommen.

Sanktionen gegen Nordkorea: Gefährlicher Zwischenfall im Gelben Meer

Auch Australien beteiligt sich an der Überwachung der Sanktionen gegen Nordkorea; dabei kam es Anfang Mai zu einem gefährlichen Zwischenfall im Gelben Meer: Laut dem australischen Verteidigungsministerium wurde ein australischer Hubschrauber, der sich auf einer Überwachungsmission befunden hat, von einem chinesischen Kampfjet bedrängt. Das chinesische Flugzeug habe „Leuchtraketen in die Flugbahn“ des Hubschraubers gefeuert, was „ein Risiko für das Fluggerät und das Personal darstellte“, so das Verteidigungsministerium in Canberra.

Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums erklärte, die australische Überwachungsmission sei „unter dem Deckmantel der Umsetzung von Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen absichtlich in den chinesischen Luftraum eingedrungen, um Chinas See- und Luftsicherheit zu provozieren und zu bedrohen“. China habe „professionell und sicher“ gehandelt, um den australischen Hubschrauber zu „warnen“.

Enge Beziehungen zwischen China und Nordkorea

China unterhält gute Beziehungen zu Nordkorea, zuletzt traf Zhao Leji, die Nummer drei in der chinesischen Polit-Hierarchie, Mitte April in Pjöngjang mit Nordkoreas Diktator Kim zusammen. Beide Seiten wollten die bilateralen Beziehungen weiter entwickeln, so Zhao. Beobachter vermuten, dass Zhao in Pjöngjang zudem ein Treffen zwischen Kim und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vorbereitet hat. Xi war im Juni 2019 erstmals nach Pjöngjang gereist, wenige Monate später schloss Nordkorea mit Beginn der Corona-Pandemie seine Grenzen. Bis heute lässt die nordkoreanische Regierung kaum ausländische Besucher ins Land.

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‏Source www.merkur.de