Ist es so dass dieser Arzt die Patienten behandelt

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Ist es so dass dieser Arzt die Patienten behandelt
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Muss ein Arzt mich behandeln oder darf er die Behandlung verweigern?
Behandlung verweigern: Das Recht darauf ergibt sich teilweise aus dem BGB.
Übrigens : Da in der Regel jedem Patienten im Vorfeld bei der Aufnahme im Krankenhaus ein Vertrag vorgelegt wird, den er vor der jeweiligen Behandlung unterschreiben muss, ist es hier um einiges deutlicher, wann ein Behandlungsvertrag zustande kommt . Es besteht demzufolge meist automatisch eine Behandlungspflicht im Krankenhaus – in einer Notsituation ohnehin.
Wann darf mich ein Arzt als Patient ablehnen?
So mancher Arzt verweigert die Untersuchung, wenn Sie keine Gesundheitskarte vorlegen.
Wichtig : Dies gilt jedoch nur, wenn kein Notfall vorliegt. Bei akuter Behandlungsbedürftigkeit dürfen Ärzte Schmerzpatienten daher nicht ablehnen !
Wer die Behandlungspflicht missachtet, kann sich strafbar machen.
Behandlungspflicht: Darf ein Arzt die Behandlung verweigern?


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Von anwalt.org , letzte Aktualisierung am: 15. April 2022
Wer einen Arzt aufsucht, erhofft sich vor allem eine korrekte Diagnose seiner Krankheit und im Anschluss eine schnelle Linderung seiner gesundheitlichen Beschwerden . Die wenigsten werden sich wohl Gedanken über die rechtlichen Aspekte der Beziehung zwischen Arzt und Patient machen, wenn sie die Arztpraxis mit triefender Nase, schmerzenden Gliedern oder hohem Fieber erreichen.
Doch spätestens, wenn der zuständige Mediziner sich weigert , eine Untersuchung vorzunehmen, kommen einige Fragen auf: Darf ein Arzt einen Patienten überhaupt wegschicken ? Hat nicht jeder ein Recht auf ärztliche Behandlung ? Und gilt nicht grundsätzlich für jeden Arzt eine Behandlungspflicht?
Diesen Fragen gehen wir im folgenden Ratgeber auf den Grund. Zusätzlich informieren wir Sie darüber, welche Optionen Ihnen im Medizinrecht zur Verfügung stehen, wenn Sie vom Arzt Ihrer Wahl abgewiesen wurden , obwohl dieser Sie eigentlich hätte behandeln müssen .
Nein. Ein sogenannter Behandlungsvertrag zwischen Arzt und Patient kommt gemäß Medizinrecht nur dann zustande, wenn beide Parteien diesem zustimmen.
Handelt es sich um einen Patienten, der sich in einem akuten Zustand befindet, also einen Notfall darstellt, darf der Arzt ihn nicht abweisen.
Hier erfahren Sie, wie Sie sich verhalten sollten, wenn ein Arzt die Behandlung in einem Notfall verweigert.
Die rechtliche Grundlage einer medizinischen Behandlung stellt stets ein sogenannter Behandlungsvertrag dar. Ein solcher muss nicht einmal schriftlich geschlossen werden, weshalb den meisten Patienten wohl auch nicht klar ist, dass ein Vertragsverhältnis entsteht , wenn sie sich in ärztliche Behandlung begeben. Selbst bei einer Beratung am Telefon kommt in der Regel bereits ein Behandlungsvertrag zustande.
Doch ergibt sich automatisch eine Behandlungs­pflicht für den Arzt, sobald ein Patient seine Praxis betritt? Ist dieser Schritt bereits als Vertragsabschluss zu werten?
Welche Vorschriften mit einem Behandlungs­vertrag einhergehen, definiert § 630a des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) . In Absatz 1 heißt es:
Durch den Behandlungsvertrag wird derjenige, welcher die medizinische Behandlung eines Patienten zusagt (Behandelnder), zur Leistung der versprochenen Behandlung, der andere Teil (Patient) zur Gewährung der verein­barten Vergütung verpflichtet, soweit nicht ein Dritter zur Zahlung verpflichtet ist.“
Daraus wird deutlich: Ein solcher Vertrag kommt nur dann zustande , wenn ein Patient eine ärztliche Leistung beanspruchen und der jeweilige Arzt ihm diese auch gewähren möchte . Dies gilt sowohl bei gesetzlich versicherten als auch bei Privatpatienten . Da in Deutschland Vertragsfreiheit herrscht und die betroffenen Personen entsprechend selbst entscheiden können, ob sie einen Vertrag abschließen oder nicht , ergibt sich daraus noch keine allgemeine Behandlungspflicht .
Etwas anderes kann jedoch in Bezug auf die Behandlungspflicht bei akuten Schmerzen gelten. Denn handelt es sich um einen Notfall , was beispielsweise der Fall ist, wenn sich das jeweilige Leiden schnell oder aus heiterem Himmel verschlimmert, darf ein Arzt einen Patienten mit derartigen Schmerzen nicht wegschicken . Er ist dann sogar dazu verpflichtet , ihn zu behandeln.
Gemäß § 76 SGB V (Fünftes Buch Sozial­gesetzbuch) steht es Patienten normalerweise frei, von welchem Arzt sie sich behandeln lassen. Von dieser Freiheit profitieren privat abrechnende Ärzte ebenfalls.
Sollte keine Notfallsituation vorliegen, darf ein solcher Arzt Patienten abweisen und muss dabei in der Regel nicht einmal begründen, weshalb .
Etwas anderes gilt für die sogenannten Kassenärzte , die sich verpflichtend an der medizinischen Versorgung der gesetzlich versicherten Patienten beteiligen. Sie müssen sich in der Regel an eine Behandlungspflicht halten . Hier kann ein Arzt einen Patienten nur dann ablehnen , wenn triftige Gründe vorliegen, welche dies rechtfertigen, und es sich nicht um einen Notfall handelt.
Doch unter welchen Umständen darf ein Arzt einen Patienten ablehnen ? Unter anderem kann die Behandlungspflicht für Kassenärzte in folgenden Situationen entfallen:
Ein weiterer Fall, in dem die Behandlungspflicht in der Regel nicht greift , wird in § 13 Absatz 7 des Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä) in der Fassung vom 01.01.2015 definiert. Dort heißt es:
Der Vertragsarzt ist berechtigt, die Behandlung eines Versicherten, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, abzulehnen, wenn dieser nicht vor der Behandlung die elektronische Gesundheitskarte vorlegt.“
Liegt keine der gerade beschriebenen Situationen vor und es handelt sich ebenfalls nicht um einen Notfall , darf ein Arzt einen Schmerzpatienten demzufolge nicht ablehnen . Weigert es sich dennoch, seiner Behandlungspflicht nachzukommen, kann dies als unterlassene Hilfeleistung angesehen werden.
Dieser Tatbestand ist in § 323c des Strafgesetzbuchs (StGB) festgehalten. Absatz 1 besagt:
Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.“
Es muss jedoch stets eine individuelle Einzelfallentscheidung darüber getroffen werden, ob es sich um unterlassene Hilfeleistung handelt, wenn ein Arzt Sie als Schmerzpatient abgewiesen hat . Eine pauschale Aussage kann dazu dementsprechend nicht getroffen werden .
Handelt es sich um eine Notfallsituation und Ihr Arzt lehnt die Behandlung trotzdem ab , verstößt er gegen die Behandlungspflicht . Sie haben hier die Option, eine Beschwerde bei der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung bzw. Ärztekammer einzureichen. Es empfiehlt sich, im Vorfeld eine Beratung bei einem Anwalt für Medizinrecht in Anspruch zu nehmen, damit Sie sowohl über die korrekte Vorgehensweise sowie die Aussichten auf Erfolg Bescheid wissen.
Bei meiner ex Ärztin Dr. [Personendaten von der Redaktion entfernt] war ich über 15 Jahre in Behandlung.
Das Sie mich nicht nach einer Ischalgie gleich ins Krankenhaus geschickt hat, erst nach vier Wochen nach dem MRT Befund und die Schmerzen schon am abklingen waren (Wollte ich nicht mehr)und das Sie mir mal für eine Bronchitis, Penicillin für Geschlechtskrankheiten aufgeschrieben hat, ist zu entschuldigen.
Aber mir einen Befund von einem anderen Arzt nicht aushändigen wollte ist ärgerlich, daraufhin habe ich mir einen anderen Arzt gesucht für ein dreiviertel Jahr, heute habe ich mich entschlossen Sie wieder wegen einer Krankheit aufzusuchen die Karte hat die Arzthelferin eingescannt und ich musste einen Bogen unterschreiben, zum Austausch von Informationen mit anderen Ärzten.
Zwei Minuten später hat sie mich vor den Mitpatienten ausgeschimpft das ich bei einem anderen Arzt sei und Sie mich nicht behandeln wollen, ich darf nicht hin und her springen meinte Sie noch.
Jetzt bin ich mit schmerzen krankgeschrieben bis ende nächster Woche.
Ich habe mich an die Ärztekammer gewendet, mit der Aussage sie können nicht tun.
„Das Sie mich nicht nach einer Ischalgie gleich ins Krankenhaus geschickt hat, erst nach vier Wochen nach dem MRT Befund und die Schmerzen schon am abklingen waren (Wollte ich nicht mehr)und das Sie mir mal für eine Bronchitis, Penicillin für Geschlechtskrankheiten aufgeschrieben hat, ist zu entschuldigen“
Das zeugt erst einmal direkt von einem grundliegenden Unverständnis von moderner Medizin und leitliniengerechter Therapie auf Seiten des Patienten. Eine Ischialgie wird erst im chronifizierten Stadium oder bei Vorhandensein von „red flags“, z.B. Ausfallsymptomatik mittels Bildgebung weiter abgeklärt, im Akutstadium bringt dies keinerlei Nutzen und führt nur zu sinnfreien Therapien. Im Rahmen einer bakteriellen Lungenentzündung kann ein Antibiotikum gegeben werden und Penicillin ist hier durchaus ein Mittel der Wahl. Ob da jetzt irgendwelche Geschlechtskrankheiten als mögliche weitere Indikation im Beipackzettel stehen oder nicht.
Mir erscheint ehrlich gesagt, dass die Ärztin (Deren Namen Sie auch noch prangerartig nennen) Sie vollkommen richtig behandelt hat.
Sie stellen jetzt natürlich nur Ihre eigene Opferrolle dar. Aber anhand der angegebenen Geschichte gehe ich davon aus, dass Sie zu dem Patientenklientel gehören, dass einem Arzt den letzten Nerv und Lebenswillen raubt und ich kann gut nachvollziehen, dass eine weitere Behandlung verweigert wird. Gerade bei Schmerzpatienten ist Arzthopping mit der Ansammlung und dem Abusus diverser hochpotenter Analgetika leider auch keine Seltenheit, auch hier hat die Ärztin vollkommen recht.
Ich kann nur sagen, Hut ab zur Ärztin, alles richtig gemacht.
Ich möchte jetzt nicht grundsätzlich etwas für oder gegen eine solche Vorgehensweise sagen. Eigentlich wollte ich nur einwerfen, dass eine klare Kommunikation zwischen Arzt und Patient beiden Seiten helfen kann, die jeweils andere Seite besser zu verstehen und auf Patientenseite eben auch nachzuvollziehen, warum ein Arzt erstmal keine Therapie oder sonstige Behandlung für angemessen hält. Damit lassen sich Missverständnisse meistens vermeiden.
Ja echt super Ärztin! Hat’s erstmal persönlich genommen und sich verarscht gefühlt. Anstatt auch bei !Sucht (Abusus) Verdacht! zu helfen. Oder an einem Schmerztherapeuten zu überweisen. Ärzte haben enorm viele Freiheiten. Ich weiss auch was sie täglich leisten, aber dieser Frau Doktor hätte ich ihren Hut abgenommen.
Nach vielen Jahren mit Schmerzmitteln, die nach einem Unfall unerträglich wurden setzte man sie schleichend ab wie das Lehrbuch es vorsieht. Zurück blieb mir eine nachts Schreiende, antriebslose und schwer depressive beste Freundin. Sie starb weil ihr kein Arzt Gehör schenkte, sie irrtümlich als Junkie verurteilt wurde, dabei hatte sie alles streng nach Medikamenentplan eingenommen. 1 Jahr hat sie durchgehalten. Dann nahm sie eine Überdosis Antidepressiva….
Passt auf euch und eure Lieben auf!
Als Krebspatientin (Brustkrebs) muß ich regelmäßig zur Mammographie. Also habe ich mir vor zwei Wochen einen Termin bei dem Radiologen geben lassen, bei dem ich schon die ganze Zeit seit meiner Erkrankung die Untersuchung machen lasse.
Jetzt das Problem:
Ich kann wegen psychischer Belastungsstörungen keine Maske tragen und habe hierzu auch ein Attest. Bei der Terminanmeldung hatte ich auch ausdrücklich darauf hingewiesen. Das war soweit dann auch in Ordnung, lediglich bei der eigentlichen Untersuchung müßte ich für einen kurzen Moment einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Ein Tuch oder Schal wurde akzeptiert.
Heute kam ich -mit Herzrasen und zittrigen Händen- in die Praxis zu meinem vereinbarten Termin. Ich sollte jetzt die ganze Zeit eine Maske tragen, was ich zunächst -wegen der psychischen Störung- ablehnte. Weil die Untersuchung aber wichtig ist, war ich schließlich doch bereit, einen Schal als Mund-Nasen-Schutz (wie übrigens auch in der Corona-Schutzverordnung gebilligt) umzubinden. Das wurde dann nicht mehr akzeptiert, es MUSSTE eine Maske sein. Ich wurde äußerst unfreundlich der Praxis verwiesen und die Untersuchung wurde nicht durchgeführt.
Jetzt habe ich Angst, daß ein mögliches Rezidiv vielleicht unerkannt bleibt.
Ist denn nicht die Terminvereinbarung schon eine Form eines Behandlungsvertrages??
Hatte Heute ähnliches erlebt. Absolute Frechheit was sich ärzte raus nehmen können.
Ein Unding, wie sich dieser Kontrollapparat in den letzten Jahren entwickelt hat…
Danke für die Erklärung zur Behandlungspflicht. Ich hatte noch nie Probleme mit meinem Hausarzt, aber ich habe gehört, dass viele Leute Probleme haben, einen Arzt zu finden. Gut zu wissen, in welchen Fällen ein Arzt die Behandlung verweigern kann.
Hallo,
oben geschriebenes ist nachvollziehbar und verstehe ich durchaus.
Ich habe den Fall, dass ein Ehepaar von allen ortsansässigen Ärtzen abgewiesen werden.
Er, 81 Jahre, sehr launisch, sagt was er denk und spricht alles offen aus, wenn es ihm reicht wird er laut und beschipmft seinen gegenüber. Somit auch die Ärzte.
Sie, 71 Jahre, stark dement, bettlägerig, nicht in der Lage eine Arztpraxis aufzusuchen. Er kümmert sich rührend um seine Frau und macht alles möglich.
Nun haben beide, auf Grund seines Verhaltens, keinen Hausarzt mehr. Alle Ärzt kennen den Patienten und lehnen ab beide zu behandeln. Kein Arzt schreibt Medikamente auf. Beide haben Medikamente, die zur Neige gehen. Die KV weis bescheid, hat ebenfalls mit allen Ärzten gesprochen. Die Ärzte beziehen sich nun darauf, sie sind am Limit.
Liegt hier eine unterlassene Hilfeleistung vom jahrelangen Hausarzt vor?
Wenn kann ich haftbar machen, wenn einer verstirbt, auf Grund von fehlenden Medikamenten?
Zwei Fachärzte, der Leiter eines Prostatakrebszentrums (!) und eine Onkologin einer Praxis für Hämatologie und Onkologie (beides Kassenärzte), verweigern unglaublicherweise den Einsatz von Zytiga und verzögern so den Beginn einer dringend benötigten, lebensverlängernde Therapie und gefährden damit wissentlich mein Leben.
trotz ausdrücklichen Patientenwunsch
trotz Hochrisiko-metastasierten Prostatakarzinoms (mHSPC), Gleason 9 und mehreren Metastasen in der Wirbelsäule
trotz klagefähigen und ausführlichen MDK Gutachen (nach Beginn der Hormontherapie und nach der OP)
„…Medizinische Voraussetzungen für Leistungsgewährung erfüllt…“
„…indikationsgerecht…“
„…die zeigen, dass mit Abirateron behandelte Männer ein um 38 Prozent geringeres Sterberisiko hatten…“
„…Im ambulanten bzw. vertragsärztlichen Bereich könnte eine Therapie mit Abirateron (Handelsname Zytiga) mittels Kassenrezept (Muster 16) zu Lasten der GKV verordnet werden…“
trotz einer rechtskräftigen Entscheidung der [von der Redaktion entfernt] (zuständige Krankenkasse)
„…Es handelt sich bei Ihrer Erkrankung um einen indikationsgerechten Einsatz mit den Arzneimitteln Zytiga® und Prednisolon®…“
„…Sozialmedizinische Voraussetzungen für ein Kassenrezept (Muster 16) erfüllt…“
Es wurde unverständlicherweise alternativ dazu auch kein Docetaxel (oder eine andere Chemo) frühzeitig verabreicht und nehmen damit in vollem Bewusstsein meinen früheren Tod in Kauf
– dieses meiner Meinung nach unethische, inhumane und mehr als haarsträubende Verhalten will ich hier nicht näher kommentieren; von kassenärztlichen Verpflichtungen und der rechtlichen Einschätzung ganz zu schweigen –
– Gott sei Dank habe ich aber doch noch Hilfe in einer sehr kompetenten Onkologie in einen großen, modernen Klinikum gefunden und dort wurde selbstverständlich sofort die Zytiga-Therapie begonnen -)
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Vielleicht eine kurze rechtleche Einschätzung
eine rechtliche Einschätzung können wir nicht vornehmen und somit auch keine Beratung oder Beurteilung anbieten. Wenden Sie sich am besten an einen fachkundigen Anwalt.
Hallo, bei mir gab es letzte Woche folgenden Sachverhalt. Ich bin seit über 20 Jahren Alkoholabhängig. Ich hatte einen schweren Rückfall, sodass ich dringend eine medizinische Entgiftung benötigte. Ich telefonierte mit vielen Kliniken im Umkreis von 50 km und niemand wollte mich notfallmäßig behandeln. Laut WHO gilt Alkoholabhängigkeit als Krankheit wie jede andere auch, und ein kalter Entzug bedeutet Lebensgefahr. Ich bekam den Rat, weiter zu trinken bis ich in 14 Tagen einen Aufnahmeplatz bekommen könne. Da ich jedoch kein Geld mehr hatte, und auch meine Wohnung nicht mehr verlassen konnte, rief in in der Notaufnahme an. Die Notaufnahme hat mir jedoch telefonisch die Aufnahme verweigert, ohne mich auch nur anzusehen. Ich hatte großes Glück, dass ein Krankenhaus in 30 km Entfernung mich dann doch sehr schnell aufnahm. Fakt ist jedoch, dass das städtische Krankenhaus meiner Stadt (gerade mal 300 m von meiner Wohnung entfernt) eine Notaufnahme verweigert hat. Ich hätte jederzeit einen lebensbedrohlichen Krampfanfalll erleiden können oder ins Delirium fallen können. Ich überlege, rechtlich gegen das Krankenhaus vorzugehen. Wie sehen Sie den Sachverhalt
eine rechtliche Einschätzung des Sachverhalts kann die Redaktion nicht anbieten. Dies sollte ein fachkundiger Anwalt tun und Sie diesbezüglich auch beraten.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Frage lautet: Wir hatten einen Termin beim Augenarzt, sind seit über 20 Jahren in Behandlung bei der Ärztin.
Jetzt wurde uns eine Einverständniserklärung vorgelegt( 15DSGVO ) , sofort unterschreiben.
Da ältere Menschen etwas länger zur Erklärung warum und weshalb das alles, konnten wir uns das auch nicht erklären und wollten nichts unterschreiben.
Darauf hin wurde geantwortet: „wenn Sie das nicht unterschreiben dann erfolgt keine Behandlung, wir möchten uns um einen anderen Arzt kümmern, und das alles im Warteraum abgesprochen, das alle es hören konnten.
Letzt endlich unter druck und nötigung haben wir unterschrieben.
Ist das rechtens, müssen wir uns das gefallen lassen?
Auf Ihre Antwort möchte ich mich im voraus bedanken.
Mein sohn 19jahre kurz vorm Abi wurde abgelehnt weil seine Mutter die neue Familienbescheinigung noch nicht zurueck geschickt hat .das war schon im vov. 18 . Er ist bei seinen Grosseltern gemeldet. Er ist am 28.1. 19 zum Artzt gegangen weil er furchbare Schmerzen imUnterbauch hat.hat seine Karte vorgelegt dann 2Stunden gewartet. Dann wurde er abgelehnt weil die Karte ohne sein Wissen nicht mehr gueltig war.
Meine Hausärztin reagiert in letzter Zeit immer irgendwie genervt. Habe das auch schon anderen Patienten gehört.
Letztes Mal als ich bei ihr war, wurde ich
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