In dieser Folterkammer ist Sex die Strafe

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In dieser Folterkammer ist Sex die Strafe
Tourismus Hotel Leuchtfeuer“ bietet behinderten Gästen viele Möglichkeiten. Auf Rollstuhlfahrer eingestellt
Urteil in Bautzen – 23jähriger hatte mit geistig Behinderten gegen dessen Willen Sex
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Sie folterte ihre Nichte und erschlug einen Mann. In ihrer Wohnung entdeckte die Polizei Grausiges.
Es geht um die Entführung und Versklavung von Kindern und Erwachsenen, um Gewalt, Folter und Sozialbetrug, und möglicherweise um mehrere Morde: In den USA werden seit dem Wochenende immer neue Schrecknisse eines Verbrechens von einzigartiger Grausamkeit enthüllt. Charles H. Ramsey, ermittelnder Polizeibeamter in Pennsylvania, einem Schauplatz der Taten, sagt bereits: „Es gibt keine Strafe, und ich wiederhole, keine Strafe, die zu streng ist für die Menschen, die das begangen haben.“
Vier Personen sind unter dem Vorwurf des Kidnappings und der schweren Körperverletzung verhaftet worden. Als Haupttäterin gilt die 51-jährige Linda Ann Weston. Sie soll die Taten zusammen mit ihrem 47-jährigen Freund Gregory Thomas, ihrer 32-jährigen Tochter Jean McIntosh und dem 49-jährigen Eddie Wright begangen haben, einem Obdachlosen, der sich als Priester bezeichnet.
Am Samstag hatte Turgut Gozleveli, der Eigentümer eines Miethauses mit sieben Wohneinheiten in der Longshore Avenue in Philadelphia, verdächtige Geräusche im Keller registriert. Als er aus einem zwei mal drei Meter kleinen, fensterlosen Raum eine Lampe schimmern sah, schlug er die Eisenkette vor der Stahltür mit einer Axt durch.
Opfer „wussten nicht, in welcher Welt sie lebten”
In dem kerkerähnlichen, schimmeligen Raum, zu niedrig, um einen Erwachsenen aufrecht stehen zu lassen, entdeckte er zwei Männer und zwei Frauen. „Sie wirkten müde, schienen verprügelt worden zu sein, sie waren durstig und hungrig“, beschrieb der aus der Türkei stammende Gozleveli die Szene. „Sie wussten nicht, in welcher Welt sie lebten.”
Einer der Männer war mit seinem Fußgelenk an einen Heizungsboiler angekettet, der den Großteil des schmutzigen Raumes ausmachte. Die vier Gefangenen im Alter von 29 bis 41 Jahren wurden später als geistig Behinderte identifiziert, die zum Teil seit Jahren als vermisst gemeldet sind. Den 41-jährigen Derwin McLemire hatte Weston über eine Flirt-Page im Internet kennen gelernt.
Gozleveli stellte in dem zum Kellerraum gehörenden Appartement die Mieterin Jean McIntosh zur Rede. Er traf sie inmitten von einem Dutzend Erwachsenen und Kindern an. Unter ihnen war „Reverend“ Wright, der schrie: „Das da unten sind unsere Leute.“ Der Vermieter verständigte die Polizei.
Eine Gefangene im Schrank entdeckten sie erst Tage später
Der Horror hatte mit dieser Entdeckung noch kein Ende: Weil die Mieterin Jean McIntosh im Gegensatz zu ihrer Mutter und deren beiden Komplizen zunächst offenkundig nicht als Täterin galt, übersahen die Polizisten, dass in ihrer Wohnung eine weitere Gefangene in einem Wandschrank eingesperrt war.
Erst am Dienstag befreiten sie die von schweren Folterspuren und Unterernährung gezeichnete 19-jährige Beatrice Weston. Der Körper von Beatrice wies Schusswunden, frische wie kaum verheilte Knochenbrüche und Spuren der Folter mit glühenden Löffeln auf. „Es ist erstaunlich, dass sie überhaupt noch lebt“, sagt der ermittelnde Kommissar Ramsey.
Beatrice ist die Nichte von Ann Weston. Sie war vor zehn Jahren unter die Vormundschaft ihrer Tante gestellt worden, nachdem ihre Mutter durch eine Kopfverletzung zumindest vorübergehend nicht in der Lage war, für das neunjährige Mädchen zu sorgen. Warum die offenkundig sadistisch veranlagte Ann Weston, die als drogensüchtig beschrieben wird und in den 80er-Jahren einen Mord begangen hat, das Fürsorgerecht für Beatrice bekam, wird nun untersucht.
Verwahrloste und verwirrte Kinder im Haus
Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen sind eine 29-Jährige und ein 31-Jähriger, die im Keller eingesperrt waren, die Eltern zweier der Kinder, die bei der Bande entdeckt wurden. Eines dieser Kinder sei zwei Jahre alt, wirke aber aufgrund offenkundiger Vernachlässigung und Unterernährung wie eine Halbjährige. Zwei Kinder im Alter von acht und zehn Jahren sollen von Jean McIntosh, der Tochter der Bandenchefin und Mieterin des von den Medien inzwischen als „Horrorwohnung“ bezeichneten Appartements stammen.
Die übrigen Kinder seien mutmaßlich ebenfalls mit dem Weston-Clan verwandt. Um diese Beziehungen exakt aufzuklären, wurden inzwischen DNA-Untersuchungen veranlasst. Inzest-Geburten sind dabei nicht ausgeschlossen. Geschwister von Ann Weston haben ausgesagt, als ihre ältere Schwester als 15-Jährige nach einem Unfall der Mutter die Kontrolle über sie übernahm, habe sie die Kinder nicht nur geprügelt und hungern lassen, sondern auch zum gemeinsamen Sex vor ihren Augen gezwungen.
Ann Weston hatte es offenkundig auf die staatlichen Fürsorgezahlungen für die Behinderten abgesehen, die sie in ihrer Gewalt hatte. Mit den wie Sklaven gehaltenen Erwachsenen und Kindern sowie ihren Komplizen lebte sie unter anderem in Texas und Florida.
Weston saß nur anderthalb Jahre für Mord im Gefängnis
Immer dann, wenn Nachbarn misstrauisch wurden, zog die Bande mit ihren Gefangen weiter. In Pennsylvania waren sie bei Jean McIntosh erst vor rund zwei Wochen eingezogen. Die Polizei beunruhigt, dass von insgesamt 50 Personen Sozialversicherungsausweise oder Führerscheine bei Ann Weston gefunden wurden: Kassierte sie weitere Behindertenrenten und ließ sie die Betroffenen verschwinden? Morde sind nicht ausgeschlossen.
Ann Weston hatte eine solche Tat bereits 1984 begangen. Sie schlug den Freund einer Schwester zusammen, sperrte ihn in einen Wandschrank und ließ ihn grausam verhungern. Der junge Mann habe sich geweigert, die Verantwortung für das Kind seiner schwangeren Freundin zu übernehmen. Nach nur anderthalb Jahren Haft wurde Ann Weston, der ein niedriger Intelligenzgrad zugute gehalten wurde, begnadigt.
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Willi Lang
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Folter (auch Marter oder Tortur ) ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid ( Schmerz , Angst , massive Erniedrigung ), um Aussagen zu erpressen, den Willen des Folteropfers zu brechen oder das Opfer zu erniedrigen. Die UN-Antifolterkonvention wertet jede Handlung als Folter, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“. [1] Folter ist trotz weltweiter Ächtung eine weitverbreitete Praxis. [2] Verantwortliche werden meist nicht zur Rechenschaft gezogen. [3]

Verschiedene völkerrechtliche Bestimmungen enthalten ein Folterverbot.

„Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.“

„Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.“

Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. Dezember 1984 (kurz: UN-Antifolterkonvention ), Teil I, Artikel 1 (1): [4]

„Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck ‚Folter‘ jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, zum Beispiel um von ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um sie für eine tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen oder um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen, oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden. Der Ausdruck umfasst nicht Schmerzen oder Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich zulässigen Sanktionen ergeben, dazu gehören oder damit verbunden sind.“

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen stellt kein unmittelbar anwendbares Recht dar. Dagegen kann die Europäische Menschenrechtskonvention von allen Bürgern aus den 47 Staaten des Europarats direkt beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingeklagt werden. Seit Ratifizierung des Vertrag von Lissabons haben – mit Ausnahme von Großbritannien und Polen – die Bürger der EU zusätzlich die Möglichkeit, die Charta der Grundrechte der Europäischen Union vor dem Europäischen Gerichtshof einzuklagen.

Weitere völkerrechtliche Folterverbote finden sich im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte Art. 7 IPbpR und in der Antifolterkonvention der Vereinten Nationen . Das Folterverbot ist absoluter Natur, von welchem auch in Notfällen nicht abgewichen werden darf, vgl. Art. 15 Abs. 2 EMRK, Art. 4 Abs. 2 IPbpR.

Im Recht der Bundesrepublik Deutschland ist ein Verbot der Folter verfassungsrechtlich in Art. 1 Abs. 1 GG und in Art. 104 Abs. 1 Satz 2 GG verankert:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

„Festgehaltene Personen dürfen weder seelisch noch körperlich mißhandelt werden.“

Da die gewaltsame Erzwingung einer Willensänderung eines Menschen stets eine Würdeverletzung dieses Menschen bedeutet und die erzwungene Inhaftierung eines Menschen gegen seinen Willen zum Zwecke der unfreiwilligen Willensänderung eine seelische Misshandlung darstellt, dürfen die deutschen Gesetze, welche derartige Zwangsinhaftierungen vorsehen, nach dem Beitritt Deutschlands zur UN-Antifolterkonvention nicht mehr angewandt werden.

Immerhin wird das Folterverbot durch verschiedene Bestimmungen des deutschen Straf- und Strafprozessrechts im einfachen Recht abgesichert. So wird es Vorgesetzten durch § 357 StGB verboten, ihre Mitarbeiter zu rechtswidrigen Taten zu verleiten oder auch nur solche zu dulden . Wie auch § 340 StGB Körperverletzung im Amt einen Straftatbestand darstellt. Ferner sind Aussagen, die unter der Androhung von Folter erpresst werden, in einem Gerichtsverfahren nicht verwertbar ( § 136a StPO ). Auch § 343 StGB Aussageerpressung ist eine Straftat ( Amtsdelikt ). Einen eigenen Straftatbestand bildet Folter indes nicht.

Die Rechtmäßigkeit der sogenannten Rettungsfolter ist höchstrichterlich noch nicht geklärt und in der juristischen Literatur umstritten. [5]

Das Folterverbot wurde eingeführt, § 312 StGB Quälen oder Vernachlässigen eines Gefangenen , wie auch § 312a StGB Folter .

Die Misshandlung von Gefangenen ist verboten, § 312 StGB Quälen oder Vernachlässigen eines Gefangenen .

Die Schweiz hat die UN-Antifolterkonvention ratifiziert, aber nicht umgesetzt. Weder Folter noch die Misshandlung von Gefangenen sind in der Schweiz ein expliziter Straftatbestand, doch gelten selbstverständlich die Bestimmungen betreffend Körperverletzung und dergleichen. In den Kantonen Zürich ( § 148 GoG , vgl. BGE 137 IV 269 [6] ), St. Gallen und Appenzell Innerrhoden genießen Beamte die relative Immunität, vgl. Art. 7c Abs. 2 lit b StPO . Bei Misshandlungen in Polizeigewahrsam prüft jeweils eine nicht richterliche Stelle, ob aus Opportunitätsgründen die Immunität der fehlbaren Polizeibeamten aufgehoben werden soll oder nicht.

Die geschichtlichen Wurzeln der Folterpraxis des deutschen Spätmittelalters liegen im römischen Recht . Dies kannte die Folter ursprünglich nur gegenüber Sklaven, seit dem 1. nachchristlichen Jahrhundert aber bei Majestätsverbrechen ( crimen laesae maiestatis , also Hochverrat ) auch gegenüber Bürgern.

Das deutsche Lehnwort „Folter“ leitet sich aus dem lateinischen Wort poledrus ‚Fohlen‘ her, der Bezeichnung für ein pferdeähnliches Foltergerät.

Es gab zwei Wege, auf denen römisches Recht in das deutsche Recht des Mittelalters importiert wurde. Zum einen war es das Kirchenrecht , das sich – mit dem Zentrum der Papstkirche in Rom – von jeher am römischen Recht orientiert hatte (Merksatz: Ecclesia vivit lege Romana ‚die Kirche lebt nach römischem Recht‘).

Der zweite Weg, der zur Übernahme des römischen Rechts in das deutsche mittelalterliche Recht führte, war die sogenannte Rezeption . In Italien griff man seit dem beginnenden 12. Jahrhundert, vor allem an der Universität von Bologna , auf Grund einer im 11. Jahrhundert wiederentdeckten Handschrift einer großen römischen Rechtssammlung aus dem 6. Jahrhundert ( Corpus iuris civilis ‚Gesamtwerk des weltlichen Rechts‘) auf das altrömische Recht zurück, das am Ausgang der Antike auf eine tausendjährige Entwicklung zurückblicken konnte. Auch im Heiligen Römischen Reich , wo weltliche Herrschaftsträger sich immer wieder mit kirchlichen Einrichtungen und deren rechtlich geschulten Klerikern auseinanderzusetzen hatten, schickte man nun Studenten zum Studium der – im Reich nicht existierenden – Rechtswissenschaft an italienische Hochschulen. Sie traten nach Abschluss ihrer Studien als Träger römisch-rechtlicher Vorstellungen in die deutsche Rechtspraxis ein.

Das Recht des deutschen Mittelalters war überwiegend von – nur teilweise schriftlich niedergelegtem – Gewohnheitsrecht geprägt, das sich örtlich und zeitlich unterschiedlich entwickelte und nicht wissenschaftlich-systematisch begründet und rational durchdrungen war.

Hatten Kirchenväter und Päpste vor der Jahrtausendwende die Anwendung von Folter noch ausdrücklich abgelehnt, so änderte sich das im spätmittelalterlichen Kampf der Kirche gegen die häretischen Bewegungen der Katharer (Hauptgruppe: Albigenser) und der Waldenser . 1252 erließ Papst Innozenz IV. seine Bulle Ad Extirpanda . Er rief in ihr die Kommunen Norditaliens auf, der Ketzerei verdächtige Personen mit Hilfe der Folter zum Eingeständnis ihrer Irrtümer zu zwingen, „ohne ihnen die Glieder zu zerschlagen und ohne sie in Lebensgefahr zu bringen“. Diese später auf ganz Italien ausgedehnte und von späteren Päpsten bestätigte Anordnung wurde im 13. Jahrhundert auch im Heiligen Römischen Reich im kirchlichen Strafverfahren, der Inquisition , von den dazu verpflichteten weltlichen Behörden angewandt.

Nach mittelalterlicher Auffassung konnte eine Verurteilung entweder auf Grund der Aussage zweier glaubwürdiger Augenzeugen oder auf Grund eines Geständnisses erfolgen. Hingegen konnten bloße Indizien , selbst wenn sie noch so zwingend auf die Schuld des Angeklagten hinwiesen, oder die Aussage eines einzelnen Zeugen keine Verurteilung rechtfertigen. Diese Auffassung sah man durch bestimmte Bibelstellen wie Dtn 17,6 EU , Dtn 19,5 EU und Mt 18,16 EU gestützt.

Andere Bezeichnungen für Folter waren Marter , Tortur , Frage in der Strenge bzw. Frage in der Schärfe oder Peinliche Befragung . Die Folter selbst war keine Strafe, sondern eine Maßnahme des Strafverfahrensrechts und sollte eine Entscheidungsgrundlage liefern. Im Mittelalter wurden sowohl Folter mit physischen Auswirkungen als auch die sogenannte Weiße Folter praktiziert.

In der weltlichen Gerichtsbarkeit wurde die Folter im Heiligen Römischen Reich seit Anfang des 14. Jahrhunderts praktiziert. Sie entwickelte sich gegen Ende des Mittelalters als Mittel des Strafverfahrensrechts und wurde meist so definiert: Ein von einem Richter rechtmäßig in Gang gebrachtes Verhör unter Anwendung körperlicher Zwangsmittel zum Zwecke der Erforschung der Wahrheit über ein Verbrechen.

Zu den theoretischen Fundamenten der Folteranwendung im Heiligen Römischen Reich im Römischen Recht kamen etwa seit dem 14. Jahrhundert auch praktische Bedürfnisse der Verbrechensbekämpfung hinzu. Die Auflösung alter Stammes- und Sippenstrukturen hatte zu sozialer und auch örtlicher Mobilität geführt, mit der auch eine verstärkte Kriminalitätsentwicklung einherging. Verarmende Ritter , umherziehende Landsknechte , reisende Scholaren , wandernde Handwerksburschen, Gaukler , Bettler und sonstiges fahrendes Volk machten die Landstraßen unsicher. Raubüberfälle und Morde waren an der Tagesordnung. Die sogenannten „landschädlichen Leute“ bildeten ein teilweise organisiertes Gewerbs- und Gewohnheitsverbrechertum. Es bedrohte Handel und Wandel und damit die Grundlagen des Wohlstandes vor allem in den Städten, für die die Bekämpfung der Kriminalität daher zu einer Lebensnotwendigkeit wurde.

Das überkommene deutsche Strafverfahrensrecht war für eine wirksame Verbrechensbekämpfung weitgehend untauglich. Es beruhte auf der Vorstellung, dass die Reaktion auf begangenes Unrecht allein Sache des Betroffenen und seiner Sippe war. Verbrechensbekämpfung war keine öffentliche Aufgabe. Die Rechtsordnung hatte den Beteiligten zwar geregelte Formen für ihre Auseinandersetzung ( Eid , Gottesurteil , Zweikampf ) zur Verfügung gestellt, aber zu einem Verfahren war es lange Zeit nur auf Klage des Betroffenen oder seiner Sippe hin gekommen. Es galt das Prinzip: „Wo kein Kläger, da kein Richter“ . Dieser heute noch für den deutschen Zivilprozess geltende Grundsatz lag lange Zeit auch dem Strafverfahrensrecht zugrunde. Für den Kampf der staatlichen Obrigkeit gegen die „landschädlichen Leute“ war dieser Verfahrenstyp weitgehend ungeeignet.

So griff man auf einen anderen Verfahrenstypus zurück, der sich in der Kirche entwickelt ha
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