Höcke-Rede im Dortmunder Rathaus darf stattfinden

Höcke-Rede im Dortmunder Rathaus darf stattfinden

Die Stadt Dortmund ist mit dem Versuch, eine Rede des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke im Rathaus zu verhindern, vor Gericht gescheitert. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gab einem Eilantrag der AfD statt und kippte das Verbot der Stadt für den AfD-Neujahrsempfang im Rathaus somit kurzfristig.

Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hatte versucht, den Empfang am Sonntagabend zu verhindern. Höcke würde dem Empfang den Charakter einer Parteiveranstaltung geben, was im Rathaus generell unzulässig sei.

Ein Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Initiativen hat für Sonntagabend zu einer Gegendemonstration vor dem Rathaus aufgerufen. Die Veranstalter rechnen dort laut Polizei mit mindestens 600 Teilnehmern.

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Quelle: Telegram "satellit_de"