Gedanken zu einem Austausch mit der Polizeispitze

Gedanken zu einem Austausch mit der Polizeispitze

Michael Schmid

Nachdem die Vorsteherin des Sicherheitsdepartements, Stadträtin Karin Rykart, dutzende Beschwerden erhalten hat, welche die missbräuchliche Schikanierung von Velofahrenden am 29. Mai 2020 beschreiben, lädt sie am 12. Juni zu einem Treffen mit dem Kommandanten der Stadtpolizei, seinem Stellvertreter sowie sechs kritischen Einzelteilen, die regelmässig an einer Critical Mass mitfahren. Ich war dabei und teile hiermit einige meiner Beobachtungen und Gedanken.

Die erste Critical Mass hat 1992 in San Francisco stattgefunden. Die Idee hat sich von dort rasch verbreitet. Die früheste Dokumentation über eine Critical Mass in Zürich stammt aus dem Jahre 1997.
Wenn ich andere Velofahrende bei einer Critical Mass frage, was die Fahrt für sie bedeute, erhalte ich ganz unterschiedliche Antworten. «Spass haben auf der Strasse.» «Es geht um eine sozialere Lebensweise.» «Es geht darum unsere Rechte auf der Strasse zu sichern.» «Autos aus der Stadt verbannen.» «Es geht um Solidarität.» «Ich fahre einfach gerne Velo.» Die Critical Mass ist ein bisschen alles, und für alle ein bisschen was anderes.
Gewisse Eigenarten der Critical Mass mögen eine Assoziation zu einer Demonstration oder einem Protest wecken. Allerdings wird sie von niemandem organisiert, sie stellt keine Forderungen, sie hat kein Ziel.
Der Gemeinsame Nenner ist wahrscheinlich einfach, dass wir als Individuen mit dem Velo am Verkehr teilnehmen und feiern, dass dies im Schutze der Masse für einmal ohne Gefahr möglich ist – ganz nach dem Motto: Wir sind der Verkehr!

Mit diesem Erklärungsversuch von mir starten wir in die Sitzung. Als nächstes spielen wir die Aufnahmen ab, die an die Antirep-Gruppe gesendet wurden. 13 Minuten lang hören wir den Beschreibungen zu. Betroffenheit wird geäussert, jedoch wird von Daniel Blumer, dem Polizeikommandanten, auch gleich gesagt, dass er auf die Einzelfälle nicht eingehen möchte. Dafür müsste er sich von beiden beteiligten Seiten ein eindeutiges Bild verschaffen. Er verweist auf die Beschwerdemöglichkeiten hin und empfiehlt bei als unrechtens empfundenen Bussen einen Einwand zu erheben. Stadträtin Karin Rykart ihrerseits sieht den Vorfall auf der Hardbrücke als separat zur Critical Mass; diese Auseinanderhaltung hat jedoch im weiteren Verlauf der Sitzung keine Bedeutung.

Eigenartige Interpretation durch Kommandanten

Daniel Blumer erklärt, die Polizei sei am 29. Mai aufgrund der Covid-2-Verordnung gegen Velofahrende vorgegangen, welche als Teil der Critical Mass identifiziert worden seien. Die Critical Mass sei gemäss dieser Verordnung eine illegale Veranstaltung gewesen. Dabei geht er genauer auf den Begriff «Veranstaltung» ein, definiert diesen als eine Gruppe von Menschen, die zum gleichen Zweck und zur gleichen Zeit einem gewissen Ablauf folgten und einer Tätigkeit nachgingen, unabhängig davon, ob sie sich am gleichen Ort aufhielten.

An der Ortsunabhängigkeit des Veranstaltungsbegriffs hielt er auch auf mehrmaliges Nachfragen von verschiedenen kritischen Einzelteilen fest. Auf die Entgegnung, dass seine Definition auch auf ein virtuell durchgeführtes Treffen zuträfe, ging er nicht ein. Auch meine Ausführungen, dass sich diese Definition wesentlich von der in der Öffentlichkeit verbreiteten unterscheidet, und dass die Ortsunabhängigkeit nicht im Geiste einer Verordnung zur Prävention der Ausbreitung einer Epidemie sein kann, liess er unkommentiert, ebenso den Hinweis, dass andere Polizeien die Verordnung wesentlich anders ausgelegt haben, sodass beispielsweise in Genf in der Vorwoche mehrere tausend Personen an einer bewilligten Kundgebung mit dem Velo in Plainpalais fahren konnten.

Mehrfach an der Sitzung wurde die Meldung der Stadtpolizei auf Twitter vom 29. Mai zitiert:

Wir wissen, dass das Bedürfnis besteht, heute Abend wieder eine Zürcher Ausgabe der Critical Mass durchzuführen. Noch ist das im bekannten Rahmen wegen Covid-19 nicht möglich. Wir erwarten, dass die entsprechenden Vorgaben weiterhin respektiert werden.
Gruppen von bis zu 5 Personen dürfen sich in der Stadt frei bewegen. Zusammenschlüsse mit weiteren Velofahrenden können jedoch heute nicht toleriert werden. Wer sich nicht daran hält muss mit entsprechenden Bussen und Verzeigungen rechnen.

Dabei ergreift jeweils der stellvertretende Kommandant, Andreas Moschin, das Wort und erklärt wiederholt, wir hätten die Nachricht nicht vollständig oder nicht korrekt gelesen, ohne uns jedoch nachvollziehbar zu erklären, wo das Missverständnis genau liegt.

Er bringt auch den Erklärungsversuch, dass er beobachtet hätte, wie sich grössere Gruppen von Velofahrenden am 29. Mai wiederholt in kleinere auflösten sobald sie einen Streifenwagen wahrnahmen, nur um sich kurz später wieder zusammenzuschliessen. Dieses «Spiel» hätte er unterbinden wollen und hätte deshalb auch bei kleineren Gruppen interveniert. Diese Erklärung passt jedoch weder mit meiner persönlichen Erfahrung an dem Abend noch mit den Berichten von anderen Gruppen zusammen. Doch selbst wenn die Beobachtung stimmt, und sie nicht bloss spontan aus Erklärungsnot entstanden ist, und wenn sich das polizeiliche Handeln danach richtete, so würde ich dieses als Sippenhaft bezeichnen.

Im Nachhinein drängt sich mir die Hypothese auf, dass Blumers eigen-artige Interpretation des Versammlungsbegriffs auch Herrn Vögeli, dem dedizierten Einsatzleiter des 29. Mai, der mit Sonia Bischoff im Vorfeld die Rahmenbedingungen besprochen hat, nicht bewusst war. Am Abend intervenierte dann Blumer kurzfristig bei Vögele und wies ihn an, strikt nach seiner Interpretation durchzugreifen. Mit dieser ungeprüften Vermutung liesse sich erklären, dass

  • der Streifenwagen der Gruppe, mit welcher ich unterwegs war, über mehrere Kilometer im Velo-Tempo hinterher gefahren ist (und die dahinter fahrenden Automobile über weite Strecken am Überholen gehindert hat – vielleicht um uns Schutz zu bieten?), um uns erst dann, als die Einsatzdevise änderte zu überholen und anzuhalten;
  • der Leiter der Streife, mit dem ich zu tun hatte, nach dem Anhalten zuerst über Funk klären musste, was denn nun mit uns anzustellen sei;
  • Herr Vögele sich selbst überrumpelt fand durch die von oben diktierte Änderung am Einsatz, trotz diesbezüglicher Ansagen Sonia Bischoff nicht informierte, Bussen und Wegweisungen hinfort ohne Vorwarnung aussprach oder aussprechen liess, und seinen Frust nach unten weitergab, zum Beispiel mit der Äusserung über einen dekorierten Wagen, dass er sich durch ihn «verarscht» fühle.

Mit Blumers eigenwilligen Interpretation einer Veranstaltung lässt sich auch das polizeiliche Gebaren anlässlich des 1. Mais erklären. Auch an jenem Tag wurden Personen die sich in 5-er-Gruppen oder kleiner, unter Wahrung des 2-Meter-Abstandes bewegten, in ihren Freiheiten eingeschränkt, gebüsst, verzeigt, weg gewiesen, und ungefährliche persönliche Gegenstände durch die Polizei konfisziert.

Dass die Stadträtin nicht aktiv geworden ist, entweder informierend in der Öffentlichkeit, um die Definition der Veranstaltung zu erklären, falls sie Blumers Interpretation teilt, oder andernfalls korrigierend bei der Polizei, empfinde ich als ungenügende Führung.

Nicht erklären lassen sich damit allerdings die in ihrer zeitlichen und räumlichen Ausdehnung unverhältnismässigen – und damit missbräuchlichen – Wegweisungen, die Berichte über herablassende Äusserungen durch Polizisten, die ungerechtfertigte Fesselung, die angeblich unterlassene und erschwerte Hilfeleistung an Verletzten. Möglicherweise stehen diese aber auch gar nicht in Zusammenhang mit Covid-Massnahmen oder der Critical Mass, sondern sind teil der beruflichen Routine einzelner Korps-Angehöriger.

Zusammenfassend ergab sich beim Treffen keine für mich befriedigende Erklärung oder Entschuldigung für das Verhalten der Polizei am 29. Mai. Ich persönlich werde meine Beschwerde bei der Ombudsstelle, die ich im Hinblick auf das Treffen sistiert hatte, reaktivieren.

Rechtsunwissenheit der Polizei

Auch am Treffen angesprochen wurde der Satz in Karin Rykarts Replik auf die zahlreichen Beschwerden, die sie per E-Mail erreicht haben, dass der Polizei nicht bekannt gewesen sei, dass kurzfristig für den nächsten Tag eine Anpassung auf 30 Personen erfolgen würde. Daniel Blumer blieb bei dieser Stellungnahme und erklärte ausführlich, dass die Lockerungsschritte eine grosse Herausforderung für die Polizei gewesen seien, weil sich die gesetzlichen Rahmenbedingen so oft geändert hätten. Meine Entgegnung, dass die Berufung auf Rechtsunkenntnis zum Vorhinein unbehelflich sei, und dass die Medienstelle der Polizei die neue Regelung selbst kommunizierte, andere Abteilungen also sehr gut unterrichtet gewesen seien, lässt er unbeantwortet.

Zulässigkeit der Critical Mass

Vermutlich merkten die am Gespräch teilnehmenden Führungspersonen selbst im Verlauf des Gesprächs, in welche Widersprüche sie sich verstrickten mit ihren Erklärungen – vermutlich nahm aber auch der Wunsch nach einem konstruktiven Gespräch zu. Vermehrt kam der Wunsch auf, in die Zukunft zu schauen. Ich äusserte mich in diesem Teil der Sitzung nicht – die Zeit war knapp und es hatten viele andere das Bedürfnis, zu sprechen. Gerne möchte ich meine Gedanken aber hier mitteilen.

Der positive Blick in die Zukunft fiel mir schwer. Karin Rykart ihrerseits sagte, sie gerate bei Anfragen von bürgerlicher Seite im Gemeinderat, warum sie die Critical Mass ohne Bewilligung überhaupt zulasse, in Erklärungsnot. Und Daniel Blumer sagte mehrmals, dass er auch unter normalen Umständen die Critical Mass als illegal ansehe. Für ihn würden dabei «systematisch Straftaten» begangen. Insbesondere dass für die «Veranstaltung» keine Bewilligung eingeholt werde sei widerrechtlich. Und das Corken könne als Nötigung angeschaut werden.

Was die Bewilligungspflicht angeht so meine ich, dass die Teilnahme am Verkehr mit dem Velo dieser nicht unterliegt – auch nicht wenn mehrere hundert andere dies gleichzeitig tun. Dass andere Verkehrsteilnehmende behindert werden tut nichts zur Sache, denn es ist eine alltägliche (oder zumindest werktägliche) Begebenheit, dass bei grossem Verkehrsaufkommen die Zirkulation nicht mehr frei möglich ist.

Das Corken ist dabei eine Verkehrsregelungs-Massnahme die zum Vorteil aller den Verkehrsfluss mehr als jede Ampel oder andere Vortrittssregel begünstigt und einen grossen Beitrag zur Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden ohne Blechkarosserie leistet. Solche Verkehrsregelung-Massnahmen zählten auch im Militärdienst zu meiner Funktion. Bei Transporten mit übergrossen Fahrzeugen war ich dafür zuständig, an Kreuzungen (auch bei eingeschalteter Lichtsignalanlage) dem Konvoi den Vortritt zu gewähren, damit dieser ohne Halt und ohne zivile Fahrzeuge dazwischen fahren kann. Ich hatte dabei keine hoheitlichen Befugnisse, und es sind dafür auch keine nötig. Die Verkehrsregelung ist allgemein erlaubt, wenn dies aufgrund der Situation zu einem besseren Verkehrsfluss führt oder der Sicherheit dient; nebst bei Grosstransporten wird sie auch bei Baustellen und Unfällen üblicherweise durch nichtpolizeiliche Personen durchgeführt. (Die Automobilisten zeigen bei diesen anderen Gelegenheiten übrigens im Durchschnitt nicht mehr Geduld oder Verständnis als bei einer Critical Mass. Auch mit grüner Uniform, Leuchtweste, weissen Handschuhen und Gamaschen sowie Verwendung der ordentlichen Winkzeichen statt dem Querstellen des Velos erlebte ich so manche haarsträubende Situation auf der Kreuzung.) Nicht nur ist das Corken also rechtens; mit dessen Kriminalisierung wäre auch niemandem geholfen.

Der Dialog

Dies sieht vermutlich auch die Spitze des Sicherheitsdepartements so. Daniel Blumer jedenfalls erklärte sinngemäss, er würde die Critical Mass auch deshalb tolerieren, weil er von deren Auflösung mehr Probleme für die Öffentlichkeit und den Verkehr erwarte als wenn er sie gewähren lässt.

Wiederholt wurde am Gespräch vonseiten der Polizei der Wunsch nach Ansprechpersonen in der Critical Mass geäussert. Diese würden es beiden Seiten erleichtern, die Fahrt positiv zu gestalten. Dass diese Suche nach einer Ansprechperson schwer fällt liegt vermutlich nicht nur kulturell begründet – ich und die meisten anderen sehen die Critical Mass als dediziert unorganisiert. Treffen von Vertretern der Polizei mit kritischen Einzelteilen haben allerdings durchaus stattgefunden in den letzten Monaten, etwa im Juli 2019, im Februar 2020 und im Mai 2020. Dabei machten die Vertreter der Polizei jedoch Äusserungen bezüglich der Einsatzdoktrin, welche im deutlichen Widerspruch zum Verhalten ihrer Kollegen bei den nachfolgenden Critical Masses standen. Vielleicht sind einfach eine Pause sowie einige positive Erlebnisse mit Polizisten bei der Critical Mass nötig, um wieder Vertrauen zu gewinnen.

Auch der Wunsch von Daniel Blumer, die Critical Mass «gesellschafts-, verkehrs- und stadttauglich» zu gestalten, hilft – so wie die Äusserung bei mir angekommen ist – nicht, eine gemeinsame Gesprächsbasis zu schaffen, schneidet doch in meinem Bild eben jenes Verkehrsmittel, dem in den letzten 60 Jahren am meisten Fläche und Rechte zugestanden wurden, in dieser Tauglichkeitsanalyse sehr schlecht ab, während das Velo dabei herausragt.

Der Schluss

Wie die Sitzung im Ausklang begriffen ist, wird von einem kritischen Einzelteil ein Gedankenspiel in die Runde geworfen: Stellen wir uns vor, es ist Sommer, und es kommen wieder tausend Menschen auf den Bürkliplatz für die Critical Mass. Aber sie kommen ohne Velo. Jede und jeder kommt einzeln mit dem Auto. Was wäre dann?

Daniel Blumer antwortet: «Das wäre super. Dann wäre einfach Stau und wir hätten nichts zu tun.»

Das Sitzungszimmer war riesig; der Kommandant sass am weitesten von mir weg, gut 20 Meter waren zwischen uns. Die Mimik lässt sich aus dieser Distanz nicht klar erkennen, doch nehme ich an, es steckt eine gute Portion Schalk in dieser Aussage.

In diesem Sinne bereue ich es ein wenig, mich nicht als Ansprechperson gemeldet zu haben, denn ich hätte eine gute Idee. An der nächsten Critical Mass erscheinen wir alle mit einem zwei mal sechs Meter grossen Holzgestell um unser Velo. Hinten links montieren wir einen Diffusor, der ein Gemisch aus Kohlendioxid, Kohlenmonoxid, Schwefeldioxid, Stickoxiden, Benzol, Russ und anderen Feinstauben versprüht. Statt Liedern spielen die DJ Aufnahmen von aufheulenden Motoren, quietschenden Reifen und getunten Auspuffen. Die Polizei ihrerseits kommt auf die Ankündigung ihrer Vertreter beim Treffen vom 23. Juli 2019 zurück, ihre Einsätze eher unscheinbar zu gestalten, in dem Sinne, dass die Polizeiwagen sich vor allem in Seitenstrassen bewegen werden.

Wäre das ein Kompromiss?