Ganz tief soll die Latte in Sammie Danield rein
⚡ ALLE INFORMATIONEN KLICKEN HIER 👈🏻👈🏻👈🏻
Ganz tief soll die Latte in Sammie Danield rein
taz. die tageszeitung vom 26. 1. 2006
Alle Rechte vorbehalten. Für Fragen zu Rechten oder Genehmigungen wenden Sie sich bitte an lizenzen@taz.de zur mobilen Ansicht wechseln
1,4 Prozent Wirtschaftswachstum prognostiziert Michael Glos für dieses Jahr, nur ein Prozent für 2007. Die Zahl der Erwerbslosen soll auf 4,5 Millionen sinken. Indirekt fordert der CSU-Politiker, Sozialhilfe und Arbeitslosengeld weiter zu senken
Möglichst keine Fehler machen – das ist die oberste Prämisse von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos. Gestern präsentierte der CSU-Politiker zum ersten Mal den „Höhepunkt des Jahres“, den Wirtschaftsbericht der Bundesregierung. Angesichts der anziehenden Konjunktur fällt die Prognose mit 1,4 Prozent Wirtschaftswachstum für 2006 erstaunlich zurückhaltend aus. Für 2007 erwartet der Minister sogar nur ein Prozent, was Glos allerdings als seine „Privatmeinung“ charakterisierte.
Glos, ein Neuling auf dem Feld der Wirtschaftspolitik, will die Blamagen nicht wiederholen, die sich seine Vorgänger Werner Müller und Wolfgang Clement (SPD) immer wieder leisteten. In den Jahren nach dem New-Economy-Crash von 2000 wurde die Entwicklung der Wirtschaft oft überschätzt. Regelmäßig korrigierte die Bundesregierung ihre Erwartungen nach unten und die Zahl der Arbeitslosen nach oben. Um das zu vermeiden, legte Glos die Latte eher tief – trotz der optimistischen Stimmung in der Wirtschaft. Der Ifo-Geschäftsklima-Index zeigte gestern erneut nach oben. Der Minister deutete zwar an, dass dieses Jahr durchaus auch zwei Prozent Wirtschaftswachstum herausspringen könnten, wollte das aber nicht als Maßstab gewertet wissen. Die Zahl der Erwerbslosen soll 2006 um rund 350.000 auf durchschnittlich 4,5 Millionen Personen zurückgehen. Auch bei Projekten für die nähere Zukunft gab Glos sich zurückhaltend. Brav referierte er das Wachstumsprogramm der Bundesregierung in Höhe von 25 Milliarden Euro. Gleichzeitig rechtfertigte er erneut die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer, die 2007 von jetzt 16 auf 19 Prozent steigen soll. Darüber hinaus beließ er es bei spitzen Hinweisen, ohne die eigene Position genau zu definieren.
So sagte Glos zum Kombilohn: „Bisher ist ein wirtschaftspolitisch verträglicher Ansatz zur Verbesserung der Situation gering Qualifizierter nicht in Sicht.“ Damit kritisierte der Minister eines der wichtigen Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung, das diese auch in ihrer Koalitionsvereinbarung niedergelegt hat. Lohnzuschüsse des Staates sollen den möglichen Verdienst von gering qualifizierten Arbeitslosen aufbessern, damit diese auch eine schlecht bezahlte Stelle annehmen können. Glos zufolge sind die Chancen dieses Modells wegen „der sehr hohen sozialen Sicherung in Deutschland“ aber gering. Die Sozialhilfe wirke wie ein Mindestlohn und verhindere, dass die Unternehmen überhaupt ausreichend billige Arbeitsplätze anbieten würden. Ohne es deutlich zu sagen, forderte der Bundeswirtschaftsminister damit die Senkung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II. Um diese und andere Fragen zu klären, schlägt Glos vor, dass die „vorgesehene Arbeitsgruppe Kombilohn schnell eingerichtet“ werden solle.
Auch in der Frage der Unternehmensteuern vermied Glos eine genaue Positionierung. Er begrüße zwar die geplante Senkung der Steuersätze für Unternehmen, wollte sich aber nicht auf eine Höhe festlegen.
Weitreichende Entscheidungen bereitet Glos derweil vor, ohne groß darüber zu sprechen. Nach Informationen des grünen Wirtschaftssprechers Matthias Berninger will das Wirtschaftsministerium in der kommenden Woche einen Gesetzentwurf zur Telekommunikation veröffentlichen. Darin wird laut Koalitionsvereinbarung geregelt, dass die Deutsche Telekom AG für wahrscheinlich zwei Jahre vor dem Wettbewerb im Breitbandnetz geschützt wird. Berninger hält das für die „Bevorzugung eines Monopolisten“. Vom Ministerium war dazu gestern keine Stellungnahme zu erhalten.
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de .
Rendi-Wagner zu den türkisen Skandalen: „Wie tief soll die Latte noch sinken?“
Die SPÖ-Chefin will die „Verschiebung von Anstand und Moral in der Politik“ nicht hinnehmen. Bei Anklage müsse Kanzler Kurz zurücktreten. Diese rote Linie zieht sie für alle, auch für Doskozil
Die SPÖ-Chefin will die „Verschiebung von Anstand und Moral in der Politik“ nicht hinnehmen. Bei Anklage müsse Kanzler Kurz zurücktreten. Diese rote Linie zieht sie für alle, auch für Doskozil.
Die SPÖ-Chefin will die „Verschiebung von Anstand und Moral in der Politik“ nicht hinnehmen. Bei Anklage müsse Kanzler Kurz zurücktreten. Diese rote Linie zieht sie für alle, auch für Doskozil
KURIER:Auszuschließen ist das bei Sebastian Kurz nicht. Er hat schon zwei Neuwahlen zu verantworten, das wäre die dritte binnen fünf Jahren. Aber klar ist, ein möglicher Rücktritt des Bundeskanzlers ist nicht mit einem Neuwahlautomatismus verbunden. Das hat es in der Geschichte immer wieder gegeben, dass ein anderer Kanzler nachfolgt.
Sie fordern den Rücktritt von Kurz im Fall einer Anklage. Warum wollen Sie nicht, dass ein unabhängiges Gericht entscheidet, ob er das Parlament belogen hat oder nicht?Wir sind seit Monaten Zeugen permanenter Grenzverschiebungen von Anstand und Moral durch die ÖVP. Würde der Kanzler im Fall einer Anklage oder gar eines Schuldspruchs im Amt bleiben, wäre das eine weitere große Grenzverschiebung. Wie tief soll die Latte noch sinken? Daher würden wir ihm im Falle einer Anklage das Misstrauen aussprechen, weil er Land und Amt großen Schaden zufügt.
Natürlich will sie das nicht! Sie hat ja die türkis-blaue Koalition platzen lassen. Und nun will sie den 2. Putsch zu Ende bringen... Der ROTTWEILER d Nation. Rendi-Wagner Ich bin der Meinung, dass die SPÖ geschlossen zurücktreten sollte! „Wenn man im Glashaus…,“ Aber sie werden nicht eintreten 😎 Diese verlogene Bilderbergerin ist genau so unglaubwürdig, wie die von ihr kritisierten! Zig mal hat sie der Türkisen Korruptions Truppe den Rücken gestärkt! Ein Fahnderl im Wind! 👎👎👎
Was hat denn der Doskozil jetzt g´macht ? 🤔
mail pocket Wir treffen SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zum Abschluss unserer Interviewreihe mit den Parteichefs in ihrem Parlamentsbüro am Heldenplatz. Der Termin fällt in eine turbulente Woche: Kanzler Sebastian Kurz hatte publik gemacht, dass ihm eine Anklage wegen Falschaussage vor dem U-Ausschuss droht. Dabei ist die Affäre um Finanzminister Gernot Blümel noch nicht aufgearbeitet: Am Montag findet eine Sondersitzung statt, weil Blümel Anordnungen des Verfassungsgerichtshofs so lange ignorierte, bis der Bundespräsident mit Exekution drohte. Einen Misstrauensantrag gegen Blümel haben die Grünen bisher abgelehnt, „aber bei einer Anklage wäre ein Rücktritt notwendig“, definierte Sigrid Maurer die grüne Schmerzgrenze. Gilt das auch im Fall einer Anklage von Kurz? Der KURIER sprach mit Rendi-Wagner über die Dramatik in der heimischen Politik. KURIER: Frau Klubobfrau, bereiten Sie sich schon auf Neuwahlen vor? Pamela Rendi-Wagner: Auszuschließen ist das bei Sebastian Kurz nicht. Er hat schon zwei Neuwahlen zu verantworten, das wäre die dritte binnen fünf Jahren. Aber klar ist, ein möglicher Rücktritt des Bundeskanzlers ist nicht mit einem Neuwahlautomatismus verbunden. Das hat es in der Geschichte immer wieder gegeben, dass ein anderer Kanzler nachfolgt. Heißt das, die SPÖ würde keinen Neuwahlantrag stellen, falls es zu einem Kanzlerwechsel kommt? Ein Neuwahlantrag braucht eine Mehrheit. Damit es dazu kommt, muss sich die Koalition auflösen, und das können nur jene, die in der Koalition sind. Das ist die SPÖ bekanntlich nicht. Es liegt an ÖVP oder Grünen, ob sie dann gemeinsam weiterarbeiten können, oder ob es eine Mehrheit für Neuwahlen gibt. Sie fordern den Rücktritt von Kurz im Fall einer Anklage. Warum wollen Sie nicht, dass ein unabhängiges Gericht entscheidet, ob er das Parlament belogen hat oder nicht? Es sind schwerwiegende Vorwürfe, dass der Bundeskanzler im Parlament die Unwahrheit gesagt haben soll. Die Justiz muss jetzt klären, ob sie zum Schluss kommt, dass ein Schuldspruch wahrscheinlicher ist als ein Freispruch. Wenn die Staatsanwaltschaft an den Schuldspruch glaubt, kommt es zur Anklage, und das ist für mich eine rote Linie. Das hat es in der Geschichte der Republik noch nie gegeben. Ein Kanzler hat eine Verantwortung für das Land und das Amt. Man sieht ja jetzt schon in der internationalen Berichterstattung, wie viel Staub dieser Skandal aufwirbelt. Eine Anklage des Kanzlers würde weiteren großen Reputationsschaden für Österreich und den Wirtschaftsstandort bedeuten. Eine Anklage wäre mit der Amtsfähigkeit nicht vereinbar. Würde die SPÖ einen Misstrauensantrag gegen den Kanzler stellen? Wir sind seit Monaten Zeugen permanenter Grenzverschiebungen von Anstand und Moral durch die ÖVP. Würde der Kanzler im Fall einer Anklage oder gar eines Schuldspruchs im Amt bleiben, wäre das eine weitere große Grenzverschiebung. Wie tief soll die Latte noch sinken? Daher würden wir ihm im Falle einer Anklage das Misstrauen aussprechen, weil er Land und Amt großen Schaden zufügt. Noch gibt es keine Anklage – also werden Sie am kommenden Montag einem etwaigen Misstrauensantrag gegen Kurz nicht zustimmen? Ich will den Klubsitzungen nicht vorgreifen. Aber ich habe eine rote Linie für die SPÖ festgelegt, und die liegt bei der Anklage. Von wegen rote Linien für die SPÖ. Auch dem Landeshauptmann des Burgenlands, Hans Peter Doskozil, droht ein Verfahren wegen Falschaussage. Gilt für ihn auch: Rücktritt bei Anklage? Der Landeshauptmann selbst hat dem Kanzler im Fall einer Anklage den Rücktritt nahegelegt. Er sagt aber, sein Fall liege anders. Das müssen Sie mit ihm besprechen. Diese rote Linie sehe ich unabhängig von Partei oder Amt. Das würde natürlich auch für mich selbst gelten. Innerparteiliche Kritiker halten Ihnen oft Ihren zurückhaltenden Stil vor. Sie meinen, die SPÖ würde in den Umfragen besser liegen, wenn Sie mehr reinhauen würden. Warum tun Sie das nicht? Wenn etwas deutlich geworden ist in den letzten Wochen, dann, wie sehr es Ehrlichkeit und auch einen respektvollen Umgang in der Politik braucht. Mein Politikverständnis ist lösungsorientiert und sachlich. Ein Beispiel: Wir sind immer noch in der Pandemie, mein Ziel ist es, die Gesundheit der Menschen zu schützen. Daher habe ich – und das ist für eine große Oppositionspartei durchaus ungewöhnlich – mit der Regierung eine bahnbrechende Teststrategie nicht nur inhaltlich erarbeitet, sondern auch im Parlament beschlossen. Aber die Opposition hat natürlich auch eine zweite wichtige Aufgabe: Hinzuschauen, wo es Fehlverhalten und Versäumnisse gibt und das aufzuzeigen. Auch dafür steht die SPÖ, etwa im U-Ausschuss. Sie haben als eine der wenigen Oppositionspolitikerinnen eine funktionsfähige Gesprächsbasis zum Kanzler. Wie das? Wenn wir als Politiker aufhören, miteinander zu reden, dann müssen wir zusperren. In so einer schwierigen Zeit ist es noch mehr die Aufgabe aller, über Parteigrenzen hinweg den Gesprächskanal offenzuhalten. Wie kommen Sie mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka aus? Er müsste hinter dem Parlament stehen, aber er verfehlt seine Aufgabe: Er sagt nichts dazu, dass die Aufklärungsarbeit des Parlaments systematisch verhindert wird. Die ÖVP sagt, die Opposition wolle Kurz aus dem Amt drängen und heize das politische Klima auf. Ist da nicht was dran? Am Montag stellen Sie eine Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel. Da werden von der ÖVP die Rollen verkehrt. Es ist die türkise Gruppe um den Kanzler, die mit der Verfassung umgeht wie in einem Computerspiel, wo es ums Austricksen der Spielregeln geht. Gernot Blümel verlangt von den Bürgern, Steuern zu zahlen und sich an die Gesetze zu halten, was er selbst nicht tut – noch schwerwiegender: Er bricht die Verfassung, auf die er als Minister vereidigt ist. Dazu die Attacken gegen die Justiz, die Respektlosigkeit gegenüber dem Parlament, die Drohungen gegen die katholische Kirche – da passiert einiges. Unser Land bräuchte jetzt Stabilität und vollen Einsatz bei der Bewältigung Krise. Stattdessen ist die Regierung mit einem türkisen Skandal nach dem anderen beschäftigt. Es gab von der ÖVP das Versprechen eines neuen Stils. Ich glaube, sehr viele Menschen sind jetzt enttäuscht. Werden Sie kommendes Jahr Alexander Van der Bellen im Fall seiner Wiederkandidatur für die Hofburg unterstützen? Grundsätzlich kann ich mir das vorstellen, ich schätze unseren Bundespräsidenten außerordentlich. Aber wir werden das entscheiden, wenn es so weit ist.
Head Topics, veröffentlichen aktuelle Nachrichten aus der ganzen Welt. Lokale Schlagzeilen und Geschichten sind HeadTopics.com sofort.
Corona Spezial
Liveticker Region
Liveticker National
Aktuelle Corona-Regeln Niedersachsen
Corona-Newsletter
Nachbarschaftshilfe
MeinMarktstand: Lebensmittel nach Haus bestellen
Übersicht
Gewinnspiele
Kennt Ihr schon?
Tatort im Nordwesten
Stallgeschichten
Ahoi im Nordwesten
Wohnen, wünschen, werkeln
U96 - das Tagebuch
Historische Kriminalfälle
Adipositas
Übersicht
Politik
Niedersachsen
Interviews
Leserbriefe
Unsere Meinung
Karikaturen
Wirtschaft
Die Wirtschaft im Nordwesten
Weser-Ems
Aktienmarkt
Energie
Handwerk
Landwirtschaft
Maritim
Kultur
Film & Fernsehen
Ausstellungen & Kunst
Musik & Konzerte
Theater
Literatur
Weser-Ems
Oldennerd
Panorama
Boulevard
Lifestyle & Mode
Blaulicht
Aufreger
Katastrophen
Vor Gericht
Hägar
Sudoku
Schwedenrätsel
Bonny & Claudia
Familie
Verkehrsmeldungn
Topthemen
Prozess gegen Niels Högel
Gorch Fock
Kramermarkt Oldenburg
Ostfriesische Inseln
Oldenburger Schulen
Grünkohl
Gewinnspiele
Sudoku
Schwedenrätsel
Übersicht
Oldenburg
Übersicht
Lokalsport
Politik
Wirtschaft
Kultur
Blaulicht
Bildung
Fotos
Videos
GustOL
Stadtgeschichte
Mein Oldenburg
Ammerland
Übersicht
Gemeinden
Lokalsport
Politik
Wirtschaft
Kultur
Blaulicht
Bildung
Fotos
Videos
N@chbarn
Kreis Cloppenburg
Übersicht
Gemeinden
Lokalsport
Politik
Wirtschaft
Kultur
Blaulicht
Bildung
Fotos
Videos
N@chbarn
Friesland
Übersicht
Gemeinden
Lokalsport
Politik
Wirtschaft
Kultur
Blaulicht
Bildung
Fotos
Videos
N@chbarn
Kreis Oldenburg
Übersicht
Gemeinden
Lokalsport
Politik
Wirtschaft
Kultur
Blaulicht
Bildung
Fotos
Videos
N@chbarn
Kreis Vechta
Übersicht
Gemeinden
Fotos
Videos
Wesermarsch
Übersicht
Gemeinden
Lokalsport
Politik
Wirtschaft
Kultur
Blaulicht
Bildung
Fotos
Videos
N@chbarn
Bremen
Übersicht
Fotos
Videos
Bremerhaven
Übersicht
Fotos
Videos
Delmenhorst
Übersicht
Fotos
Videos
Wilhelmshaven
Übersicht
Fotos
Videos
Emden
Ostfriesland
Übersicht
Landkreis Aurich
Landkreis Leer
Landkreis Wittmund
Ostfriesische Inseln
Nordsee-Urlaub
Sport
Übersicht
Fußball
1. Bundesliga
2. Bundesliga
Werder Bremen
Hamburger SV
Regionalliga
Region Nordwest
Jade-Weser-Hunte
Landkreis Oldenburg
Landkreis Cloppenburg
Ostfriesland
International
Basketball
EWE Baskets
NBA
Handball
VfL Oldenburg Frauen
1. Bundesliga, Frauen
1. Bundesliga, Männer
2. Bundesliga, Männer
3. Handballliga West
DHB-Pokal
Pferdesport
Agravis-Cup
Oldenburger Landesturnier
Faustball
TV Brettorf
Ahlhorner SV
SV Moslesfehn
Schwimmen
Friesensport
Boßeln
Schleuderball
Leichtathletik
Motorsport
Formel 1
DTM
Motorrad
Speedway
Rallye
American Football
Oldenburg Knights
Oldenburg Outlaws
Westersteder Wölfe
Weitere
Golf
Tennis
Tischtennis
Volleyball
Kampfsport
Wintersport
Eishockey
Sportmix
Lokalsport
Ammerland
Kreis Cloppenburg
Friesland
Kreis Oldenburg
Oldenburg
Ostfriesland
Wesermarsch
Ammerland
Kreis Cloppenburg
Friesland
Kreis Oldenburg
Oldenburg
Kreis Vechta
Wesermarsch
Podcasts
Freitag für Meinung
Mann Kinners
GustOL
Am Herd gibt sie ihm einen Blowjob
Tätowiertes Mädel macht Solosex vorm Blowjob und Bumsen
Rimming für den Lesbenpo