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✅ ✅ EIR Daily Alert Vol. 1, Nr. 9

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🇨🇳 🇺🇸 China adressiert die Vereinigten Staaten: Wir werden eine internationale Friedenskonferenz abhalten 🕊🌎🕊

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16. Oktober 2023 (EIRNS) - Wenn nicht eingegriffen wird, ist die palästinensisch-israelische Krise der Auslöser für den Dritten Weltkrieg. Die strategische Situation in Südwestasien stellt eine unglaubliche Gefahr dar und eskaliert nun in einer Weise, die einen globalen Flächenbrand auslösen könnte. Am Wochenende betonte der chinesische Außenminister Wang Yi in einem Telefonat mit US-Außenminister Antony Blinken, dass die großen Nationen nun eine internationale Konferenz zur Krisensituation unterstützen müssen. Dieser Vorschlag für eine Friedenskonferenz geht auf Juni zurück, als der chinesische Präsident Xi Jinping die Notwendigkeit einer internationalen Friedenskonferenz zum israelisch-palästinensischen Konflikt darlegte. Dieser Vorschlag steht nun wieder auf der Tagesordnung, und zwar mit lebenswichtiger Dringlichkeit.

Der Vorschlag wurde von China letzte Woche gegenüber Brasilien erneut zur Sprache gebracht. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, sagte am 13. Oktober, Wang Yi stimme sich mit brasilianischen Beamten über den Vorschlag einer Friedenskonferenz ab. Brasilien hat in diesem Monat turnusgemäß den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat inne. Wang konferierte am 12. Oktober mit dem außenpolitischen Chefberater des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva, Celso Amorim, über den palästinensisch-israelischen Konflikt. Wang sagte zu Amorim: "China fordert, dass so bald wie möglich eine internationale Friedenskonferenz mit größerer Autorität und Wirkung einberufen wird, um einen breiteren internationalen Konsens mit der Zweistaatenlösung als Grundlage zu erreichen und einen Zeitplan und Fahrplan für dieses Ziel zu formulieren.” Wang Yi fügte hinzu, dass die UNO sowohl die Verantwortung als auch die Pflicht habe, "in der Palästinenserfrage die ihr gebührende Rolle zu spielen."

Für die 2,3 Millionen Menschen im Gazastreifen stellt sich die Lage vor Ort so dar, dass ein Massensterben vorprogrammiert ist. Schätzungsweise 1 Million Menschen sind innerhalb des Gazastreifens auf der Flucht; darunter sind mehr als 500.000, die versucht haben, den Norden in Richtung Süden zu verlassen. Die Weltgesundheitsorganisation hat eine Erklärung herausgegeben, in der sie die von Israel angeordnete Evakuierung der Menschen aus dem Norden in den Süden als "Todesurteil" bezeichnete. Davon sind 22 Krankenhäuser betroffen, von denen viele der 2.000 Patienten zu geschwächt waren, um verlegt zu werden. Für Hunderttausende Menschen gibt es weder Wasser noch sanitäre Einrichtungen. Die Elektrizität ist größtenteils ausgefallen. Die Lebensmittelknappheit ist akut.

Was die militärische Seite betrifft, so hat die IDF am Sonntag, dem 15. Oktober, 250 Ziele im Gazastreifen angegriffen und ihre Angriffe heute fortgesetzt, auch im südlichen Gazastreifen, wohin die Bewohner des nördlichen Gazastreifens von Israel aufgefordert wurden, umzuziehen. Die Raketen der Hamas schlagen weiterhin sporadisch in Israel ein. Israel hat seine Streitkräfte an zwei Fronten zusammengezogen: an der Grenze zum Gazastreifen im Süden und an der Grenze zum Libanon im Norden, wo die Hisbollah steht. Israel hat 28 Dörfer entlang seiner Nordgrenze evakuiert. Die Flugzeugträgerkampfgruppe USS Gerald R. Ford bleibt im östlichen Mittelmeer. Am 13. Oktober verließ die USS Dwight Eisenhower den Hafen von Norfolk, Virginia, um Richtung Mittelmeer zu fahren und dort zusätzliche Kräfte zusammenzuziehen, was das US-Militär als "Abschreckung" bezeichnet. Fregatten aus Italien und Großbritannien sollen sich den amerikanischen Streitkräften anschließen.

Das Dramatische an dieser geballten Streitmacht ist, wie viele Militärexperten anmerken, dass schon ein Schwarm Drohnen der Flotte großen Schaden zufügen könnte, bevor die Flugzeuge überhaupt abheben. Der erfahrene US-Geheimdienstanalyst Ray McGovern hat am Sonntag eine schneidende Anmerkung via X über den maritimen Wahnsinn verfasst: "In das Tal des Todes segelten die 10.000 Menschen an Bord der Flugzeugträger Ford und Eisenhower – sie waren leichte Beute für schwärmende Drohnen und andere Waffen, von denen diejenigen nicht zu träumen wagten, die mit dem Angriff der leichten Brigade kurzen Prozess machten. Vielleicht wollen Blinken/Nuland/Austin das? Oder sind sie einfach nur dumm?" Minister Blinken war heute wieder in Israel, nachdem er seit seinem ersten Dringlichkeitsbesuch in Israel in der vergangenen Woche sechs arabische Länder besucht hatte. Und dies nicht nur ohne Lösungsansatz, sondern sogar unter Verschärfung der Krise. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stattete der Region einen Besuch ab. Präsident Biden wird laut einer aktuellen Meldung am Mittwoch nach Israel reisen. Der deutsche Bundespräsident Olaf Scholz sagte heute, er werde möglicherweise ebenfalls bald kommen. Im Gegensatz dazu ist die Rolle der Internationalen Friedenskoalition (IPC), die erst seit fünf Monaten besteht, von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, entschlossene Maßnahmen auf internationaler Ebene zu ergreifen, um für die Sicherheit in jeder Hinsicht und für alle Nationen einzutreten. Am Freitag, dem 20. Oktober, findet das zweite offene (Online-)Treffen der IPC mit Persönlichkeiten aus aller Welt und führenden Vertretern von Friedensnetzwerken statt, nachdem am vergangenen Freitag der erste Dialog dieser Art stattfand.

Das Forum zum 10. Jahrestag der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) in China vom 17. bis 18. Oktober wird eine wichtige weltweite Plattform für Überlegungen, Vorschläge und Zusammenarbeit in Bezug auf die Notlage in Südwestasien werden. Bereits heute sind zahlreiche Staatsoberhäupter eingetroffen, und es fanden wichtige bilaterale Treffen statt, darunter das des russischen Außenministers Sergej Lawrow und des Außenministers Wang Yi. Unter den Tausenden von Teilnehmern werden Delegationen aus 140 Ländern vertreten sein, 200 der Teilnehmer davon haben mindestens einen Ministerrang. Es wird erwartet, dass Präsident Xi Jinping die Teilnehmer zu Beginn der Sitzungen begrüßen und am Mittwoch eine wichtige Rede im Plenum halten wird.

Am vergangenen Wochenende kam es weltweit zu Massenprotesten, bei denen humanitäre Sofortmaßnahmen in Palästina und Friedensgespräche in Südwestasien gefordert wurden. Tausende waren in Städten auf der ganzen Welt unterwegs, von Los Angeles bis Kopenhagen. Heute zogen die Menschen in Washington, D.C. vor die Tore des Weißen Hauses, um ein Ende der Vernichtung des Gazastreifens und Maßnahmen für Gerechtigkeit und Frieden zu fordern. Die Gründerin des Schiller-Instituts und Mitinitiatorin des IPC, Helga Zepp-LaRouche, beriet sich heute mit Mitarbeitern über die Schwerpunkte der unmittelbaren Forderungen. Es müsse ein sofortiges Ende der Gewalt geben. Eine Verhandlungslösung sei unabdingbar, die im Rahmen einer Friedenskonferenz zustande kommen müsse. Damit dies gelinge, müsse die globale Mehrheit eine führende Rolle in diesem Prozess spielen. All dies ist dringend notwendig und kann als erster Schritt auf dem Weg zu einer weltweiten Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur verstanden werden.

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