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Ledige Mütter mussten bisher in Deutschland das Sorgerecht nicht teilen. Doch das Sorgerecht wurde zugunsten der Väter reformiert . Was hat sich geändert?
Frank (35) ist der Vater eines fünfjährigen Sohnes. Vier Jahre lang hat er gemeinsam mit seiner Freundin und dem Jungen zusammengelebt. Sie waren eine Familie. Doch dann verliebte sich die Freundin in eine anderen und zog aus. „Ich habe mir vorher keine Gedanken über das Sorgerecht gemacht“, erklärt Frank. Er hat zwar ein Umgangsrecht und darf sein Kind regelmäßig sehen. Wichtige Entscheidungen, etwa die der Schulwahl, darf die Mutter aber alleine treffen.
Geschiedene Eltern haben meist – zum Wohle des Kindes – ein gemeinsames Sorgerecht. Unverheiratete Eltern können ihre Kinder ehelichen Kindern mit einem Antrag auf gemeinsames Sorgerecht gleichstellen lassen, dann gilt dies auch bei einer Trennung. Wenn eine ledige Mutter das Sorgerecht allerdings nicht teilen wollte, dann hatten Väter bisher keine Möglichkeit, dieses Recht einzuklagen. Doch das gilt nicht mehr.
Ein Veto der Mutter gegen ein väterliches Sorgerecht? Noch im Jahr 2003 hatte das Verfassungsgericht diese Regelung bestätigt, denn sonst sei Streit vorprogrammiert. Wie berichtet , hat der Europäische Gerichtshof erklärt, dass diese Rechtsprechung gehen die Menschenrechte verstoße: Auch nicht verheirateten Vätern müsste es möglich sein, die Sorge einzuklagen.
Das Bundesverfassungsgericht beauftragte daher die Bundesregierung mit der wissenschaftlich fundierten Untersuchung des Themas. Das Bundesjustizministerium arbeitete mit Nachdruck an einer gesetzlichen Neukonzeption des Sorgerechts nicht miteinander verheirateter Eltern. Eile war geboten, weil das Bundesverfassungsgericht eine wichtige Entscheidung traf: Die Verfassungsrichter ordneten an, dass die bisherige Praxis nicht mehr galt.
Die Richter der obersten Instanz gaben der Verfassungsbeschwerde eines Vaters statt, der das Sorgerecht für seinen 1998 geborenen Sohn erstreiten wollte. Es sei zwar nicht zu beanstanden, dass die Mutter eines unehelichen Kindes das alleinige Sorgerecht erhalte. Das Elternrecht des Vaters würde aber verletzt, weil er ohne Zustimmung der Mutter kein gemeinsames Sorgerecht bekommen könne und dies auch nicht durch ein Gericht überprüfen lassen könne.
Die Verfassungsrichter beanstandeten damit nicht nur die bisherige Rechtspraxis in Deutschland, sie gingen einen Schritt weiter: Die Verfassungsrichter ordneten an, dass dass das Sorgerecht zunächst mit einer Übergangsregelung und dann durch ein Gesetz neu definiert werde.
Am 31. Januar 2013 verabschiedetet der Bundestag das neue Gesetz, am 1. März passierte es den Bundesrat und seit dem 19.5.2013 ist nun das geformierte Sorgerecht in seiner neuen Fassung in Kraft. Die 2013 amtierende Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärte: „Der Anteil der nicht-ehelichen Kinder hat sich in den letzten rund 20 Jahren mehr als verdoppelt. Das neue Sorgerecht nimmt den gesellschaftlichen Wandel auf.“ Sie betonte, dass im Mittelpunkt immer das Kindeswohl stehe. „Die Neuregelung des Sorgerechts erleichtert unverheirateten Vätern den Zugang zum Sorgerecht für ihre Kinder durch ein neues unbürokratisches Verfahren – wie es das Bundesverfassungsgericht durch seine Rechtsprechung vorgegeben hatte. Der Vater kann die Mitsorge nunmehr auch dann erlangen, wenn die Mutter dem nicht zustimmt.“
Nach dem neuen Leitbild des Gesetzes sollen grundsätzlich beide Eltern die Sorge gemeinsam tragen. „Das Beste ist, wenn sich beide Elternteile, auch wenn sie nicht verheiratet sind, um ihr Kind oder ihre Kinder kümmern – es sei denn, das Kindeswohl steht dem ausdrücklich entgegen“, so Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
Das neue Sorgerecht regelt die Sorge für unverheiratete Eltern und gibt Vätern mehr Rechte, denn sie können nun auch gegen den Willen der Mutter ein Sorgerecht einklagen. Die Praxis, dass das Sorgerecht automatisch bei einer ledigen Mutter liegt und sie gegen eine Beteilung des Vaters ein Veto einlegen kann, gilt nicht mehr.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Ziel des neuen Gesetzes: „Ein einfaches und unbürokratisches Verfahren für unproblematische Fälle. Nach altem Recht wurden unverheiratete Väter grundsätzlich nur an der Sorge beteiligt, wenn die Mutter einverstanden war.“ Das neue Recht schaffe nun auch die Möglichkeit, dass Väter auch dann Mitsorge erlangen, wenn die Mutter nicht zustimme. „Es führt auf einfachem Wege in einem beschleunigten Verfahren zur gemeinsamen Sorge.“
Was bedeutet das neue Sorgerecht in der Praxis?
Das Gesetz wird im Mai 2014 ein Jahr alt. Bisher wurde die Änderung der Rechtssprechung noch nicht ausgewertet. Im Vorfeld gab es jedoch viele Bedenken. Der Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V. (VAMV) kritisierte die Neuregelung des Sorgerechts. „Der Großteil nicht miteinander verheirateter Eltern entscheidet sich bereits für die gemeinsame Sorge“, so die Vorsitzende Edith Schwab. Ausgerechnet bei Konflikten folge der Gesetzgeber dem Leitbild, dass die gemeinsame Sorge immer das Beste für das Kind wäre und ignoriere somit wissenschaftliche Erkenntnisse, bemängelte Familienanwältin Schwab. „Intensive und dauerhafte Konflikte stellen ein Risiko für das Kindeswohl dar“, betonte sie. Auch sei die Frist für die Stellungnahme der Mutter, die sechs Wochen nach einer Geburt endet, nicht akzeptabel. „Ein neues beschleunigtes Verfahren bei Sorgerechtsstreitigkeiten mit dem Ziel eines gemeinsamen Sorgerechts um jeden Preis geht ausgerechnet zu Lasten der Kinder, deren Eltern sich nicht einigen können“, erklärte Schwab.
Auch Verbände, in denen sich ledige Väter engagieren, äußerten sich skeptisch. Das sei nur eine Mini-Reform, die Neuregelung sei „halbherzig und unzureichend“ kritisierte die Initiative „Väteraufbruch e.V.“. Die Forderung des Vereins: Mit der Anerkennung der Vaterschaft solle automatisch das Sorgerecht verbunden sei. Dass Väter frühestens 6 Wochen nach der Geburt ihres Kindes das gemeinsame Sorgerecht erlangen könnten, sei viel zu spät für erste wichtige Lebensentscheidungen!
„Unverheiratete Mütter können weiterhin bis zu einer Entscheidung des Familiengerichts für das gemeinsame Kind Tatsachen schaffen, die später nicht mehr oder kaum revidierbar sind: beispielsweise Wahl des Geburts- und Wohnorts, medizinische Maßnahmen wie Operationen oder Impfungen, des Namens, der Religion, von rituellen Vorgängen, z.B. einer Taufe“, so der Väterverband.
Angst vieler Mütter vielleicht gar nicht nötig?
Schwierig ist die Situation vor allem für Mütter, die mit dem Partner nicht in einer eheähnlichen Beziehung gelebt haben. Wie gestaltet sich die Sorge, wenn der Vater ein recht Unbekannter ist? Doch ein Blick in unsere Nachbarländer zeigt, dass das gemeinsame Sorgerecht für Ledige kein wirkliches Problem darstellt, denn das mütterliche Veto gegen gemeinsame Sorge galt bisher nur in Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein.
Die Erfahrungen aus den Niederlanden, Skandinavien und vielen anderen Ländern – und aus der Praxis in Deutschland zeigen, dass ein gemeinsames Sorgerecht Vorteile hat: Es bedeutet auch gemeinsame Sorgepflicht. Die Neuregelung soll dem Wohl des Kindes dienen – und stellt eheliche und nichteheliche Kinder somit auch gleich.
Traurige Realität ist, dass viele Väter – trotz gemeinsamen Sorgerechts – nach einer Trennung weniger Verantwortung übernehmen. Desinteressierte Männer werden daher wohl kaum den Gang zum Jugendamt oder zum Familiengericht auf sich nehmen. Denn ein Umgang- und Besuchsrecht haben sie ja auch ohne Sorgerecht.
Ich frage mich langsam wo eigentlich die Rechte der Mutter bleiben? Haben wir das Kind nicht in uns getragen, haben nicht die Frauen sich Monate lang übergeben müssen, haben nicht die Frauen die Geburt durchgestanden ? Oder waren es etwa die Väter die alles durchgemachen haben ? Ist unsere Figur ruiniert oder die der Väter? Wo bleibt des Recht der Mutter auf z.B neue Brüste ? Müsste der Vater da nicht dafür aufkommen? Schließlich haben wir Mütter ihm doch das Kind geboren und gestillt! Was ist nach der Trennung, wenn nicht genügend Geld da ist und wir Mütter müssen mit unseren Kindern in einer zwei Zimmer Wohnung leben, da der Vater nicht mehr bezahlen muss? Er kann sich aber mit seiner neuen Partnerin eine 3 Zimmer Wohnung leisten oder lebt gemütlich alleine in einer zwei Zimmer Wohnung, sollte da der Vater nicht zusätzlich arbeiten gehen um dem Kind ein eigenes Zimmer zu ermöglichen? Oder ist es in diesem Fall wieder die Pflicht der Mutter?? Was ist mit den geteilten Stromkosten, Wasser die Unkosten die man durch ein Kind mehr hat? Ich weiss nicht aber um ganz ehrlich zu sein bekommen die Väter immer mehr Rechte -nennt man es dann Gleichberechtigung? Ich sehe hier keine Gleichberechtigung! Ich empfinde es eher als – ich weiß nicht …sind wir Frauen jetzt Rechtlos ? Sind wir zukünftige Gebärmaschinen für die Männer? Es gefällt mir nicht, nicht dass Väter sich nicht kümmern sollen oder mitentscheiden sollen, sondern es gefällt mir nicht das mehr auf die Männer geachtet wird als auf die Frauen. Wir Frauen machen es schon, wir können ja alles ertragen. Sind die Väter die Muttersöhnchen des Staates ? Haben wir Mütter eigentlich nur noch Pflichten ???????
@Lilli, da gebe ich dir völlig recht. Es kann nicht sein, das Väter nur Rechte bekommen aber keine Pflichten. Der Vater meines Kindes forderte beim Streit ums Umgangsrecht, das das Kind alle 14 Tage von Fr-So zu ihm kommt. Nachdem dies vom Gericht abgeschwächt wurde und wir uns nachträglich auf die Übernachtungen einigen sollten, wollte er das Kind nur noch „gelegentlich“ zur Übernachtung haben. Das fand, d er es nicht eingefordert habe, im letzten Jahr genau 2x statt, dieses immerhin auch schon 2x. Und nun will er den Kleinen (5) eine Woche mit in den Urlaub nehmen. Dazu ist zu sagen, das das Kind derzeit nicht bei ihm schlafen will (soll ich ihn zwingen) Der Vater zahlt auch keinen Unterhalt, findet es spannender fürs Kind, bei ihm in der 2-Zimmerwohnung zu spielen, statt ihn zu einem Kindergeburtstag zu lassen…usw…und mit dem soll ich in Zukunft diskutieren müssen, wenn das Kind eine OP, eine andere schule oder sonsiges benötigt?! Es hat doch auch soziale Gründe, warum Elternteile (gilt ja auch für manche Männer) sich lieber allein um ihre Kinder kümmern. Und was soll werden, wenn der mit dem alleinigen Sorgerecht eine neue Familie gefunden hat?
@sun, soll das heißen, dass wenn du das alleinige Sorgerecht für das (dein) Kind hast, dass du dann auch einfach mal so eben entscheidest wer der Vater des Kindes ist? Das mit der NICHT Teilnahme an Kindergeburtstagen gebe ich zurück: AUCH Mütter schaffen dies!
Und ob es beide sind, entscheidet sich nicht pauschal, sondern im Einzelfall (Rechte nur, wer auch die Pflichten übernimmt).
Liebe Mia, im Kindschaftsrecht steht aber genau das drin, nämlich das einem Kind beide Eltern gehören und dass jedes Kind ein RECHT auf seine Eltern hat!
Es ist nicht alles Sch…, was hier im Forum geschrieben wird. Aber es kann auch nicht sein, dass einem Vater der sein Kind liebt, für sein Kind da ist und eben auch fleißig den Unterhalt für sein Kind pünktlich an die Kindsmutter überweißt nach nun jetzt mehr als 7 Jahren auf einmal nicht mehr der Vater „seines“ Kindes ist! Die Trennung der Eltern hat schon weit vor der Geburt des Kindes statt gefunden, bis vor knapp 2 Jahren, haben beide Eltern noch miteinander gesprochen und absprachen getroffen. Dann auf einmal, ließ sich die Kindsmutter am Telefon verleugnen und ließ dem Vater über das Kind mitteilen, was sie wünscht. Ich denke dies ist keine Art und Weise um vernünftig mit einander zu kommunizieren!
Sicher nicht alle Eltern verhalten sich so wie sie sollten, einige kümmern sich einen Dreck um Ihre Kinder aber hier geht es um die Eltern, denen die Kinder (sehr) often von Seiten der Mutter weg genommen werden.
Da hast aber wohl nur Erfahrung von deiner Seite aus gemacht, wenn man keine Ahnung hat wie es anderen Männern auf der welt geht, wo die Mütter ihre rechte nur ausnutzen um denVätern die Kinder wegzunehmen oder sie lediglich fertig zumachen. Und nicht mal darauf zu achten das die Kinder darunter am meisten leiden. Wenn keine Ahnung da ist einfach mal die Fresse halten. So Aussagen bringen mich auf 180!!!
richtig , genauso ist es nur den vater eins rein zu hauen . aber das kind ist dann neben sache für euch frauen
Ganz ehrlich ich finde es richtig dreist, dass Sie solche Sachen hier aussprechen. Ich bin Vater eines 3 Monate alten Jungen. Ich liebe ihn genau so wie es die Mama tut. Doch ich kann ihn nur sehen, wenn sie es will. Er ist nie bei mir.. und das tut mir ehrlich gesagt weh. Ich liebe auch mein Kind und will immer für ihn da sein. Dass gemeinsame Sorgerecht ist nur für das Wohlbefinden des Kindes. So können beide Elternteile entscheiden, was am besten für das Kind ist. Meine Ex- Freundin erlaubt es mir nicht, dass das Kind auch mal bei uns ist…. Ich sehe ihn 3 mal die Woche, was nach meinen Empfindungen viel zu wenig ist. Ich würde auch gerne mit ihm leben und alles machen, aber ich würde meinem Kind niemals die Mama wegnehmen. Ich zahle auch regelmäßig Unterhalt… Ich will so viel Zeit wie möglich mit ihm verbringen um auch ein guter Vater für ihn zu sein. Ich fühle mich benachteiligt und will respektiert und nicht ausgeschloßen werden. Ich finde die neue Regelung gut, obwohl ich auch die Angst der Mütter verstehe. Aber wenn die Mutter nur alleine entscheidet was mit dem Kind passiert, ist das eindeutig falsch. Denn das Kind hat nicht nur eine Mutter, sondern auch einen Vater.!
Deinen Aussagen kann man sehr gut entnehmen wieviele Gedanken du dir um das Wohl deines Kindes machst.
Ich habe schon sehr sehr viel dummes Zeug gelesen, aber was du hier rauslässt. Ich hoffe ganz schwer, dass du deine Gene niemals verbreitest! Das arme Kind.
@ Lilli_00, das heißt, du setzt ein Kind NUR in die WELT, weil es dein Partner will? Ganz ehrlich, so eine Mutter braucht kein Kind dieser Welt!
Ich habe mir das alles hier durchgelesen und bin entsetzt über den Zuspruch, den Steffis undifferenzierte, inhaltslose (!!!!) Kommentare hier vor allem von Männerseite erhalten (sich ja bei den Männern beliebt machen und im billigen Applaus baden – viel Spaß dabei!).
Stattdessen wird der abwägende Kommentar z.B. von grashuepfer als einesitig abgetan -> liebe Steffi (und einige Männer hier im Forum): fair und sachlich lesen muss man schon können. Grashueper schreibt nicht generell gegen die Rechte von Vätern an, sondern plädiert wie auch einige andere Frauen hier im Forum dafür, dass man sich den Einzelfall genau anschaut. Das ist doch ein sinnvoller Vorschlag und viel differenzierter als die pauschale Scheiße (sorry, wegen der Wortwahl), die Steffi und einige andere hier schreiben! Aber das wird hier komplett übersehen: also wer hat hier den verengten Blick?!
Fakt ist, und hier haben wir zahlreiche Statistiken und einen großen Konsens in der Forschung, dass viele unverheiratete Väter sich um ihre Kinder weder finanziell noch emotional etc. kümmern und die Mütter komplett alleine dastehen und nicht selten nach der Trennung gemeinsam mit den Kindern in Armut geraten. (s. den aktuellen Armutsbericht). Und da sollen die Männer die Deppen der Nation sein? Leute, die das schreiben, gehen nur von Ihrem Fall, ihren Emotionen aus, und haben keine Ahnung. Das ist einfach nur dämliche Meinungsmache auf Stammtisch- und Bildzeitungsniveau. Denkt erstmal nach und informiert Euch, bevor Ihr Euch äußert. Frauen und Kinder stellen den absoluten Großteil der Armutspopulation dar, weil viele Väter für ihre Kinder nicht bezahlen und es in Deutschland kaum Möglichkeiten gibt, dass Alleinerziehende (ob Mütter oder Väter) etwas anderes als eine prekäre Beschäftigung kriegen (wo gibt es z.B. auf dem Land kostenlose Betreuungsmöglichkeiten für Kleinkinder?). Wenn wir schon, von den Deppen der Nation reden – dann sind es doch v.a. die vielen alleinerziehenden Frauen, die neben Migranten die am schlechtesten bezahlten und miesesten (Teilzeit-)Jobs annehmen müssen, um mit den Kindern über die Runden zu kommen. Übrigens: Die Frauen haben sich das in der Regel nicht ausgesucht: Meist verlassen die Männer ihre Familien und nicht umgekehrt! Das ist Fakt und nicht meine persönliche Meinung.
Ein letzter, ganz zentraler Punkt, der hier schon in einigen Beiträgen angesprochen wurde, aber vom „Steffi-Fanclub“ beharrlich ignoriert wird: Es wäre schön, wenn nur Väter das SG beantragen würden, die ihre Kinder lieben und für sie auch sorgen möchten. Ihnen steht es absolut zu! Das haben hier übrigens viele Frauen vor mir gesagt (Bitte zur Kenntnis nehmen)!
Leider aber – das übersehen Sie, Steffi und Co. – stellen auch häufig jene Väter einen Antrag, die damit nur die (Ex-)Frauen fertig machen wollen, wie häufig schon während der Beziehung … Und an diesem Punkt ist das neue Gesetz ganz eindeutig problematisch.
Kurz: Männer, die sich kümmern und ihre Kinder lieben, sollen selbstverständlich das SG erhalten (das sind aber leider nicht 99% wie weiter oben geschrieben). Nicht aber solche, denen es nicht um die Kinder geht und die nur die Partnerschaftskonflikte und verletzten Eitelkeiten auf dem Rücken der Kinder austragen wollen! Hier muss der Gesetzgeber differenzieren, was aber zur Zeit nicht genügend geschieht. Die Leidtragenden sind v.a. die Kinder, die dem ganzen Terror wieder ausgesetzt werden.
@lili_00 Ich frage mich langsam, warum Mütter nicht einsehen wollen, dass „ihre“ Kinder aus rein biologischen Gründen nicht von Vätern geboren werden können. Dass ein Kind aber zur optimalen Entwicklung beide Eltern benötigt. Dass das Zusammenleben in einer Familie Kompromisse bedarf, die Frauen nicht eingehen wollen. Sind es nicht gerade Männer, die ihren Frauen die Welt zu Füßen legen (wollen)? Und wollen sie dafür einfach nur ein bisschen Lieben? Sind es nicht Frauen, die sich alsbald nach der Geburt so verändern, dass ein Zusammenleben (fast) unmöglich wird? Warum sollte ein Mann die Konditionen ändern, wenn er Gefahr läuft, die Kinder zu verlieren? Warum verstehen Frauen nicht, dass ihre Männer anders sind? Männer verstehen sehr gut, dass Frauen anders sind. Waren Väter nicht vor und während der Geburt anwesend, um ihren Frauen den Rücken zu stärken? Sind sie nicht zu jeder Vorsorge mitgegangen?`Haben sie nicht das erste Ultraschallbild des gemeinsamen Kindes freudig angesehen? Haben sie sich nicht um die Einrichtung der Wohnung gekümmert? Machen sie nicht extra Überstunden, um Frauen ihren Konsum zu finanzieren? Sind nicht gerade Frauen Profiteur der Scheidung geworden? Leben entsorgte Väter nicht unter beinahe unwürdigen Bedingungen in 1 oder maximal 2 Raumwohnungen, weil ihnen jeder Cent abgepresst wird? Haben getrennte Väter nicht auch Kosten, um ihre Kinder zu versorgen? Müssen sie nicht auch ein Kinderzimmer bereithalten, um einigermaßen Umgang pflegen zu können? Versuchen nicht gerade Väter verzweifelt im Leben ihrer Kinder präsent zu bleiben? Sind es nicht Mütter, die ihnen das verwehren? Zahlen nicht nahezu 90% aller Väter pünktlich Unterhalt? Sind sind es nicht vor allem Mütter, die nicht zahlen wollen, weil sie zu gekränkt sind? Sind Väter/Männer eigentlich die Deppen der Nation?
mich würde deine meinung mal interessieren wen jemand jede deiner fragen mit einem nein beantworten kann bezüglicher hinsicht eines vaters,wen eine mutter jede deiner fragen mit nem ja beantworten kann wäre die reglung ok. was ist aber mit den vätern die die erste zeit keinen kontakt zu kindern wollten sogar mit anzei
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