Ehemann bei der Arbeit und Ehefrau - auf einem Mitglied seines Freundes

Ehemann bei der Arbeit und Ehefrau - auf einem Mitglied seines Freundes

High-Tech

Recht-Finanzen

Français

Deutsch

Home

Lexikon

Familienrecht

Letztes Update am Donnerstag 22 Dezember 2016 à 08:59 von Silke Grasreiner.

Das Dokument mit dem Titel « Mitarbeit im Familienbetrieb » wird auf Recht-Finanzen ( www.recht-finanzen.de ) unter den Bedingungen der Creative Commons-Lizenz zur Verfügung gestellt. Unter Berücksichtigung der Lizenzvereinbarungen dürfen Sie das Dokument verwenden, verändern und kopieren, wenn Sie dabei Recht-Finanzen deutlich als Urheber kennzeichnen.

Vor allem in kleinen Betrieben kommt es vor, dass die Ehefrau oder der Ehemann mitarbeiten, zum Beispiel bei einem Einzelhändler oder bei einem Gastwirt. Im Arbeitsrecht ist geregelt, wann diese Beschäftigung sozialversicherungspflichtig ist.
Familienhafte Mitarbeit besteht, wenn der Familienangehörige nur gelegentlich und unregelmäßig aushilft und keine angemessene Bezahlung für die Arbeitsleistung des Angehörigen gewährt wird. Bei familienhafter Mitarbeit besteht keine Sozialversicherungspflicht.
Arbeitet ein Angehöriger im Familienbetrieb mit, besteht unter bestimmten Umständen ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis (BSG, 5. April 1956, Az. 3 RK 65/55). Dies ist der Fall, wenn er dem Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt und ihm ein angemessenes Entgelt für seine Arbeit ausgezahlt wird, das ihm zur freien Verfügung steht. Müsste eine andere Arbeitskraft eingestellt werden, wenn der Angehörige nicht zur Arbeit erscheinen würde, besteht ebenfalls ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis. Eine weitere Voraussetzung ist die steuerliche und buchhalterische Behandlung des bezahlten Entgelts (zum Beispiel durch Abführung von Lohnsteuer).
Abhängige Beschäftigungsverhältnisse sind sozialversicherungspflichtig.
Wenn Ehegatten in einem kleinen Familienbetrieb einen Arbeitsvertrag miteinander schließen, sind einige Punkte zu beachten, um keine Probleme mit der Steuerverwaltung zu bekommen:
Die in dem Arbeitsvertrag beschriebene Arbeitsleistung muss tatsächlich erbracht, der Lohn hierfür muss bezahlt werden und der Lohn darf nicht oberhalb des Lohndurchschnitts für die jeweilige Branche liegen. Zudem ist es wichtig, dass der Lohn nicht auf ein gemeinsames Konto der Ehegatten überwiesen wird.
Der Arbeitsvertrag darf nicht mit dem Ziel erstellt werden, weniger Steuern zahlen zu müssen. Der Lohn des Ehegatten ist nämlich grundsätzlich eine Betriebsausgabe , die für den Betrieb des selbständigen Ehegatten steuermindernd wirkt.
Foto: © Andrey Popov - Shutterstock.com
Ehe - Unterhaltspflicht der Ehegatten während der Ehe (Familienunterhalt)

Notwendige Cookies helfen dabei, eine Webseite nutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie Seitennavigation und Zugriff auf sichere Bereiche der Webseite ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.
Präferenz-Cookies ermöglichen einer Webseite sich an Informationen zu erinnern, die die Art beeinflussen, wie sich eine Webseite verhält oder aussieht, wie z. B. Ihre bevorzugte Sprache oder die Region in der Sie sich befinden.
Statistik-Cookies helfen Webseiten-Besitzern zu verstehen, wie Besucher mit Webseiten interagieren, indem Informationen anonym gesammelt und gemeldet werden.
Marketing-Cookies werden verwendet, um Besuchern auf Webseiten zu folgen. Die Absicht ist, Anzeigen zu zeigen, die relevant und ansprechend für den einzelnen Benutzer sind und daher wertvoller für Publisher und werbetreibende Drittparteien sind.
Nicht klassifizierte Cookies sind Cookies, die wir gerade versuchen zu klassifizieren, zusammen mit Anbietern von individuellen Cookies.
Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten. Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis. Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien platziert, die auf unseren Seiten erscheinen. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit von der Cookie-Erklärung auf unserer Website ändern oder widerrufen. Erfahren Sie in unserer Datenschutzrichtlinie mehr darüber, wer wir sind, wie Sie uns kontaktieren können und wie wir personenbezogene Daten verarbeiten. Bitte geben Sie Ihre Einwilligungs-ID und das Datum an, wenn Sie uns bezüglich Ihrer Einwilligung kontaktieren.
Die Cookie-Erklärung wurde das letzte Mal am 22.6.2022 von Cookiebot aktualisiert

Anwälte
Kanzleien
Rechtstipps

Anwälte
Kanzleien
Rechtstipps

Der Standort konnte nicht bestimmt werden.
Der Standort konnte nicht bestimmt werden.

Die wichtigsten Rechte von Ehepartnern

Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Familienrecht

Hier bekommen Sie Recht – aktuell und schnell

Weitere Rechtstipps von Rechtsanwältin Annika Börner

Wer sich traut, sich vor dem Standesamt trauen zu lassen, geht einen Bund ein, der nicht nur steuerliche Vorteile bringen kann, sondern auch viele weitere Rechte begründet: So sind die Ehegatten ...
Weiterlesen

Die Ehe ist nicht nur eine emotionale, sondern auch eine rechtliche Verbindung. Also gibt es entsprechende Rechte ...
Weiterlesen

Geschiedenen-Testament Im Streit um Zugewinnausgleich und Unterhaltszahlungen vergessen viele geschiedene Partner, ...
Weiterlesen

Eine Scheidung ist in der Regel für alle Beteiligten eine schwierige emotionale Situation. Die Liebe ist ...
Weiterlesen

Ihre Spezialisten

Rechtsanwalt
Dresden

Rechtsanwalt
Familienrecht

Rechtsanwalt
Dresden Familienrecht

Hier bekommen Sie Recht – aktuell und schnell

Kontakt

Impressum

Preisliste

Bewertungsrichtlinien

AGB

Datenschutz

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen zu Ihrer Verwendung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Unsere Partner führen diese Informationen möglicherweise mit weiteren Daten zusammen, die Sie ihnen bereitgestellt haben oder die sie im Rahmen Ihrer Nutzung der Dienste gesammelt haben.
Wer sich traut, sich vor dem Standesamt trauen zu lassen, geht einen Bund ein, der nicht nur steuerliche Vorteile bringen kann, sondern auch viele weitere Rechte begründet: So sind die Ehegatten nach § 1353 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet und tragen füreinander die Verantwortung. Darüber hinaus entstehen Rechte gegenüber anderen Personen und den Behörden:
Rechte gegenüber dem anderen Ehegatten
Mit der standesamtlichen Eheschließung hat der Ehegatte das Recht auf Herstellung der ehelichen Gemeinschaft. Das beinhaltet ein Zusammenleben bis hin zum Geschlechtsverkehr. Allerdings sind diese Rechte nicht (mehr) mit Zwangsmitteln durchsetzbar.
Oftmals spielt Unterhalt erst ab der Trennung eine Rolle. Allerdings besteht der Unterhaltsanspruch – was viele nicht wissen – bereits ab der standesamtlichen Trauung. Die Ehegatten sind nämlich einander verpflichtet, durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. Bei einer Alleinverdienerehe besteht unter Umständen sogar ein Taschengeldanspruch des einkommenslosen Ehepartners. Dieser übernimmt dafür regelmäßig die Führung des Haushaltes und trägt damit quasi zum Familienunterhalt bei.
Auch hat der Ehegatte das Recht, die steuerlich günstigste Veranlagung durchzusetzen. Er hat hierzu einen Auskunftsanspruch gegenüber dem anderen Ehepartner auf Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse.
Entgegen der noch immer weitverbreiteten Annahme, bleiben alleinige Schulden und Unterhaltsverpflichtungen eines Ehegatten grundsätzlich auch weiterhin seine alleinige Schuld. Die Ehe ändert hieran nichts. Es ist dabei gleich, ob diese Schulden bereits vor der Eheschließung bestanden haben oder erst in der Ehe begründet wurden. Es tritt somit grundsätzlich keine automatische Haftung des anderen Ehegatten ein. Etwas anderes gilt nur ausnahmsweise nach § 1357 BGB. Hiernach ist ein Ehegatte befugt, bei Geschäften zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs der Familie auch den anderen Ehepartner zu verpflichten. Darunter fallen regelmäßig aber nur kleinere Geschäfte, wie zum Beispiel der Kauf von Nahrungsmitteln, Kleidung, Haushaltsgeräten etc. Bucht beispielsweise ein Ehegatte eine gemeinsame Reise, dann kann auch der andere Ehepartner zur Zahlung verpflichtet sein.
Weiterhin werden Ehegatten in der gesetzlichen Rentenversicherung durch einen Anspruch auf Hinterbliebenenrente begünstigt und sind wechselseitig im bestimmten Umfang erbberechtigt.
Die Ehe steht unter besonderem Schutz. Wer eine Ehe „stört“, gegen den kann der Ehepartner vorgehen. So kann zum Beispiel der oder die Geliebte des anderen zum Unterlassen aufgefordert werden und damit ihm oder ihr verboten werden, die gemeinsame Wohnung, das Grundstück oder etwaige Geschäftsräume aufzusuchen. Diesen Unterlassungsanspruch kann der betroffene Ehegatte sogar gerichtlich durchsetzen. Allerdings kann der betrogene Ehegatte nicht generell das Unterlassen sexueller Kontakte gerichtlich durchsetzen. Eine gesetzliche Treuepflicht als solche gibt es nicht.
Rechte gegenüber Staat und Behörden
Die Ehe steht nach Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz (GG) unter besonderem staatlichem Schutz. Eine wichtige Ausprägung dieses Grundrechts findet sich im Straf- und Prozessrecht: So haben Ehegatten das Recht, ihre Aussage als Zeuge über begangene Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten zu verweigern. Das beinhaltet auch das Recht, die Aussage zu verweigern, wenn die Behörden gegen jemand anders ermitteln, aber durch die Aussage der andere Ehepartner Gefahr liefe, strafrechtlich verfolgt zu werden. Allerdings bleiben die Falschaussage vor Gericht und der Meineid strafbar. Das Gericht kann jedoch die Strafe mildern und im Falle der Falschaussage sogar von Strafe absehen, wenn die Tat zugunsten des Ehegatten begangen wurde.
Wer eine Strafvereitelung zugunsten seines Ehepartners begeht, ist straffrei, § 258 Abs. 6 Strafgesetzbuch (StGB). So zum Beispiel, wenn der Ehepartner des Täters die Tatspuren beseitigt (z. B. eine Waffe), ein Fluchtauto zur Verfügung stellt oder das Abtauchen im Ausland organisiert. Dasselbe gilt, wenn der Ehepartner die Strafvollstreckung, wie zum Beispiel die Verbüßung einer Haftstrafe, verhindert.
Wir halten Sie rund ums Recht mit unserem wöchentlichen Newsletter auf dem Laufenden!
Registriert, welcher Server-Cluster den Besucher bedient. Dies wird im Zusammenhang mit dem Lastausgleich verwendet, um die Benutzererfahrung zu optimieren.
Registriert, welcher Server-Cluster den Besucher bedient. Dies wird im Zusammenhang mit dem Lastausgleich verwendet, um die Benutzererfahrung zu optimieren.
Dieses Cookie wird benutzt, um Fehler auf der Website zu erkennen – diese Informationen werden an die Support-Mitarbeiter der Website gesendet, um das Nutzererlebnis auf der Website zu optimieren.
Wird verwendet, um zu erkennen, ob die Webseite nicht erreichbar ist, im Falle der Wartung von Inhaltsaktualisierungen - Der Cookie ermöglicht der Webseite, dem Besucher eine Benachrichtigung zu dem betreffenden Problem zu präsentieren.
Wird verwendet, um zu erkennen, ob die Webseite nicht erreichbar ist, im Falle der Wartung von Inhaltsaktualisierungen - Der Cookie ermöglicht der Webseite, dem Besucher eine Benachrichtigung zu dem betreffenden Problem zu präsentieren.
Speichert den Zustimmungsstatus des Benutzers für Cookies auf der aktuellen Domäne.
Behält die Zustände des Benutzers bei allen Seitenanfragen bei.
Wird verwendet, um festzustellen, ob der Besucher die Marketingkategorie im Cookie-Banner akzeptiert hat. Dieser Cookie ist notwendig für die Einhaltung der DSGVO der Webseite.
Registriert eine eindeutige ID, die das Gerät des Benutzers im Falle von Online-Hilfe identifiziert.
Registriert eine eindeutige ID, die das Gerät des Benutzers im Falle von Online-Hilfe identifiziert.
Speichert eine eindeutige ID-Zeichenfolge für jede Chat-Box-Sitzung. Dies ermöglicht der Webseite-Unterstützung, frühere Probleme zu sehen und sich wieder mit dem vorherigen Unterstützer zu verbinden.
Registriert eine eindeutige ID, die das Gerät des Benutzers im Falle von Online-Hilfe identifiziert.
Sammelt Daten dazu, woher der Benutzer kam, welche Suchmaschine verwendet wurde, welcher Link angeklickt wurde und welche Suchbegriffe verwendet wurden. Von Google Analytics verwendet.
Sammelt Daten über die Navigation und das Verhalten des Benutzers auf der Website - Daraus werden statistische Berichte und Heatmaps für den Website-Besitzer erstellt.
Registriert statistische Daten über das Verhalten der Besucher auf der Webseite. Wird vom Webmaster für interne Analysen verwendet.
Registriert statistische Daten über das Verhalten der Besucher auf der Webseite. Wird vom Webmaster für interne Analysen verwendet.
Wird von Google Tag Manager genutzt, um das Laden des Google-Analytics-Skript-Tags zu steuern.
Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren.
Sammelt Daten dazu, wie oft ein Benutzer eine Website besucht hat, sowie Daten für den ersten und letzten Besuch. Von Google Analytics verwendet.
Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren.
Wird von Google Analytics verwendet, um die Anforderungsrate einzuschränken
Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren.
Registriert Daten auf dem Webseite-Verhalten der Besucher. Dies wird für interne Analysen und Webseite-Optimierung verwendet.
Registriert Daten auf dem Webseite-Verhalten der Besucher. Dies wird für interne Analysen und Webseite-Optimierung verwendet.
Wird von der Website verwendet, um Variationen der Landing Page vorzunehmen. Dies wird durchgeführt, um die Bounce-Rate zu minimieren, was bedeutet, dass weniger Benutzer die Seite sofort verlassen.
Wird zur Überwachung der Website-Leistung zu statistischen Zwecken verwendet.
Sammelt Daten über die Navigation und das Verhalten des Benutzers auf der Website - Daraus werden statistische Berichte und Heatmaps für den Website-Besitzer erstellt.
Sammelt Daten über die Navigation und das Verhalten des Benutzers auf der Website - Daraus werden statistische Berichte und Heatmaps für den Website-Besitzer erstellt.
Wird verwendet, um Daten zu Google Analytics über das Gerät und das Verhalten des Besuchers zu senden. Erfasst den Besucher über Geräte und Marketingkanäle hinweg.
Dieser Cookie wird von Twitter gesetzt. Mit dem Cookie kann der Besucher Inhalte von der webseite in seinem Twitter-Profil freigeben.
Wird von Facebook genutzt, um eine Reihe von Werbeprodukten anzuzeigen, zum Beispiel Echtzeitgebote dritter Werbetreibender.
Wird von Google AdSense zum Experimentieren mit Werbungseffizienz auf Webseiten verwendet, die ihre Dienste nutzen.
Sammelt Daten zum Besucherverhalten auf mehreren Webseiten, um relevantere Werbung zu präsentieren - Dies ermöglicht es der Webseite auch, die Anzahl der Anzeige der gleichen Werbung zu begrenzen.
Enthält das Verfallsdatum für das Cookie mit entsprechendem Namen.
Wird verwendet, um Besucher auf mehreren Webseiten zu verfolgen, um relevante Werbung basierend auf den Präferenzen des Besuchers zu präsentieren.
Enthält das Verfallsdatum für das Cookie mit entsprechendem Namen.
Dieser Cookie registriert Daten des Besuchers. Die Informationen werden verwendet, um die Relevanz der Werbung zu optimieren.
Weitgehend von Microsoft als eindeutige Benutzer-ID verwendet. Der Cookie ermöglicht Benutzer-Tracking durch Synchronisieren der ID in vielen Microsoft-Domänen.
Wird verwendet, um die Interaktion des Benutzers mit der Suchleistenfunktion der Website zu verfolgen. Diese Daten können verwendet werden, um dem Benutzer relevante Produkte oder Dienstleistungen anzubieten.
Registriert Daten über Besucher von mehreren Besuchen und auf mehreren Webseiten. Diese Informationen werden verwendet, um die Effizienz der Werbung auf Webseiten zu messen.
Registriert eine eindeutige ID, die das Gerät des Benutzers während der erneuten Besuche auf Websites identifiziert, die das gleiche Anzeige-Netzwerk verwenden. Die ID wird für die Ermöglichung gezielter Werbung genutzt.
Verwendet von Google DoubleClick, um die Handlungen des Benutzers auf der Webseite nach der Anzeige oder dem Klicken auf eine der Anzeigen des Anbieters zu registrieren und zu melden, mit dem Zweck der Messung der Wirksamkeit einer Werbung und der Anzeige zielgerichteter Werbung für den Benutzer.
Sammelt Daten zum Besucherverhalten auf mehreren Webseiten, um relevantere Werbung zu präsentieren - Dies ermöglicht es der Webseite auch, die Anzahl der Anzeige der gleichen Werbung zu begrenzen.
Verwendet, um zu überprüfen, ob der Browser des Benutzers Cookies unterstützt.
Wird von Facebook genutzt, um eine Reihe von Werbeprodukten anzuzeigen, zum Beispiel Echtzeitgebote dritter Werbetreibender.
Used by Google AdWords to re-engage visitors that are likely to convert to customers based on the visitor's online behaviour across websites.
Wird verwendet, um zu tracken, ob der Besucher Interesse an bestimmten Produkten oder Ereignissen auf mehreren Websites gezeigt hat und wie der Besucher zwischen den Websites navigiert - Dies wird zur Messung des Werbeaufwands verwendet und erleichtert die Zahlung von Empfehlungsgebühren zwischen Websites.
Der Cookie wird von Twitter.com verwendet, um die Anzahl der Besucher zu ermitteln, die über Twitter-Anzeigeninhalte auf die Webseite zugreifen.
Sammelt Daten über das Verhalten und die Interaktion von B
18jährige Deutsche beim ersten Vaginalfick
Bestrapste Drecksau im Sandwich rangenommen
Im Netzdress fickt ein BBC das Negergirl in Muschi und Arsch

Ehemann bei der Arbeit und Ehefrau - auf einem Mitglied seines Freundes

Report Page