Die Arsch Inseln haben es in sich

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Türkische Jets über Griechen-Inseln: Warum Erdoğan aus purer Angst zündelt


Gastbeitrag Erdoğan schickt wieder türkische Jets über Griechen-Inseln - und zündelt aus purer Angst

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In der Pflanze steckt keine Gentechnik
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Gentechnish verändert

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Im Streit zwischen der Türkei und Griechenland in der Ägäis haben am Dienstag türkische Kampfjets offenbar zwei griechische Inseln überflogen. Es ist nicht das erste Mal, dass der türkische Präsident Erdoğan in der Region zündelt. Die Hintergründe zu dem Streit analysiert Beate Apelt, Projektleiterin Türkei bei der Friedrich-Naumann-Stiftung in Istanbul.
Erst im April hatten sich der türkische Präsident Erdoğan und der griechische Ministerpräsident Mitsotakis getroffen, um im Angesicht des russischen Angriffskrieges ihre bilateralen Spannungen abzubauen. Doch die Hoffnung auf eine Verbesserung der notorisch konfliktbehafteten Beziehungen währte nur kurz: In einer Fernsehansprache nach der Kabinettssitzung vom 23. Mai fuhr Erdoğan schweres rhetorisches Geschütz auf und wetterte, Mitsotakis „existiere für ihn nicht mehr“ und er werde ihn „nie wieder treffen.
Aktueller Anlass war offenkundig Mitsotakis‘ Rede vor dem amerikanischen Kongress, wo er kurz zuvor als erster griechischer Premier sprechen durfte. Dort hatte der griechische Regierungschef die Amerikaner beschworen, ihre Waffenlieferungen an die Türkei nicht wieder aufzunehmen. Sie liegen wegen des türkischen Einkaufs des S400-Raketenabwehrsystems aus Russland auf Eis. Im Zuge des wachsenden Verhandlungsspielraums der Türkei im Kontext des russischen Krieges macht man sich in Ankara Hoffnungen, bald etwa wieder F16-Kampfflugzeuge kaufen zu können. Der amerikanische Präsident hatte dazu bereits positive Signale gesendet.
Doch Erdoğan beließ es nicht bei Kritik am griechischen Lobbying in Washington, sondern wärmte ein Thema auf, das der Türkei seit langem ein Dorn im Auge ist: die militärische Präsenz Griechenlands auf einigen seiner Inseln, die dicht am türkischen Festland liegen und eigentlich „demilitarisiert“ sein sollten.
„Ich rate Griechenland , Träume, Taten und Äußerungen zu vermeiden, die es bedauern wird. Kommen Sie zur Vernunft!“, sagte Erdoğan warnend. Und legte mit einem Tweet in griechischer Sprache nach: „Die Türkei wird nicht auf ihre Rechte in der Ägäis verzichten und auch von ihren durch internationale Abkommen festgelegten Rechten Gebrauch machen, wenn es um die Bewaffnung von Inseln geht“.
In türkischer Sprache antwortete der griechische Ex-Premierminister und Vorsitzende der linken Syriza-Partei, Alexis Tsipras, Griechenland werde seine Souveränität gegen jede Bedrohung verteidigen, und man solle zum Dialog zurückkehren. In den folgenden Wochen drohte der türkische Außenminister Çavuşoğlu mehrfach, die Souveränität der Inseln stehe in Frage, wenn Griechenland seine Regelverletzungen nicht beende. Dass Mitsotakis Anfang Juni drei der in Frage stehenden Inseln, Kos, Pserimos und Astypalea, besuchte, wurde in den türkischen Medien als „von der EU-unterstützte Show“ kommentiert.
Hinzu kamen gegenseitige Anschuldigungen, den Luftraum des anderen verletzt zu haben, und aus Ankara der Vorwurf, Griechenland beherberge in einem seiner Flüchtlingslager ehemalige PKK-Kämpfer. Vor dem NATO-Außenministertreffen Mitte Juni fühlte sich NATO-Generalsekretär Stoltenberg schließlich genötigt, beide Seiten zu Mäßigung aufzurufen; Washington und Brüssel mahnten die Türkei, die griechische Souveränität zu respektieren.
Die Sachlage selbst ist völkerrechtlich wie politisch komplex. Für die betroffenen Inseln ist im Vertrag von Lausanne von 1923 und im Friedensvertrag von Paris von 1947 entweder völlige oder teilweise Demilitarisierung vereinbart worden. Daran hält sich Griechenland seit langem nicht und begründet dies teils mit einer anderen Interpretation der Rechtslage, teils mit der Bedrohung durch zahlreiche türkische Landungsschiffe in unmittelbarer Nachbarschaft sowie dem in der UN-Charta festgelegten Recht auf Selbstverteidigung. 
Krisenstaat Türkei: Erdoğan und das Ende der Demokratie am Bosporus
Das Rangeln um die Inseln geschieht nicht im luftleeren Raum. Die Türkei, die sich trotz ihrer NATO-Mitgliedschaft traditionell als „einsamer Wolf“ in der Region empfindet, verfolgt mit Misstrauen die militärische Stärkung Griechenlands durch andere Bündnispartner. Das griechische Parlament verabschiedete erst wenige Tage vor dem USA-Besuch des Premiers die Erneuerung eines Verteidigungsabkommens, das den USA für fünf Jahre die Nutzung von drei Militärstützpunkten in Zentral- und Nordgriechenland sowie eines Marinestützpunktes garantiert.
Wenngleich die verstärkte amerikanische Präsenz offiziell der Stabilisierung der Region im Angesicht der russischen Bedrohung dient, fühlt Ankara sie gegen sich gerichtet und reagiert entsprechend dünnhäutig.
Wenngleich der Eskalation um die Ägäis-Inseln durchaus handfeste Streitpunkte zugrunde liegen, dürfte sie wohl eher ein Ablenkungsmanöver von der innenpolitischen Misere der Türkei sein. Bei historisch schlechten Umfragewerten und einer offiziellen Inflation über 70 Prozent muss sich der Präsident Sorgen um seine Wiederwahl im kommenden Jahr machen. Die Inszenierung einer selbstbewussten Politik gegen äußere Gegner dürfte seinem Ansehen zuträglich sein. Sie ist zugleich ein Spiel mit dem Feuer, das Anlass zu Sorge gibt. 
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Gestern, 22.06.2022 | 14:33
|
Murat Demirel

 | 1 Antwort


ist im Vertrag von Lausanne von 1923 und im Friedensvertrag von Paris von 1947 entweder völlige oder teilweise Demilitarisierung vereinbart worden. Daran hält sich Griechenland seit langem nicht. Der Schuldige ist doch somit klar bezüglich der Nicht-Einhaltung von Verträgen! Zudem steht oben im Artikel wieder (!!) im Konjunktiv, dass türkische Kampfjets griechische Hohheitsgebiete überflogen hätten. Das mit 366 MRD Euro hochverschuldete sowie als lebende Leiche mit jährlichen 5,8 MRD Euro EU-Hilfen alimentierend am Leben erhaltene Griechenland wird seitens EU und USA gegen die Türkei aufgewiegelt: Es geht um Gasfelder in der Ägäis sowie im Mittelmeer, so zumindest die Meinung des ehemaligen griechischen Ministerpräsidenten Zipras, der den griechischen Konfrontationskurs heftig kritisiert.

Gestern, 22.06.2022 | 18:37 | Ioannis Smallbelt


Zitat: Es gibt viele Behauptungen über die Souveränität der griechischen Inseln, die unter bestimmten Bedingungen vergeben wurden. So etwas gibt es nicht. Die Inseln jenseits von 3 Meilen wurden Griechenland zugesprochen. Und die Türkei hat dies seit Jahren akzeptiert. Dies jetzt auf diplomatischem Wege in Frage zu stellen, macht die Türkei zu einem Aggressorstaat. Zitat Ende.

Dienstag, 21.06.2022 | 20:48
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Herbert Scharl


ich so manche Kommentare lesen kommt mir das K....... Diese Menschen haben keine Ahningt der Geschichte. Lest doch Mal nach ünber das Byzantinische Teich und folgende. Ihr Unwissenden Knechte von Erdogan der Tyrann.

Dienstag, 21.06.2022 | 20:21
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I. Charlotte Scherer


das wäre genau das, was nicht kommen darf. Wählt Erdogan genau den Augenblick, in dem in Europa ein Krieg herrscht ? Hat Erdogan nun auch Gelüste nach Landnahme ? Der Mann ist nicht einzuschätzen.

Dienstag, 21.06.2022 | 19:51
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Arnold Müller


bekriegen, frage ich mich was passiert wenn es zum Showdown kommt? Wie verhält sich die NATO wenn 2 Mitglieder Krieg gegeneinander führen? Muss dann einer die NATO verlassen und wer bestimmt dann? Man hätte auch China oder Russland (wenn die gewollt hätten) aufnehmen können. Besser ist die Türkei auch nicht. Autokratisch, mit einem Führer der bestimmt. Geopolitisch ist die Türkei wichtig. Das wissen die. Das kann und wird ausgenutzt. Siehe Beitritt Finnlands und Schweden. Ich fürchte das ,wenn Erdogans Nachfolger genauso ist , die Türkei bald Russisch ist. Waffen kaufen sie ja schon von denen. Und Putins Plan die NATO zu spalten funktioniert. Erdogan hat die gleiche Denkweise. Und er lässt sich von Putin einspannen. Und er hofft auf billige Rohstoffe und Hilfe von seinem Gleichgesinnten.

Dienstag, 21.06.2022 | 17:02
|
Suri Song

 | 2 Antworten


glaubt ihr ja jeden Keks! Weil sie gut darin sind überall auf der Welt zu jammern und zu wimmern! Und natürlich uneingeschraenkt weil sie in der EU sind und Europaer sind und Christen sind....da könnten sie noch so im Unrecht sein. Die Griechen haben nicht mit allem recht...und verhalten sich ziemlich mies hinterrücks was Verhandlungen anbetrifft. Soll nicht heissen das Erdogan nicht weg muss und hoffentlich und endlich 2023 auch wegkommt.

Gestern, 22.06.2022 | 16:05 | Konstantin Nabenteuer


Was verpasse ich gerade, Griechen sind Christen? Hin setzen 6, oh man. Wie kann man den so schlecht recherchieren, man man man... Wenn Sie geschrieben hätten sind auch Christen OK, aber sorry.

Dienstag, 21.06.2022 | 16:43
|
Marco Leitner


Der Mitsotakis ist wie ein kleines Kind. Reist in der Weltgeschichte rum schwaerzt die Türken an wo es nur geht und bettelt überall um Hilfe und Waffen. Der reist nur deswegen um die Welt und war schon überall! Gleichzeitig verucht er die wirtschaftlichen Beziehungen der Türkei mit anderen Staaten zu stören. Und hat auch in der Aegais- und Mittelmeerfrage nicht uneingeschraenkt recht! Wenn man das mal neutral betrachtet! Einfach und primitv ist es natürlich wenn man alle Schuld pauschal der Türkei in die Schuhe schiebt! Deswegen gibt es auch nicht die von den Griechen geforderten Reaktionen und Sanktionen des Westen gegen die Türkei. Auch wenn alle auf Seiten der Griechen sind, insgeheim weiss man das GR nicht uneingeschraenkt recht hat!

Dienstag, 21.06.2022 | 16:40
|
Michael Weichers


Die Autokraten Russlandsund der Türkei haben schon eine sehr große Ähnlichkeit im Machstreben, der Ausweitung des Staatsgebietes, der innenpolitischen Unterdrückung,der menschenverachtenden Auslandshandlungen mit dem Ziel, innenpolitisch zu punkten. Unterschied, Putin führt, so lange er will. Die Türkei wäre unter heutigen Voraussetzungen kein Kandidat für die Nato- Mitgliedschaft. Ein Verbrecherregime.

Dienstag, 21.06.2022 | 16:23
|
Horst Steffen

 | 2 Antworten


Erdogan ist seit 20 Jahren an der Macht, aber erst jetzt stört ihn das Verhalten der Griechen. Ich kann mir gut vorstellen, dass er das wegen den anstehenden Wahlen macht. Die Opposition könnte inzwischen vermutlich einen Besen als Gegenkandidaten aufstellen. Die Türken würden den eher wählen als Erdogan.

Dienstag, 21.06.2022 | 22:10 | Walter Calimero


Von den vielen Türken, die in Deutschland leben, und Erdogan wählen. Die wählen den starken Mann, weil sie hier nichts mitbekommen von der Misere in der Türkei

Dienstag, 21.06.2022 | 15:21
|
Michael Clemens

 | 2 Antworten


Unter Erdogan ist die Türkei zu einem Widerpart gegen seine Bündnispartner verkommen. Ständige Attacken, ständiges beleidigt sein, ständige unhaltbare Forderungen als Spaltpilz innerhalb der NATO, Waffen von Putin, Erpressung der EU bezüglich Flüchtlingen. Die Türkei braucht Geld. Sie genießt Zollfreiheit in die EU, erhält „Heranführungshilfe“, Infrastrukturprojekte. 560 Mio. EUR für Bildung von Flüchtlingen und für die Bewältigung der Migration in der Türkei, Hilfe in Höhe von 3 Mrd. EUR im Zeitraum 2021-2023, inklusive hochwertige Bildung für Flüchtlinge und ihr Zugang zur Hochschulbildung. Überall sieht er Feinde und wer seinen erpresserischen Forderungen nicht nachkommt, wird abgestraft und sogar am NATO-Beitritt gehindert, bzw. als NATO-Mitglied militärisch bedroht.

Gestern, 22.06.2022 | 16:01 | Konstantin Nabenteuer


Was wäre die Türkei ohne die Flüchtlinge und deren aberwitzigen Milliarden die man der Türkei gibt? Es würden Milliarden fehlen die, vielleicht, zweckentfremdet werden.. Kontrollieren kann es eh keiner, man ist auf staatliche Informationen angewiesen, den man entweder glauben schenkt oder nicht.

Dienstag, 21.06.2022 | 14:58
|
Hans Kaminski


Erdogan verhält sich nicht freundschaftlich, sondern nutzt alles aus was auszunutzen geht. Auch das eigene Land! Genau wie die Nato-Mitgliedschaft wäre auch die EU-Mitgliedschaft nur ein weiteres Werkzeug in seiner Werkstatt zu... was immer er meint aufzubauen. Gedanklich bereits ein vollständiger Außenseiter, hält nur noch die Befürchtung davon ab ihn zu ignorieren, er könne sich den falschen Leuten zuwenden. Er ist der staatsmännische Pedant zu "Ey, coole Jacke! Gib her".

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