Dersanede

🔞 TÜM BİLGİLER! BURAYA TIKLAYIN 👈🏻👈🏻👈🏻

Dersanede
Notwendige Cookies helfen dabei, eine Webseite nutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie Seitennavigation und Zugriff auf sichere Bereiche der Webseite ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.
Präferenz-Cookies ermöglichen einer Webseite sich an Informationen zu erinnern, die die Art beeinflussen, wie sich eine Webseite verhält oder aussieht, wie z. B. Ihre bevorzugte Sprache oder die Region in der Sie sich befinden.
Statistik-Cookies helfen Webseiten-Besitzern zu verstehen, wie Besucher mit Webseiten interagieren, indem Informationen anonym gesammelt und gemeldet werden.
Marketing-Cookies werden verwendet, um Besuchern auf Webseiten zu folgen. Die Absicht ist, Anzeigen zu zeigen, die relevant und ansprechend für den einzelnen Benutzer sind und daher wertvoller für Publisher und werbetreibende Drittparteien sind.
Nicht klassifizierte Cookies sind Cookies, die wir gerade versuchen zu klassifizieren, zusammen mit Anbietern von individuellen Cookies.
Die Cookie-Erklärung wurde das letzte Mal am 29.7.2022 von Cookiebot aktualisiert
Bitte wählen Sie einen oder mehrere Filter
Anwälte Praxisgruppen/Expertise News & Events Fachbeiträge Projekte Karriere Veranstaltungen Über uns
"Expansionsfreudige Kanzlei, die mit ihrem unternehmerischen Ansatz immer wieder Highlights setzt, auch im grenzüberschreitenden Geschäft."
Compliance & Internal Investigations
Health Care, Pharma & Life Sciences
Versicherungsrecht / Rückversicherungsrecht
Finden Sie hier den richtigen Ansprechpartner
B B B B B B B B B B B B B B B B B B B B B B B B B B B B
D D D D D D D D D D D D D D D D D D
G G G G G G G G G G G G G G G G G G G G G G G
H H H H H H H H H H H H H H H H H H H H H H
K K K K K K K K K K K K K K K K K K K K K K K K K K K K K K K
L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L
M M M M M M M M M M M M M M M M M M
R R R R R R R R R R R R R R R R R R R R R R R R R R R R R
S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S S
W W W W W W W W W W W W W W W W W W W W W W W W W W W W W W W W
Datenschutzinformationen für Bewerber
Bitte wählen Sie einen oder mehrere Filter
Anwälte Praxisgruppen/Expertise News & Events Fachbeiträge Projekte Karriere Veranstaltungen Über uns
Bitte wählen Sie einen oder mehrere Filter
Anwälte Praxisgruppen/Expertise News & Events Fachbeiträge Projekte Karriere Veranstaltungen Über uns
Update IP, Media & Technology Nr. 73
OLG Frankfurt: Diskriminierung einer Person nicht-binärer Geschlechtsidentität wegen zwingender Auswahl zwischen „Herr“ und „Frau“ sowie unzutreffender Anrede
Patrick Schulz, LL.M. (University of Cape Town)
Patrick Schulz, LL.M. (University of Cape Town)
OLG Schleswig: Werbung mit „klimaneutral“ – kein Aufklärungsbedürfnis der Verbraucher
BGH: Werbung mit „Kinderzahnarztpraxis“ erlaubt, mit „Kinderzahnarzt“ irreführend?
Aufsichtsbehörde veröffentlicht Leitfaden zur Umsetzung von Löschpflichten nach DSGVO
BGH: Rechtswidrigkeit des Verkaufs von Patientenstämmen
Datenschutzverstöße und ihr Preis – Neue Leitlinien zur Berechnung von Bußgeldern nach der DSGVO in Europa
Das neue UWG - Lauterkeitsrecht im Jahre 2022
Geschäftsgeheimnisse jetzt besser durchsetzbar - Spezialkammern nehmen ihren Betrieb auf
EuGH bejaht Klagebefugnis von Verbraucherverbänden zur Verfolgung von Datenschutzverstößen
LG Frankfurt a. M.: Facebook muss inhaltsgleiche Rechtsverletzungen ohne erneuten Hinweis löschen
UWG-Reform 2022 – Neue Kennzeichnungspflichten beim Influencer-Marketing?
OLG Köln: Keine Haftung des Betreibers einer Online-Plattform für Wettbewerbsverstöße sog. Affiliates
Außenhaftung des Geschäftsführers für Datenschutzverstöße einer Gesellschaft?
Wir setzen Cookies & ähnliche Technologien ein, um auf Informationen im Browser Ihres Systems zuzugreifen oder Daten darin zu speichern, sowie optionale Technologien - auch von Drittanbietern, um die Website-Zugriffe & den Erfolg unserer Werbemaßnahmen zu analysieren, zur Erstellung von individuellen Nutzungsprofilen, um Ihnen individuellere Werbung anzuzeigen, und zu eigenen Zwecken Dritter. Dies erfolgt auch außerhalb der EU bei geringerem Datenschutzniveau (z.B. USA), wobei trotz vertraglicher Regelungen das Risiko des staatlichen Zugriffs & eingeschränkter Rechtsbehelfsmöglichkeiten nicht auszuschließen ist. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit über die Cookie-Einstellungen widerrufen oder ändern. Details unter Datenschutz .
Cookies sind Informationen, die von unserem Webserver oder Webservern Dritter an die Web-Browser der Nutzer übertragen und dort für einen späteren Abruf gespeichert werden. Bei Cookies kann es sich um kleine Dateien oder sonstige Arten der Informationsspeicherung handeln.
Sie können Ihre Einwilligung jederzeit von der Cookie-Erklärung auf unserer Website ändern oder widerrufen.
Wir verwenden „Session-Cookies“, die nur für die Zeitdauer des aktuellen Besuchs auf unserer Onlinepräsenz abgelegt werden (z.B. um die Speicherung Ihres Login-Status oder die Warenkorbfunktion und somit die Nutzung unseres Onlineangebotes überhaupt ermöglichen zu können). In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie die Nutzung unseres Onlineangebotes beendet haben und sich z.B. ausloggen oder den Browser schließen.
Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.
Über den Einsatz von Cookies im Rahmen pseudonymer Reichweitenmessung werden die Nutzer im Rahmen dieser Datenschutzerklärung informiert. Soweit rechtlich erforderlich, bitten wir Sie zuvor um Ihre Einwilligung.
Sie können dem Einsatz von Cookies, die der Reichweitenmessung und Werbezwecken dienen, auch über die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative ( http://optout.networkadvertising.org/ ) und zusätzlich die US-amerikanische Webseite ( http://www.aboutads.info/choices ) oder die europäische Webseite ( http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ ) widersprechen.
Juve Handbuch Wirtschaftskanzleien 2021/22
Mit über 400 Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren an acht Standorten in Deutschland und einem Büro in Zürich eine der großen wirtschaftsberatenden deutschen Sozietäten.
Hier finden Sie unsere aktuellen Neuigkeiten und Pressemeldungen, unsere Podcasts und Veranstaltungen.
Abonnieren Sie unsere Newsletter zu div. Rechtsthemen und mit Informationen zu aktuellen Veranstaltungen.
Durch unsere internationale Expertise und unser weltweites Netzwerk können wir ausländische Mandanten in Deutschland umfangreich beraten und begleiten deutsche Mandanten erfolgreich bei Geschäften im Ausland.
Gemeinsam mit unseren Mandanten bringen wir Innovation voran. Für zukunftsorientierte Lösungsansätze. 
Gemeinsam mit unseren Mandanten bringen wir Innovation voran. Für zukunftsorientierte Lösungsansätze.
Muss in Online-Bestell- oder Registrierungsprozessen eine verpflichtende Auswahl zwischen „Herr“ und „Frau“ getroffen werden und enthält die nachgelagerte geschäftliche Kommunikation eine unzutreffende Anrede als „Herr“ oder „Frau“, stellt dies eine Diskriminierung von Personen mit nicht-binärer Geschlechtsidentität dar und verstößt gegen das Benachteiligungsverbot aus dem AGG. In der Folge kann dies, so das Oberlandesgericht Frankfurt, neben einem Unterlassungs- auch zu einem Entschädigungsanspruch führen (OLG Frankfurt a.M., Urteil v. 21.06.2022, Az. 9 U 92/20). Darüber hinaus drohen auch Abmahnungen von Wettbewerbern und Verbänden.
Beklagte ist die Vertriebstochter des größten deutschen Bahnkonzerns. Sowohl bei der Registrierung als auch beim Online-Fahrkartenverkauf der Beklagten war es zwingend erforderlich, zwischen einer Anrede als „Herr“ oder „Frau“ auszuwählen. Es stand also weder eine geschlechtsneutrale Anrede zur Verfügung, noch konnte die Auswahl offengelassen werden. Zudem enthielten die Newsletter sowie Schreiben der Beklagten ebenfalls eine – im konkreten Fall – unzutreffende Anrede als „Herr“.
Geklagt hat eine Person nicht-binärer Geschlechtszugehörigkeit, also eine Person, die sich nicht ausschließlich als männlich oder weiblich identifiziert und sich daher als außerhalb der zweigeteilten, binären Geschlechterordnung versteht. Die klagende Person fühlte sich durch das geschilderte Verhalten der Beklagten diskriminiert und machte daher Unterlassungsansprüche sowie einen Entschädigungsanspruch in Höhe von EUR 5.000 geltend.
In der ersten Instanz sprach das Landgericht Frankfurt a.M. der klagenden Person die Unterlassungsansprüche zu, wies den ebenfalls geltend gemachten Entschädigungsanspruch jedoch ab. Sowohl die Beklagte als auch die klagende Person legten sodann Berufung gegen das Urteil des Landgerichts ein.
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat die Unterlassungsansprüche – wenn auch teilweile mit sog. Umstellungsfrist – bestätigt und der klagenden Person zudem eine Entschädigung in Höhe von EUR 1.000 zugesprochen.
Während das Landgericht bloß eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts angenommen und für die Unterlassungsansprüche auf die §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 2 S. 2 BGB i.V.m. dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz (GG) zurückgriffen hat, leitete das Oberlandesgericht die Ansprüche unmittelbar aus den §§ 3, 19 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) her – dessen Ziel es ist, Benachteiligungen „aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen“ (vgl. § 1 AGG).
„Die Tatsache, dass die klagende Person bei der Nutzung von Angeboten der Beklagten, insbesondere dem Erwerb von Online-Tickets der Beklagten, nur zwischen der binären Anrede ‚Frau‘ und ‚Herr‘ wählen kann, stellt eine unmittelbare Benachteiligung im Sinne des § 3 AGG dar.“
„Zwar liegt keine Ausgrenzung beim Leistungszugang vor, denn das Ticket wird – worauf die Kammer insofern zutreffend hingewiesen hat – zu denselben Bedingungen erworben wie von jeder anderen Person. Allerdings kann – anders als bei Personen mit binärem Geschlecht – der Kaufvertrag von der klagenden Person nicht geschlossen werden, ohne eine falsche Angabe in dem vorgesehenen Eingabefeld zu machen, welche der eigenen geschlechtlichen Identität nicht entspricht. Diese objektive Ungleichbehandlung stellt im Vergleich zu Menschen mit binärer Geschlechtszugehörigkeit eine weniger günstige Behandlung bei der Begründung des Schuldverhältnisses dar, für die allein entscheidend ist, ob die Person irgendwelche Nachteile erleidet oder erlitten hat, gleich ob sie materieller oder immaterieller Natur sind.“
Zu der fehlerhaften Ansprache im Rahmen der geschäftlichen Kommunikation – u.a. mittels Newsletter – heißt es im Urteil weiter: 
„…insbesondere die von der Beklagten an die klagende Person weiterhin erfolgenden Schreiben im Zusammenhang mit der BahnCard und dem Newsletter, ist eine unmittelbare Benachteiligung zu bejahen. Die – auch auf mehrfaches Verlangen der klagenden Person nicht korrigierte – Anrede mit dem männlichen Geschlecht negiert innerhalb eines laufenden Vertragsverhältnisses und damit bei Durchführung des Schuldverhältnisses im Sinne des § 19 Abs. 1 Nr. 1 AGG deren Geschlechtszugehörigkeit und verletzt die klagende Person zudem in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht in der Ausprägung der geschlechtlichen Identität.“
Laut dem Gericht liegt also eine unmittelbare Benachteiligung im Sinne der §§ 3, 19 AGG aus Gründen des Geschlechts und der sexuellen Identität bei der Begründung und Durchführung von zivilrechtlichen Schuldverhältnissen im Massenverkehr vor, was einen Unterlassungsanspruch zur Folge hat. Ergänzend wies das Gericht darauf hin, dass in dem beanstandeten Verhalten zugleich aber auch eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der klagenden Person zu sehen sei.
Für die Umstellung des Buchungssystems für Online-Fahrkarten hat das Oberlandesgericht der Beklagten, wegen des für die Anpassung erforderlichen Aufwandes, nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine Umstellungsfrist bis zum Jahresende eingeräumt.
Den Entschädigungsanspruch begründete das Gericht damit, dass die klagende Person durch die Verletzung des Benachteiligungsverbotes einen immateriellen Schaden erlitten habe. Wie durch ein psychologisches Gutachten bestätigt wurde, habe die klagende Person die „Zuschreibung von Männlichkeit“ seitens der Beklagten, „als Gefängnis und Angriff auf die eigene Person“ erlebt, was zu deutlichen psychischen Belastungen geführt habe. Die Benachteiligungen seien vorliegend als so massiv zu bewerten, dass sie nicht auf andere Weise als durch Geldzahlung befriedigend ausgeglichen werden könnten, so das Gericht.
Dass der Entschädigungsanspruch allerdings „nur“ in Höhe von EUR 1.000 – beantragt waren EUR 5.000 – zugesprochen wurde, begründete das Gericht unter anderem damit, dass zugunsten der Beklagten zu berücksichtigen sei, dass keine individuell gegen die klagende Person gerichtete Benachteiligung erfolgt sei und es sich bei der Frage der Anerkennung der Persönlichkeitsrechte von Menschen mit nicht-binärer Geschlechtsidentität „um eine neuere gesellschaftliche Entwicklung“ handele.
Das OLG Frankfurt ist nicht das erste deutsche Gericht, dass bei Sachverhalten, in denen Personen in Online-Bestellprozessen gezwungen waren, zwischen den binären Geschlechtern „Herr“ und „Frau“ auszuwählen, einen Verstoß gegen das AGG als gegeben ansieht. So in jüngerer Zeit etwa auch das OLG Karlsruhe (Urteil vom 14. Dezember 2021, Az. 24 U 19/21). Das OLG Frankfurt bestätigt mithin diese Linie und die entsprechende Argumentation.
Neu ist dagegen, dass der klagenden Person auch ein Anspruch auf immateriellen Schadensersatz zugesprochen wurde. Auch wenn es von den Umständen des Einzelfalls abhängt, ob und in welcher Höhe ein derartiger Anspruch tatsächlich besteht, sendet das OLG Frankfurt dennoch ein deutliches Signal hinsichtlich der Tragweite derartiger Verstöße. 
Betreibern von Online-Shops und sonstigen Anbietern, die ihre Dienste online anbieten und/oder mit ihren Kundinnen und Kunden per Newsletter oder in sonstiger Form kommunizieren, ist es daher dringend zu empfehlen, ihre entsprechenden Prozesse kritisch zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.
Neben der Hinzufügung einer genderneutralen Auswahlmöglichkeit, bietet es sich vor allem an, gänzlich auf eine verpflichtende Angabe des Geschlechts zu verzichten. Dies wäre auch vor dem Hintergrund des datenschutzrechtlichen Gebots der sog. Datensparsamkeit bzw. -minimierung vorzugswürdig, wonach personenbezogene Daten grundsätzlich nur in dem Umfang erhoben werden dürfen, der für den jeweiligen Verarbeitungszweck notwendig ist.
Neben Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch die jeweils betroffene Person droht zudem weiteres Ungemach. Das zivilrechtliche Benachteiligungsverbot in § 19 AGG stellt eine sog. Marktverhaltensregelung im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) dar. Wird die Norm des § 19 AGG im geschäftlichen Verkehr verletzt, könnten demnach auch Mitbewerber und Mitbewerberinnen sowie Wettbewerbs- und Verbraucherverbände insbesondere Unterlassungsansprüche nach dem UWG geltend machen – was regelmäßig zunächst durch kostenpflichtige Abmahnungen geschieht. Auch vor diesem Hintergrund ist es also dringend geboten, die entsprechenden Prozesse auf ihre Rechtskonformität zu kontrollieren.
Achtung, sie verlassen jetzt heuking.de!
Sie benutzen aktuell einen veralteten und nicht mehr unterstützten Browser (Internet-Explorer). Um Ihnen die beste Benutzererfahrung zu gewährleisten und mögliche Probleme zu ersparen, empfehlen wir Ihnen einen moderneren Browser zu benutzen.
Dieser Cookie wird verwendet, um zwischen Menschen und Bots zu unterscheiden. Dies ist vorteilhaft für die webseite, um gültige Berichte über die Nutzung ihrer webseite zu erstellen.
Wird verwendet, um festzustellen, ob der Besucher die Marketingkategorie im Cookie-Banner akzeptiert hat. Dieser Cookie ist notwendig für die Einhaltung der DSGVO der Webseite.
Dieser Cookie bestimmt, ob der Browser Cookies akzeptiert.
Speichert den Zustimmungsstatus des Benutzers für Cookies auf der aktuellen Domäne.
Wird von unserem Content-Management-System (TYPO3) verwendet, um Benutzer einzuloggen.
Speichert die Information, ob den Besuchern Grußkarten angezeigt wurden oder nicht.
Wird von uns verwendet um vom Besucher ausgewählte Filtereinstellungen für Anwälte zu berücksichtigen.
Behält die Zustände des Benutzers bei allen Seitenanfragen bei.
Wird von uns verwendet um vom Besucher ausgewählte Filtereinstellungen zu berücksichtigen.
Wir nutzen diese Cookie-Typen nicht.
Wird verwendet, um Daten zu Google Analytics über das Gerät und das Verhalten des Besuchers zu senden. Erfasst den Besucher über Geräte und Marketingkanäle hinweg.
Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren.
Sammelt Daten dazu, wie oft ein Benutzer eine Website besucht hat, sowie Daten für den ersten und letzten Besuch. Von Google Analytics verwendet.
Wird von Google Analytics verwendet, um die Anforderungsrate einzuschränken
Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren.
Erfasst Statistiken über Besuche des Benutzers auf der Website, wie z. B. die Anzahl der Besuche, durchschnittliche Verweildauer auf der Website und welche Seiten gelesen wurden.
Wird von Piwik Analytics Platform genutzt, um Seitenabrufe des Besuchers während der Sitzung nachzuverfolgen.
Versucht, die Benutzerbandbreite auf Seiten mit integrierten YouTube-Videos zu schätzen.
Registriert eine eindeutige ID, um Statistiken der Videos von YouTube, die der Benutzer gesehen hat, zu behalten.
Registriert eine eindeutige ID, um Statistiken der Videos von YouTube, die der Benutzer gesehen hat, zu behalten.
Registriert eine eindeutige ID, um Statistiken der Videos von YouTube, die der Benutzer gesehen hat, zu behalten.
Speichert die Benutzereinstellungen beim Abruf eines auf anderen Webseiten integrierten Youtube-Videos
Speichert die Benutzereinstellungen beim Abruf eines auf anderen Webseiten integrierten Youtube-Videos
Speichert die Benutzereinstellungen beim Abruf eines auf anderen Webseiten integrierten Youtube-Videos
Speichert die Benutzereinstellungen beim Abruf eines auf anderen Webseiten integrierten Youtube-Videos
Speichert die Benutzereinstellungen beim Abruf eines auf anderen Webseiten integrierten Youtube-Videos
Speichert die Benutzereinstellungen beim Abruf eines auf anderen Webseiten integrierten Youtube-Videos
Speichert die Benutzereinstellungen beim Abruf eines auf anderen Webseiten integrierten Youtube-Videos
Speichert die Benutzereinstellungen beim Abruf eines auf anderen Webseiten integrierten Youtube-Videos
Wir nutzen diese Cookie-Typen nicht.



Sendung: NDR Info | 11.08.2022 | 16:00 Uhr

2 Min
|
Verfügbar bis 18.08.2022

Fußgänger wollen auf die andere Seite der Gleise, aber der Tunnel wird nicht fertig. Nun ist die Bahn in Sande auf eine eigenwillige Idee gekommen.


Du bist hier: Startseite 1 / Blog 2 / Content 3 / Die richtige Anrede für deine Webseite: Der ultimative Quick-Check



Iphone 4 Erotik Film Izle
Şişman Türk Lıselı Kızlar
Ehtirasli Lezbiyen Videolari