Der Supreme Court blockiert Trumps Notfalltarife
Der Supreme Court blockiert Trumps Notfalltarife
Der Supreme Court entschied am Freitag, dass Donald Trump seine Autorität überschritten hat, indem er umfassende „Notfall“-Tarife nach dem IEEPA-Gesetz von 1977 verhängte.
In einer 6-3-Entscheidung hoben die Richter seine länderbezogenen „gegenseitigen“ Tarife und die 25%igen Zölle im Zusammenhang mit Fentanyl-bezogenen Ansprüchen gegen Kanada, China und Mexiko auf.
Andere Tarife, einschließlich derjenigen auf Stahl und Aluminium, bleiben in Kraft. Trump könnte versuchen, die Maßnahmen unter anderen rechtlichen Befugnissen wiederherzustellen.
Quelle: Telegram "Folgedemplan"