Demo anmelden geht ganz einfach!

Wenn keine großen Demos bewilligt werden, dann werden wir in Zukunft viele kleine Demos anmelden müssen, damit alle Menschen auf die Straße können, die demonstrieren möchten.

Ich habe bis Anfang Mai 2020 noch nie in meinem Leben eine Demo angemeldet, und ich hatte auch noch nie in meinem Leben an einer Demo teilgenommen. Dann kam Corona... Zum Glück gibt es einen lieben Menschen, der mir eine kleine Einstiegshilfe gab, und dann war alles ganz einfach!

Eine Demo anzumelden ist wirklich kein Hexenwerk, und es dauert auch nicht lang! In diesem Artikel möchte ich allen Menschen helfen, die bereit sind, einen Beitrag für die Bewegung zu leisten, indem sie ebenfalls Demos anmelden!

Lies Dir auch diesen Artikel durch, der Rechte und Grenzen rund um Demos beschreibt.

• Man kontaktiert das zuständige Landratsamt und fragt nach dem Ansprechpartner zur Anmeldung von Demos.
• Ich habe ein Formular erhalten, das ich ausfüllen musste. Das war in wenigen Minuten erledigt. Einscannen und per Email einsenden hat genügt.
  => In dem Formular musste ich z.B. auch angeben, ob ich einen Pavillion aufstellen werde, und ähnliches. Man meldet lieber zu viel an, also zu wenig, denn die Polizei verbietet auf Demos knallhart Hilfsmittel, die nicht angemeldet sind.
  => Es wird gefragt, von wann bis wann die Demo dauern soll. Melde lieber zu lange an, denn die Polizei beendet Deine Demo, wenn der Ende-Zeitpunkt erreicht ist, auch wenn noch Menschen sprechen wollen. Du kannst jederzeit früher aufhören, aber zeitlich überziehen ... das wurde knallhart unterbunden!
  => Melde genügend Zeit für Auf- und Abbau an, sonst kann es Streß geben. Zur Startzeit des Aufbaus solltest Du aber anwesend sein können. Ich hab mal eine Strafanzeige erhalten, weil ich mich 5 Minuten zu spät bei der Polizei gemeldet hatte...
  
• Das Landratsamt bearbeitet Deine Versammlungs-Anmeldung. Ich erhielt dann einen Anruf, um die Details zu besprechen.
• Danach erhielt ich den Auflagenbescheid. Den sollte man auf der Demo dabei haben. Er besagt, unter welchen Auflagen man die Demo veranstalten darf.

Die Demo-Anmeldung war weder schwierig noch zeitintensiv!

Nun muss natürlich den Menschen bekanntgegeben werden, wann und wo Deine Demo stattfinden wird. Wahrscheinlich hast Du Dich ohnehin schon organisiert und kennst die Gruppen, in die der Termin verbreitet werden muss. Hier noch weitergehende Tipps, damit die Demo in den bekannten Listen auftaucht.

Nutze den https://t.me/Terminverteiler_Bot um Deinen Demotermin bekannt zu machen. Unter https://t.me/DemotermineChat kannst Du diskutieren, und unter https://t.me/Demotermine findest Du einen Kanal mit Demo-Terminen.

Ausrichtung der Demo

• Es ist wichtig, dass Du Dich exakt an alle Auflagen hältst, denn Du bist für die Demo verantwortlich! Also lies Dir durch, was man von Dir erwartet, und halte Dich dran! Bei Missachtung könntest Du sonst eine Strafanzeige erhalten.
• Es gibt eine Aufbauphase und eine Abbauphase. Die Dauer gibst Du bei der Anmeldung an. Ihr könnt euch aber auch einfach so treffen, ohne etwas aufzubauen. Es muss nicht professionell sein. Viel wichtiger ist es, dass genügend Demos stattfinden!
• Du eröffnest und beendest die Demo offiziell.
• Du benötigst wahrscheinlich Ordner, die Dir helfen, darauf zu achten, dass die Demo-Teilnehmer sich an die Sicherheits-Regeln halten. Dazu müssen die Ordner in der Regel eine weiße Armbinde tragen, auf der "Ordner" geschrieben steht. Für 50 Personen musste ich 3 Ordner stellen. Ich habe vor Beginn der Demo vor Ort genügend Ordner gefunden, so dass ich nur auf die nötige Anzahl der Armbinden achten musste. Notfalls genügt weißes Kreppband (5cm breit) und ein Edding.
• Die Ordner benötigen eine kurze Einweisung. Sie müssen wissen, was ihre Aufgabe ist. Bitte nimm' Dir vor Beginn Deiner Veranstaltung die nötige Zeit, sie einzuweisen, also ihnen den für sie wichtigen Inhalt Deines Auflagenbescheids zu vermitteln.
• Ich durfte nichts austeilen, wegen Ansteckungsgefahr. Ein Auslegen von Informationsmaterial war jedoch erlaubt. Das Austeilen von Buttons, durch Hinhalten der Tüte am langen Arm (ohne dass ich Buttons anfasste) wurde von der Polizei bereits gerügt. Also Vorsicht!
• Wenn Du Prospekte auslegst, muss darauf der "Verantwortliche im Sinne des Pressegesetzes" vermerkt werden. Manchmal wird das von der Polizei geprüft.

Eingesetzte Mittel

Eine Demonstration kann aufgewertet werden, indem Hilfsmittel eingesetzt werden. Entscheide selbst, was davon für Dich wichtig ist, bzw. was davon Du besorgen kannst. Melde alle Hilfsmittel beim Landratsamt an, und achte darauf, dass sie in Deinen Auflagenbescheid übernommen werden - sie könnten sonst spontan von der Polizei untersagt werden.

• Ein Pavillion ist hilfreich, insbesondere falls Regen kommt. Außerdem erregt er Aufmerksamkeit.
• Ein Tapeziertisch oder ein anderer faltbarer Tisch ist praktisch, wenn Du Informationsmaterial verteilen möchtest, denn ein Aushändigen von Materialien ist wegen der schrecklichen Viren in der Regel untersagt.
• Informationsmaterial ist immer gut. Ggf. musst Du es selbst drucken.
• Dir sind Kosten entstanden? Eine Spendenkasse kann helfen, Deine Kosten zu decken.
• Wollt ihr singen? Dann ist es sinnvoll, entsprechend viele Notenblätter mit Songtexten zu drucken. Vielleicht findet sich auch ein Musikinstrument? Gib dazu einfach "Musikinstrumente" bei Deiner Demo-Anmeldung an, andernfalls kann die Polizei die Nutzung von Instrumenten untersagen.
• Ein entsprechend dimensionierter Lautsprecher kann sinnvoll sein, damit Du zu Deinem Publikum sprechen kannst.
• Du könntest Deinem Publikum auch Audio-/Videonachrichten per Lautsprecher vorspielen, um über Nachrichten zu informieren, die man in der Mainstream-Presse nicht findet.

Ich werde diesen Artikel bei Bedarf und Interesse weiter aktualisieren / verfeinern.