Bundestag 2021
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Als Plattform für den Transfer von Wissen und als Gelegenheit für den Austausch von Erfahrung treffen einander gewerbliche Immobilientreuhänder und Immobilienexperten einmal im Jahr zum Bundestag der Immobilienwirtschaft. Diese Konferenz findet jährlich in einem anderen Bundesland statt. In diesem Jahr ist St. Pölten als Hauptstadt von Niederösterreich der Gastgeber dieser Tagung.
Mit hochkarätigen Vorträgen und Podiumsdiskussionen möchten wir den Vertretern der Branche neue Impulse und Blickwinkel für eine erfolgreiche Zukunft der Immobilienwirtschaft vermitteln. Mehr als 300 Bauträger, Immobilienmakler und -verwalter werden zum Bundestag 2021 erwartet. Auf alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer warten nicht nur ein spannendes Konferenzprogramm, sondern auch stimmungsvolle Side-Events und jede Menge Gelegenheiten ihre Branchenkontakte zu erweitern und zu vertiefen.
Der Bundestag 2021 steht unter dem Motto woher wir kommen. wohin wir gehen. Dabei möchten wir die Entwicklung unserer Lebenswelten beleuchten und insbesondere auf die Themenbereiche Digitalisierung und Innovation, auf leistbares Wohnen, auf die Veränderung der Lebensgewohnheiten und auf zukunftsweisende Immobilienprojekte eingehen.
„Wer die Zukunft richtig einschätzen will, der muss auch die Vergangenheit verstehen. Daher möchten wir Sie auf eine Zeitreise durch die Immobilienwirtschaft nach Niederösterreich einladen und Ihnen dabei auch neue Perspektiven für die Zukunft vermitteln.”
Johannes Wild, MSc, Fachgruppenobmann der Immobilien- und Vermögenstreuhänder in der Wirtschaftskammer Niederösterreich
„Vom Gründerzeithaus bis hin zum energiegewinnenden Holzhochhaus. Die Gebäude haben sich optisch und qualitativ sehr dynamisch entwickelt. Die Immobilienwirtschaft hat eine hohe Verantwortung für die zukünftige Gestaltung unseres Landes. Erfahren Sie beim Bundestag wohin die Zukunft geht und nutzen Sie diesen Informationsvorsprung. ”
KommR Mag. Georg Edlauer, Fachverbandsobmann der Immobilien- und Vermögenstreuhänder der Wirtschaftskammer Österreich
Wirtschaftskammer-Platz 1, 3100 St. Pölten
Tel: +43 (0)2742 851 18710
immobilien@wknoe.at
Veranstalter des Bundestages
Faschingbauer & Schaar Werbeagentur GmbH
+43 (0) 316 33 89 30, Geidorfgürtel 26/II, 8010 Graz
im Auftrag des Fachverbandes und der Fachgruppe der Immobilien- und Vermögenstreuhänder der Wirtschaftskammer Niederösterreich.
Peter Schaar, Geschäftsführung:
+43 (0)664 25 27 670
p.schaar@werbeagentur.or.at
Julia Geisswinkler, Projektleitung:
+43 (0)664 26 39 112
j.geisswinkler@werbeagentur.or.at
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Die Bundestagswahl 2021 wird die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag. Sie wird voraussichtlich am 26. September 2021 stattfinden,[1] falls es nicht zu einer Auflösung des Bundestages nach Artikel 63 oder Artikel 68 des Grundgesetzes oder einer Verlängerung der Wahlperiode im Verteidigungsfall nach Artikel 115 h kommt.
Nach Artikel 39 des Grundgesetzes findet die Wahl frühestens 46, spätestens 48 Monate nach dem Zusammentritt des 19. Deutschen Bundestages statt, welcher am 24. Oktober 2017 erfolgte.[2] Da der Wahltag ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein muss (§ 16 Bundeswahlgesetz), kommen dafür nur die Sonntage 29. August, 5., 12., 19., 26. September, 3., 10., 17. oder 24. Oktober 2021 in Betracht.
Der Wahltag wurde im Dezember 2020 von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier per Anordnung für den 26. September 2021 festgelegt.[3] Bundesinnenminister Horst Seehofer schlug dieses Datum vor, nachdem die Bundesländer und die im Bundestag vertretenen Parteien sich mehrheitlich für diesen Tag ausgesprochen hatten und der Bundeswahlleiter keine Einwände erhoben hatte.[4][5]
Die Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin und die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern werden voraussichtlich am selben Tag stattfinden.[6][7] Die Kommunalwahlen in Niedersachsen finden zwei Wochen zuvor statt, so dass mögliche Stichwahlen parallel zur Bundestagswahl abgehalten werden.[8] Auch die vorgezogene Landtagswahl in Thüringen wird voraussichtlich am 26. September 2021 stattfinden.[9]
Wegen der zu erwartenden hohen Zahl an zusätzlichen Abgeordneten forderten alle im Bundestag vertretenen Parteien grundsätzlich eine Änderung des Wahlrechts. Da eine vollständige Einigung für die Wahl 2021 jedoch nicht gelang, wurde lediglich beschlossen, die Zahl der ausgeglichenen Überhangmandate zu reduzieren.[10][11] Die Anzahl der Wahlkreise bleibt daher gleich. Gegen diese von der Großen Koalition im Oktober 2020 beschlossene Wahlrechtsreform reichten die Fraktionen von FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Anfang Februar 2021 Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ein.[12]
Das Bundesgebiet ist 2021 wie seit der Bundestagswahl 2002 üblich in 299 Wahlkreise eingeteilt (Bundeswahlgesetz (BWG) vom 25. Juni 2020).[13] Im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 wurden dabei 17 Wahlkreise neu abgegrenzt.[14][15]
Wahlberechtigt sind Deutsche, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten eine Wohnung in Deutschland haben oder sich dort sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.[16]
Bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen sind auch im Ausland lebende Deutsche wahlberechtigt, die nach Vollendung ihres 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in Deutschland eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt oder „aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind.“ Wahlberechtigte ohne Wohnung in Deutschland werden nur auf Antrag ins Wählerverzeichnis aufgenommen.[17]
An der Bundestagswahl 2017 beteiligten sich 76,2 % der wahlberechtigten Deutschen.
Dabei wurden die Unionsparteien mit 32,9 % der Zweitstimmen stärkste Kraft. Auf die Christlich Demokratische Union (CDU) entfielen dabei 26,8 % und auf die Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU) 6,2 %. Für die Union war es das zweitschlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl, nur untertroffen von dem Wahlergebnis im Jahr 1949 mit 31,0 %.
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) wurde zweitstärkste Kraft, musste jedoch mit 20,5 % ihr historisch schlechtestes Ergebnis hinnehmen. Die Regierungsparteien der 18. Legislaturperiode (CDU/CSU und SPD) verbuchten damit zusammen einen Verlust von 13,8 Prozentpunkten bei den Zweitstimmen.
Erstmals zog die Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag ein. Die Partei erreichte 12,6 %, womit sie ihr Ergebnis der vorherigen Wahl mehr als verdoppelte. Ähnliches gelang auch der Freien Demokratischen Partei (FDP), die nach vier Jahren Abwesenheit mit 10,7 % in den Bundestag zurückkehrte.
Die Linke sowie Bündnis 90/Die Grünen konnten einen Wählerzuwachs von etwa einem halben Prozentpunkt verzeichnen und erreichten 9,2 % bzw. 8,9 % der Zweitstimmen.
Alle sonstigen angetretenen Parteien scheiterten deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde.
Insgesamt 709 Sitze
Linke: 69
SPD: 152
Grüne: 67
CDU/CSU: 244
FDP: 80
AfD: 88
fraktionslos: 9
Der 19. Deutsche Bundestag ist mit 709 Sitzen der bisher mitgliederstärkste Bundestag. Mit sechs Fraktionen und sieben Parteien ist er zudem in dieser Hinsicht der vielfältigste Bundestag seit der zweiten Legislaturperiode von 1953 bis 1957.
Die stärkste Fraktion ist mit 244 Sitzen die CDU/CSU-Fraktion, der 200 CDU- und 46 CSU-Abgeordnete angehören. Zweitstärkste Kraft ist die SPD mit 152 Sitzen, gefolgt von der AfD mit 88 Sitzen. Die FDP besetzt 80, Die Linke 69 und B90/Grüne 67 Sitze.
Außerdem gibt es zurzeit neun fraktionslose Abgeordnete, die während der Legislatur ihre Partei und Fraktion verließen oder ausgeschlossen wurden. Davon kamen sechs aus der AfD, zwei aus der CDU/CSU und einer von der SPD.
Die SPD schloss unmittelbar nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses eine erneute Große Koalition aus. Nachdem vierwöchige Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen über die Bildung einer Jamaika-Koalition im November 2017 scheiterten, kam es doch zu Verhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD. In der Folge einigten sie sich auf einen Koalitionsvertrag für eine neue Große Koalition.[19] Dieser wurde von der CDU und der CSU durch Beschlüsse von Parteigremien bestätigt,[20][21] von der SPD durch ein Mitgliedervotum.
Das Kabinett Merkel IV wurde am 14. März 2018 vereidigt.
An der Bundestagswahl können Parteien mit Landeslisten und Direktkandidaten sowie einzelne Personen als Direktkandidaten teilnehmen. Parteien, die nicht im Bundestag (CDU, SPD, AfD, FDP, Linke, Grüne und CSU) oder in einem Landesparlament seit deren letzter Wahl aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten (Freie Wähler) vertreten waren, müssen bis zum 97. Tag vor der Wahl ihre Beteiligung beim Bundeswahlleiter anzeigen.[22]
Landeslisten und Direktkandidaten müssen bis zum 69. Tag vor der Wahl eingereicht werden, wobei Parteien, die nicht im Bundestag oder in einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren, für ihre Landeslisten und Direktkandidaten Unterstützungsunterschriften vorlegen müssen.[22]
Folgende Parteien sind derzeit mit fraktionslosen Abgeordneten im Bundestag vertreten und haben angekündigt, an der Bundestagswahl 2021 teilzunehmen:
ein Abgeordneter durch Beitritt (ehemals SPD)[24]
ein Abgeordneter durch Beitritt (ehemals AfD)[26]
Folgende derzeit nicht im Bundestag vertretene Parteien oder Parteiprojekte haben angekündigt, an der Bundestagswahl 2021 teilzunehmen (sortiert nach dem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2017):
Natasha A. Kelly, Raphael Moussa Hillebrand
Antifaschistische Demokratische Partei[47]
Kanzlerkandidat oder bundesweiter Spitzenkandidat sind Begriffe, die im Wahlrecht nicht verankert sind. Der Bundeskanzler wird nicht direkt, sondern durch die Mitglieder des Deutschen Bundestags gewählt. Auf Bundesebene hat die Nominierung von Spitzen- oder Kanzlerkandidaten hohe politische Bedeutung. In den einzelnen Bundesländern werden die Listenführer der Landesliste einer Partei ebenfalls häufig als Spitzenkandidaten bezeichnet.
Die seit 2005 amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel gab am 29. Oktober 2018 bekannt, dass sie nach Ablauf ihrer vierten Amtszeit nicht erneut kandidieren werde.[51][52] Auch die damalige CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer verzichtete am 10. Februar 2020 auf die Kanzlerkandidatur.[53] In der öffentlichen Debatte gelten der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, im Januar 2021 zum CDU-Vorsitzenden gewählt,[54] sowie der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder als potentielle Kanzlerkandidaten.[55][56] Eine Entscheidung soll nach Wunsch beider zwischen Ostern und Pfingsten 2021 erfolgen.[57]
Am 10. August 2020 wurde Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz auf Vorschlag der Parteispitze zum Kanzlerkandidaten erklärt.[58]
Laut dem Co-Vorsitzenden der AfD, Jörg Meuthen, wird die AfD voraussichtlich keinen Kanzlerkandidaten aufstellen, jedoch einen oder zwei Spitzenkandidaten.[59]
Es wird erwartet, dass der Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner wie 2017 Spitzenkandidat wird.
Es wurde bisher noch kein Kandidat benannt. Die Spitzenkandidatenfrage wird erst nach der Neuwahl des Parteivorstands im Februar 2021 geklärt. Als mögliche Kandidaten werden in der Presse die Vorsitzenden Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow, die bisherige Vorsitzende Katja Kipping und die Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch genannt.[60]
Die Grünen haben sich noch nicht entschieden, ob sie wie bei vorangegangenen Wahlen mit einem Spitzenduo antreten oder erstmals einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen. Klar ist, dass ein Duo aus den amtierenden Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck gebildet werden bzw. einer der beiden Kandidat würde.[61] Die Vorsitzenden haben angekündigt, zwischen Ostern und Pfingsten einen Vorschlag zu machen.[62]
im Vergleich zu 2017
(auf halbe Prozentpunkte gerundet)
Die folgende Tabelle zeigt die Umfragen der letzten zwei Wochen.
Die Grafik zeigt den Verlauf der Umfragen auf monatliche Werte gemittelt.
Die Union hielt nach der Wahl 2017 in den Umfragen zunächst ein Niveau von ca. 30–33 %. Ab Sommer 2018 musste die Union jedoch, wie bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen, einen deutlichen Absturz in den Umfragen erleben und fiel im Herbst 2018 auf bis zu 25 %. Nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Parteichefin im Dezember 2018 konnte die Union sich wieder leicht erholen. Im Juni 2019, kurz nach der Europawahl, legten die Grünen deutlich zu und konnten in einigen Umfragen die Union sogar überholen, die wieder auf rund 25 % abrutschte. Ab Juli/August 2019 konnte sich die Union wieder auf Platz 1 behaupten, blieb aber weit vom Bundestagswahlergebnis entfernt. Ab März 2020, unmittelbar nach Beginn der Corona-Pandemie, konnte die Union deutlich zulegen, erreichte in den Umfragen sogar bis zu 40 % und lag konstant deutlich über dem Bundestagswahlergebnis. In der zweiten Jahreshälfte 2020 stabilisierte die Union sich bei 35–38 %. Ab Anfang 2021 verlor die Union wieder etwas; im März 2021 lag sie erstmals seit März 2020 unter dem Bundestagswahlergebnis.
Die SPD stürzte nach dem in der Partei umstrittenen Eintritt in die Große Koalition in den Umfragen ab und lag ab Herbst 2018 wiederholt nur auf Platz 4, hinter Grünen und AfD. 2019 lag die Partei kontinuierlich unter 15 %, die schlechtesten Umfragewerte aller Zeiten für die Partei. Im Juni 2019, nach dem Rücktritt von Andrea Nahles, wurden 11–13 % ermittelt. 2020 konnte die SPD sich zwar wieder etwas erholen, ist jedoch weiterhin weit von ihrem Bundestagswahlergebnis 2017 entfernt. Momentan liegt die SPD bei ca. 16–17 %.
Die AfD konnte nach der Wahl 2017 Platz 3 in den Umfragen verteidigen, im September 2018 lag die Partei sogar vereinzelt auf Platz 2 und erreichte deutlich über 15 %. Ab November 2018 verlor die Partei zwar wieder etwas, blieb aber mindestens auf dem Level ihres Bundestagswahlergebnisses, was sich 2019 nicht änderte. Ab Frühjahr 2020, nach Beginn der Corona-Pandemie, verlor die Partei spürbar und lag zum Teil unter 10 %. Mittlerweile hat sich die Partei bei ca. 10 % stabilisiert, was eine leichte Verschlechterung ihres letzten Wahlergebnisses bedeuten würde.
Die FDP hielt nach der Wahl 2017 ihr Niveau von ca. 9–10 %, erst 2019 rutschte die Partei leicht auf 7–9 % ab. Nach der umstrittenen Wahl von Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten und dem Beginn der Corona-Pandemie Anfang 2020 verlor die Partei spürbar und lag im Frühsommer 2020 vereinzelt sogar unter der Fünf-Prozent-Hürde, erstmals seit Anfang 2016. In der zweiten Jahreshälfte 2020 konnte sich die FDP bei ca. 6–7 % stabilisieren. Ab Januar 2021 konnte die Partei in den Umfragen zulegen und erreicht wieder bis zu 10 %.
Die Linke konnte ab Anfang 2018 in den Umfragen zulegen und erreichte bis zu 11 %. Ab 2019 verlor die Partei wieder etwas und liegt seitdem weitestgehend schwankungsresistent bei 7–9 %.
Die Grünen legten unmittelbar nach der Wahl 2017 deutlich zu, steigerten sich bis Herbst 2018 auf über 20 % und landeten ab Herbst 2018 regelmäßig auf Platz 2, vor SPD und AfD. Das änderte sich 2019 nicht. Nach einem sehr guten Ergebnis (20,5 %) bei der Europawahl im Mai 2019, konnten sie im Juni 2019 nochmal deutlich zulegen und erreichten bis zu 27 %. Erstmals waren die Grünen regelmäßig stärkste Partei, noch vor der Union. Ab Juli/August 2019 verloren die Grünen wieder etwas, stabilisierten sich aber bei über 20 % und auf Platz 2. Seit dem Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 verloren die Grünen deutlich auf unter 20 %. Sie lagen jedoch meistens weiterhin auf Platz 2. Momentan liegt die Partei bei rund 17–19 %.
Andere Parteien wurden in den Umfragen nicht gesondert ausgewiesen, sie fallen unter "Sonstige". Der Wert für die sonstigen Parteien liegt meist zwischen 4 und 7 %.
Nationale Wahlen in der Europäischen Union 2021
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