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Russlands Krieg gegen die Ukraine im Liveblog
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Das sind die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Stunden:
Im Süden der Ukraine ist die Autobrücke des Staudamms Nowa Kachowka im Gebiet Cherson nach ukrainischen Angaben infolge mehrerer Angriffe nicht mehr zu befahren. Das ukrainische Militär hat über neue schwere russische Raketenangriffe im Osten des Landes berichtet. Die Ukraine sollte nach Angaben eines Beraters von Präsident Wolodimir Selenski die Rückeroberung der Halbinsel Krim in die Liste ihrer Kriegsziele aufnehmen. Russische Streitkräfte haben erneut die Eroberung der Ortschaft Pisky am Rande der ostukrainischen Stadt Donezk für sich reklamiert. Die USA haben Indien gegenüber nach Angaben eines dortigen Zentralbankers Besorgnis über einen Bruch der Wirtschaftssanktionen gegen Russland geäußert. Trotz der seit Wochen deutlich reduzierten Liefermengen aus Russland sind die deutschen Gasspeicher wieder zu mehr als 75 Prozent gefüllt.
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat die Bevölkerung Russlands aufgerufen, ihre Stimme gegen den Krieg zu erheben. „Das Böse findet in einem solchen Maßstab statt, dass Schweigen einer Mitschuld gleichkommt“, sagte er am Sonntag in seiner allabendlichen Videoansprache. „Wenn Sie die russische Staatsbürgerschaft haben und schweigen, bedeutet dies, dass Sie nicht kämpfen, was bedeutet, dass Sie das unterstützen“, sagte Selenski. Im Unterschied zu früheren Appellen an die Bevölkerung des kriegführenden Nachbarlandes sprach der Präsident sie aber nicht auf Russisch, sondern auf Ukrainisch an. Auch in der Ukraine und im Rest der Welt sollte jeder „alles in seiner Macht Stehende tun, damit Russland und diejenigen, die den Krieg unterstützen, einen immer höheren Preis für den russischen Staatsterror bezahlen“.
Der erste Getreidefrachter im Auftrag der Vereinten Nationen ist am Sonntag aus dem südukrainischen Hafen Piwdennyj mit Weizen für Afrika ausgelaufen . Das teilte der Gouverneur des Gebietes Odessa, Maxym Martschenko, auf Telegram mit. Das Welternährungsprogramm der UN (WFP) habe den Frachter „Brave Commander“ gechartert. Die Ladung von 23 000 Tonnen Weizen ist nach UN-Angaben für Äthiopien bestimmt. Die UN und die Türkei hatten Ende Juli Vereinbarungen vermittelt, dass die Ukraine trotz des russischen Angriffskrieges wieder Getreide über ihre Schwarzmeerhäfen ausführen darf. Seit Anfang August haben mehr als ein Dutzend Frachter ukrainisches Getreide abtransportiert. Allerdings waren die ersten Transporte kommerziell. Die UN befürchtet Lebensmittelknappheit und Hunger in armen Teilen der Welt, wenn die Ukraine als ein wichtiger Getreidelieferant ausfällt. Die Schiffe und ihre Fracht werden jeweils bei der Durchfahrt durch die türkische Meerenge Bosporus kontrolliert.
Den sofortigen Abzug russischer Truppen aus dem besetzten Atomkraftwerk Saporischschja in der Ukraine haben 42 Staaten und die EU in einer Erklärung in Wien gefordert . „Die Stationierung von russischen Militärs und Waffen in der Atomanlage ist inakzeptabel“, hieß es in der Erklärung. Russland verletze die Sicherheitsprinzipien, auf die sich alle Mitgliedsländer der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) verpflichtet hätten. Die Kontrolle über das AKW müsse den befugten ukrainischen Behörden übergeben werden. Dann könnten Experten der IAEA ihre Aufsichtspflicht über die Arbeit der Ukrainer wahrnehmen. Russland müsse vollständig aus der Ukraine abziehen und den „durch nichts provozierten oder gerechtfertigten Angriffskrieg“ gegen das Nachbarland beenden. Die Forderung wurde im Namen der EU und aller ihrer Mitgliedsländer erhoben . Zudem unterzeichneten die USA, Großbritannien, Norwegen, Australien, Japan, Neuseeland und andere Länder. Sie erklärten ihre volle Unterstützung für die IAEA und deren Direktor Rafael Grossi bei dem Bemühen, die Sicherheit der ukrainischen Atomanlagen trotz des russischen Angriffs zu gewährleisten. Das Dokument wurde am Sonntag über die Vertretung der EU bei den UN-Organisationen in Wien (EEAS) veröffentlicht.
In der ukrainischen Stadt Enerhodar am russisch besetzten Kernkraftwerk Saporischschja sind am Sonntag erneut Artilleriegeschosse eingeschlagen . Das teilten russische wie ukrainische Quellen mit. Beide Seiten machten jeweils die andere für den Beschuss verantwortlich. Übereinstimmend wurde berichtet, dass ein Zivilist getötet worden sei. „Die Nationalisten der Ukraine haben ein Wohngebiet von Enerhodar mit Raketen beschossen“, teilte die russische Besatzungsverwaltung der Agentur Tass zufolge mit. Der ukrainische Bürgermeister der Stadt, Dmytro Orlow, sprach von einer „mörderischen Provokation“ der Besatzer. Unabhängige Bestätigungen des Vorfalls gab es nicht. Die internationale Gemeinschaft ist besorgt wegen der Sicherheitslage im größten Kernkraftwerk Europas , das seit März von russischen Truppen besetzt ist. Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sollen das AKW inspizieren. Die Vereinten Nationen, Russland und die Ukraine können sich aber nicht über die Modalitäten des Besuchs einigen.
Russland hat bei neuen Raketen- und Artillerieangriffen im Osten der Ukraine nach eigenen Angaben Ziele in Dutzenden Ortschaften beschossen. Die Attacken konzentrierten sich auf die Region Donezk, im benachbarten Gebiet Charkiw sei die Ortschaft Udy eingenommen worden, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Überprüfbar waren die Angaben von unabhängiger Seite nicht.
Der ukrainische Generalstab in Kiew berichtete ebenfalls von massiven Angriffen im Osten und im Süden des Landes; im Gebiet Donezk sei ein Versuch des Feindes, die Verteidigungslinie nach Slowjansk zu durchbrechen, abgewehrt worden.
Die Lage sei weitgehend unverändert, hieß es in Kiew. Das russische Militär teilte mit, bei Slowjansk ein Treibstofflager in Brand gesetzt und zerstört zu haben.
Nach Aufhebung der Blockade ukrainischer Getreidetransporte über See wird das erste von dem Vereinten Nationen gecharterte Schiff mit Hilfslieferungen für Afrika in den kommenden Tagen in See stechen. Die Brave Commander lade derzeit in einem Hafen nahe Odessa 23.000 Tonnen Weizen, teilt ein UN-Vertreter mit. Ziel der Ladung sei Äthiopien. Nach UN-Angaben wird der Weizen dort dringend benötigt.
Die Vereinten Nationen bemühten sich um kontinuierlich Lieferungen von Grundnahrungsmittel in die von Hungersnöten und steigenden Lebensmittelpreise bedrohten Länder der Region.
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat auf EU-Ebene um eine Ausnahme gebeten, damit Deutschland auf die staatliche Gasumlage keine Mehrwertsteuer erheben muss. In einem Brief an EU-Finanzkommissar Paolo Gentiloni, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, schreibt der FDP-Politiker: „Mehrwertsteuer auf staatlich erhobene Abgaben treibt die Preise in die Höhe und stößt auf zunehmenden Widerstand in der Bevölkerung, besonders in der aktuellen, außergewöhnlichen Situation.“
Nach Einschätzung britischer Geheimdienste will Russland im Osten der Ukraine eine wichtige Verkehrsader aus dem Westen in die Region Donezk unter seine Kontrolle bringen. Der Donezker Vorort Pisky nahe des Donezker Flughafens sei derzeit schwer umkämpft, hieß es am Sonntag in einem Update des britischen Verteidigungsministeriums unter Berufung auf die Geheimdienste. Die russischen Angriffe zielten mutmaßlich darauf ab, die Autobahn M04 - die wichtigste Verbindung nach Donezk aus westlicher Richtung - einzunehmen.
Nach dem Vorbild von Estland und Lettland erwägt nun auch Polen, die Regeln für die Visa-Vergabe für russische Staatsbürger einzuschränken . „Polen arbeitet an der Entwicklung eines Konzepts, das es ermöglicht, keine Visa für Russen zu erteilen“, sagte Vize-Außenminister Piotr Wawrzyk am Sonntag der Nachrichtenagentur PAP. Die Entscheidung darüber werde in den kommenden Wochen fallen.
Russland versuche zudem, die Kontrolle über die Fernstraße M04 zu erlangen und damit über den Hauptzugang nach Donezk von Westen her. Das Dorf Pisky ist seit einiger Zeit schwer umkämpft. Russland hat erst am Samstag erneut erklärt, es vollständig eingenommen zu haben, was die Ukraine umgehend dementierte.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich dafür ausgesprochen, keine Mehrwertsteuer auf die geplante Gasumlage zu erheben. „ Die Gasumlage muss mehrwertsteuerfrei sein“ , sagte Dobrindt der „Bild am Sonntag“ in Richtung der Koalition aus SPD, Grünen und FDP. „Wenn sich die Bundesregierung nicht zutraut, den Mehrwertsteuer-Verzicht europäisch durchzusetzen, sollte die Gasumlage schlicht um 20 Prozent reduziert werden, um Zusatzbelastungen zu verhindern.“ Beide Vorgehensweisen ergäben für die Verbraucher denselben Preis. Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wollen verhindern, dass auf die Gasumlage die Mehrwertsteuer fällig wird. Nach Angaben des Finanzministeriums sind solche Ausnahmen im Europarecht aber nicht vorgesehen. Die Höhe der staatlichen Umlage wird an diesem Montag bekanntgegeben. Das Wirtschaftsministerium ging zuletzt von einer Spanne von 1,5 bis 5 Cent je Kilowattstunde aus. Das brächte erhebliche Mehrkosten für Verbraucher.
Fast ein halbes Jahr nach Sperrung des EU-Luftraums für Flugzeuge aus Russland stehen einem Medienbericht zufolge in Deutschland noch zehn Maschinen russischer Eigentümer oder unter russischer Kontrolle. Dies berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Sonntag unter Berufung auf das Bundesverkehrsministerium. „Da die Maschinen aufgrund des EU-Sanktionsregimes einem Start- und Flugverbot unterliegen, können sie durch den Eigentümer nicht genutzt und nicht an einen anderen Ort verbracht werden “, wurde das Ministerium zitiert. In Leipzig stehen demnach drei russische Maschinen des Typs Antonov AN-124, in Köln eine Bombardier BD-100-1A10 Challenger 300 und eine Boeing 737 sowie in Frankfurt-Hahn eine Boeing 747 auf dem Boden. Weitere vier Flugzeuge stehen demnach in Baden-Baden: eine Cessna 750 Citation X, zwei Embraer ERJ-135BJ Legacy 600 und eine Bombardier BD-700-1A10 Global Express XRS. Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine hatte die EU Ende Februar ihren Luftraum gesperrt.
Die USA haben Indien gegenüber nach Angaben eines dortigen Zentralbankers Besorgnis über einen Bruch der Wirtschaftssanktionen gegen Russland geäußert. Demnach habe ein russischer Tanker auf offener See an ein indisches Schiff Öl übergeben, das dann in Indien verarbeitet und schließlich in die USA exportiert worden sei, sagte der Vizegouverneur der Reserve Bank of India, Michael Patra, am Samstag bei einer Finanzkonferenz im Bundesstaat Odisha. „Sie wissen, dass es es Sanktionen gegen Personen gibt, die russisches Öl kaufen. Folgendes wurde uns vom US-Finanzministerium berichtet", sagte Patra vor seinen Zuhörern aus Staat und Finanzbranche. „Ein indisches Schiff traf auf offener See einen russischen Tanker, übernahm auf offener See Öl, lief einen Hafen im Bundesstaat Gujarat an. Das Öl wurde in diesem Hafen verarbeitet und in ein Destillat umgewandelt, das bei der Herstellung von Einweg-Kunststoff verwendet wird", sagte der Zentralbanker. Das indische Schiff habe die Fracht wieder übernommen, habe den Hafen verlassen und sei erst auf offener See über sein Ziel New York informiert worden. „So funktioniert Krieg", bilanzierte Patra. Den Namen des Schiffs nannte er nicht. Die US-Botschaft äußerte sich nicht zu den Angaben.
Angesichts der Kämpfe um das AKW Saporischschja in der Ukraine hat Präsident Wolodimir Selenski den Westen zu Sanktionen gegen Russlands Atomindustrie aufgerufen. Die Strafmaßnahmen müssten die Nuklearindustrie des Aggressor-Staates treffen, sagte Selenski in einer am Samstagabend in Kiew verbreiteten Videoansprache. Die Atommacht Russland baut in mehreren Ländern Kernkraftwerke und lagert auch radioaktiven Müll bei sich. Russland benutze das Atomkraftwerk im Süden der Ukraine, um die Menschen in Angst zu versetzen sowie um die ukrainische Führung und die ganze Welt zu erpressen. Kiew und Moskau werfen sich seit Tagen gegenseitig vor, für den Beschuss des größten Atomkraftwerks in Europa verantwortlich zu sein. Russland hat die weitläufige Anlage in der Stadt Enerhodar seit Monaten besetzt.
Trotz der seit Wochen deutlich reduzierten Liefermengen aus Russland sind die deutschen Gasspeicher wieder zu mehr als 75 Prozent gefüllt. Nach neuesten, vorläufigen Daten der europäischen Gasspeicherbetreiber vom Samstagabend lag der Füllstand am Freitagmorgen bei 75,43 Prozent. Damit wurde das erste Speicherziel einer neuen Verordnung mehr als zwei Wochen früher als vorgeschrieben erreicht. Der Füllstand wird immer erst mit Verzögerung gemeldet. Die Verordnung sieht vor, dass die deutschen Speicher am 1. September zu mindestens 75 Prozent gefüllt sein müssen. Am 1. Oktober sollen es mindestens 85 Prozent und am 1. November mindestens 95 Prozent sein. Die Speicher gleichen Schwankungen beim Gasverbrauch aus und bilden damit eine Art Puffersystem für den Gasmarkt. Sollte weiterhin im gleichen Tempo wie zuletzt eingespeichert werden, dürfte die Marke von 85 Prozent aber schon vor dem 1. Oktober erreicht werden.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das Ratifizierungsprotokoll für den Beitritt von Schweden und Finnland zur Nato unterzeichnet. Dies teilte der Élyséepalast am Samstagabend in Paris mit. Zuvor hatte das französische Parlament der Aufnahme der beiden nordischen Länder in die westliche Verteidigungsallianz zugestimmt. Schweden und Finnland sind länger schon Partner der Nato, hatten aber über Jahrzehnte hinweg auf eine Mitgliedschaft verzichtet. Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar änderten sie ihren Kurs. Bevor die Beitrittsprotokolle in Kraft treten können, müssen sie von allen 30 Nato-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Deutschland und zahlreiche andere Staaten haben bereits ihre Zustimmung für die Norderweiterung gegeben. Der EU gehören Finnland und Schweden schon an.
Die Ukraine sollte nach Angaben eines Beraters von Präsident Wolodimir Selenski die Rückeroberung der Halbinsel Krim in die Liste ihrer Kriegsziele aufnehmen . Russland habe mit der Annexion der Krim 2014 einen Krieg gegen die Ukraine und die Welt begonnen, schrieb der Leiter des ukrainischen Präsidentenbüros, Mychajlo Podoljak, am Samstag bei Twitter. „Es ist offensichtlich, dass dieser Krieg mit der Befreiung der Krim enden sollte.“ Der Berater forderte außerdem eine juristische Bestrafung der Initiatoren der sogenannten besonderen Militäroperation – so bezeichnet der Kreml den Krieg in den Ukraine. Bei Explosionen auf einem russischen Militärstützpunkt auf der Krim waren am Dienstag bis zu zwölf Kampfflugzeuge zerstört worden. Die ukrainischen Streitkräfte bekannte sich nicht zu einem Angriff auf den Stützpunkt. Das russische Militär bestritt, dass Flugzeuge zerstört wurden oder überhaupt ein Angriff stattfand. Es führte die Explosionen auf nachlässigen Brandschutz zurück.
Im Süden der Ukraine ist die Autobrücke des Staudamms Nowa Kachowka im Gebiet Cherson nach ukrainischen Angaben infolge mehrerer Angriffe nicht mehr zu befahren. Die Brücke sei von Raketen- und Artillerieeinheiten gezielt unbrauchbar gemacht worden, teilte das ukrainische Armeekommando Süd am Samstag bei Facebook mit.
Die Verwaltung der russischen Besatzer bestätigte den Beschuss. Zugleich warnte sie vor Schäden an der Staumauer, was zu einer Katastrophe führen könne. Unabhängig überprüfen ließen sich die Angaben zunächst nicht.
Das britische Verteidigungsministerium teilte am Samstag mit, die Schäden an den Brücken über den Dnipro bedeuteten, dass die Versorgung der mehreren Tausend russischen Truppen am Westufer mit ziemlicher Sicherheit von nur zwei Pontonfähren abhänge. „Selbst wenn es Russland gelingt, die Brücken in erheblichem Umfang zu reparieren, werden sie eine zentrale Schwachstelle bleiben“, hieß es in der Mitteilung.
Das ukrainische Militär hat über neue schwere russische Raketenangriffe im Osten des Landes berichtet. So seien die Stadt und die Region Charkiw massiv beschossen worden, teilten die ukrainischen Behörden am Samstag mit. Drei Menschen, darunter ein 13 Jahre alter Junge, seien im Gebiet Charkiw verletzt und ins Krankenhaus gebracht worden, hieß es. In der Region Saporischschja warnten die Behörden die Menschen davor, auf die Straße zu gehen, weil russische Truppen in Richtung des Atomkraftwerks schießen würden. Die Angaben waren von unabhängiger Seite nicht überprüfbar. Russland hat das größte Kernkraftwerk Europas besetzt. Moskau wiederum wirft den ukrainischen Truppen vor, das Kraftwerk zu beschießen. International ist die Sorge vor einem möglichen atomaren Zwischenfall groß. Schon seit Wochen versuchen Experten und Expertinnen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) trotz der Kämpfe in der Region, Zugang zu dem AKW zu erhalten.
Russische Streitkräfte haben erneut die Eroberung der Ortschaft Pisky am Rande der ostukrainischen Stadt Donezk für sich reklamiert. Man habe die volle Kontrolle über den Vorort Pisky übernommen, zitiert die russische Nachrichtenagentur Interfax das Verteidigungsministerium in Moskau.
Das ukrainische Militär widerspricht diesen Angaben über die angebliche Eroberung der Ortschaft Pisky. Dort werde weiter heftig gekämpft, teilt der ukrainische Generalstab mit. „Die Besatzer versuchen die Verteidigungslinien unserer Truppen in Richtung Olexandropol, Krasnohoriwka, Awdijwka, Marjinka und Pisky zu durchbrechen“, heißt es.
Russische und pro-russische Kräfte hatten erst vor gut einer Woche erklärt, dass sie die vollständige Kontrolle über das Dorf übernommen hätten. Das Ministerium teilte laut Interfax zudem mit, dass russische Streitkräfte ein von den USA geliefertes Himars-Raketensystem in der Nähe der ukrainischen Stadt Kramatorsk sowie ein Munitionsdepot für dieses Waffensystem zerstört hätten.
Nach der Einnahme der Region Luhansk versucht Russland, auch die Nachbarregion Donezk zu erobern . Beide Regionen bilden den Donbass, in dem das Zentrum der ukrainischen Kohle- und Stahlindustrie liegt.
Der ukrainische Verteidigungsminister Olekxij Resnikow hat die USA und andere westliche Staaten zur Hilfe bei der Verfolgung russischer Kriegsverbrechen aufgefordert. Die Ukraine brauche Experten für Militärrecht und Spezialisten für die Aufklärung von Kriegsverbrechen, um die russischen Angreifer zu bestrafen, teilte Resnikow am Samstag bei Facebook mit.
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