Anschreiben an die CDU

Sehr geehrter Dame/Herr,

ich wende mich an Sie, weil mich die jüngsten Entwicklungen innerhalb der Christlich-Demokratischen Union zutiefst beunruhigen. Seit Wochen nehme ich wahr, dass der politische Kurs und das öffentliche Auftreten der Partei Fragen aufwerfen, die nicht nur parteiintern, sondern gesamtgesellschaftlich beantwortet werden müssen.

Was ist los mit der Christlich-Demokratischen Union? Kanzler Merz arbeitet sich öffentlich an Künstlerinnen und Künstlern ab und beschädigt im gleichen Atemzug das Andenken Walter Lübckes – so deutlich, dass sogar seine Witwe, die sonst nicht öffentlich auftritt, widerspricht. Dieser Vorgang steht für mich sinnbildlich für eine Form politischer Kommunikation, die nicht zur Besonnenheit, nicht zur Mitte und nicht zu einer demokratischen Streitkultur beiträgt.

Hinzu kommen ungeklärte Fragen im Zusammenhang mit erheblichen öffentlichen Mitteln: Millionen für R21 und Zahlungen in Höhe von 300.000 Euro an eine Firma, an der Karl-Theodor zu Guttenberg beteiligt ist. In einer Zeit, in der Vertrauen in demokratische Institutionen von zentraler Bedeutung ist, wirken solche Vorgänge nicht nachvollziehbar und beschädigen das Vertrauen in politische Entscheidungsprozesse.

Ich bin in Sorge. Wirklich in Sorge, ob die christliche demokratische Partei ihren Kompass verloren hat und damit riskiert, das Land weiter zu polarisieren, statt Verantwortung zu übernehmen und Stabilität zu gewährleisten. Als Bürger dieses Landes wünsche ich mir Klarheit, Transparenz und eine glaubwürdige politische Führung, die sich ihrer demokratischen Verpflichtung bewusst ist.

Ich bitte Sie daher um eine Stellungnahme zu den genannten Vorgängen und darum, innerhalb Ihrer Partei auf eine Aufarbeitung, eine klare Positionierung und auf die Rückkehr zu einer verlässlichen, an christlich-demokratischen Grundwerten orientierten Politik hinzuwirken.

Mit freundlichen Grüßen