Quelle: picture-alliance/ dpa/dpa Quelle: picture-alliance / SCHROEWIG/Bag/SCHROEWIG/News & Images Nach Farbe und neuem Teppich riecht es. „Ministerium für Integration“ ist am Eingang zu lesen. Das Schild besteht nicht etwa aus Edelstahl, sondern aus Papier, kommt frisch aus einem Laserdrucker. Die Klingel ist eben erst beklebt worden. Alles kommt neu und etwas provisorisch daher. Stuttgart, Thouretstraße 2, in der Fußgängerzone, unweit des Hauptbahnhofs: Im Erdgeschoss befindet sich Peek und Cloppenburg, in der fünften Etage residiert Bilkay Öney , die baden-württembergische Integrationsministerin. Elegant gekleidet, schwarze Nike-Sneaker, eloquent Öney wurde 1970 in der Türkei geboren, drei Jahre später gingen ihre Eltern nach Deutschland, sie wuchs in Berlin auf. Sie ist elegant gekleidet, trägt schwarze Nike-Sneaker, lacht viel und ist so eloquent, dass man sie sich in ihrem einstigen Job gut vorstellen kann. Öney arbeitete als Moderatorin eines türkischen Fernsehsenders.
Daneben personifiziert sie die grün-rote Koalition samt ihren Differenzen wie kein anderes Kabinettsmitglied im Südwesten: Bis vor zwei Jahren gehörte Öney den Grünen an, dann wechselte sie zur SPD. Es dauert nur wenige Minuten, da ist Bilkay Öney so konkret bei der Sache, dass sie sich selbst zitiert aus einem Gespräch mit frustrierten jungen Migranten; die zählen zu ihren Lieblingsthemen. „Pass mal auf, Alter, war’n Scheißtag, aber?...“, wiederholt Öney ihren Beitrag in jenem Dialog. Es handelt sich um eine ungewöhnliche Formulierung aus dem Munde einer Ministerin, zumal einer in Baden-Württemberg. Und es ist nicht der letzte Bruch mit ministeriellen Konventionen. Irritieren, provozieren oder zur Weißglut treiben Bilkay Öney hat eine erkennbare wie nachvollziehbare Freude daran, ihre eigenen Leute, seien es türkischstämmige Migranten oder Parteifreunde, zu irritieren, zu provozieren oder gar zur Weißglut zu treiben. Wobei die Schwelle, ab der sich Multikulti-Migrationspolitiker herausgefordert fühlen, nicht besonders hoch liegt.
Was Öney wiederum erst recht anstachelt, sich öffentlich zu mokieren, etwa über die türkischen Vereine. Will sie das Kopftuchverbot abschaffen? Die Visumspflicht für Türken möchte sie erhalten. Dem türkischen Botschafter, der für eine Aufhebung wirbt, verkündete sie kürzlich: „Je mehr Türken wir im Lande haben, desto mehr Unruhe haben wir.“ Öney wendet sich gegen „unkontrollierte Einwanderung“. Sie sperrt sich gegen ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer, auch wenn dies im Koalitionsvertrag von Grün-Rot verankert ist. "Die Mehrheitsgesellschaft mitnehmen" Sie möchte „die Mehrheitsgesellschaft mitnehmen, diejenigen 80 Prozent, die Thilo Sarrazin recht geben“. Sie gibt die empirische Sozialforscherin, indem sie behauptet: „Die Türken gucken fünfmal mehr Fernsehen als die Deutschen.“ Sie beklagt: „Viele Migranten leiden unter Selbstüberschätzung.“ Die Migrantenquote, die der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in seiner Partei einführen will, nennt sie „einen netten Versuch, der nicht funktioniert“.
Über den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann urteilt Öney geradezu gnädig und gibt sich generös. Der sei ein „cooler Typ“. Und: „Ich binde ihn immer ein.“ Man hat das Gefühl, mit Öney säße einem eine tickende politische Zeitbombe gegenüber. Öney und der Rest der Welt, das ist gerade der Beginn einer wunderbaren Freundschaft. Ihr Charme, ihr konsequenter Verzicht auf verbale Schwurbeleien und glatt geschliffene Einerseits-andererseits-Sätze ist zugleich ihre größte Gefahr. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis die junge Ministerin mit ihrer Konfliktkultur ohne Netz und doppelten Boden über das „Ländle“ hinaus bekannt wird. Vermutlich nicht zu ihrem Vorteil. Dass Bilkay Öney keine Anhängerin einer Deeskalationsstrategie ist, macht die Sache noch brisanter. Mai ändert sich das Leben Bilkay Öneys Doch der Reihe nach: Es ist der 1. Mai, an dem sich das Leben Bilkay Öneys ändert. An diesem Tag trifft sie im Hotel „Mövenpick“ am Stuttgarter Flughafen mit Nils Schmid zusammen, dem SPD-Chef in Baden-Württemberg.
Fünf Wochen zuvor hatten Grüne und Sozialdemokraten im Südwesten die Mehrheit errungen – was die Berliner Sozialdemokratin Öney damals nicht sonderlich interessierte. Nun bietet Schmid ihr an, das neu entstehende Integrationsministerium zu übernehmen. Öney reagiert, wie es diejenigen erwarten, die ihr ausgeprägtes Machtbewusstsein kennen: Sie greift zu. „Ich wäre schon blöd, wenn ich Nein gesagt hätte. Dann hätte es jemand anderes Verrücktes gemacht“, sagt sie heute. Gelegenheiten, ein Amt zu übernehmen, hat Öney noch nie ausgeschlagen. Selbstzweifel sind ihr fremd. In einem Nebensatz bemerkt sie: „Hätten die mich gefragt, hätte ich von einem Integrationsministerium abgeraten – und es als Querschnittsaufgabe im Staatsministerium angeordnet.“ Öney ist nicht bewusst, dass sie mit derlei Botschaften selbst den ihr Wohlgesinnten in den Rücken fällt. Mai wird Öney als Ministerin im Stuttgarter Landtag vereidigt. Noch in der SPD-Geschäftsstelle führt sie erste Gespräche mit Bewerbern für das Ministerium.
Mit einem Ministerialdirektor und einer Sekretärin bezieht sie die soeben angemieteten Räume in der Thouretstraße. Gefragt nach ihren inhaltlichen Vorhaben, verweist sie stolz auf einen „Elf-Punkte-Plan“, den sie selbst verfasst habe. „Sie können ihn bekommen“, verspricht die Ministerin. Damit hält sie die Fachthemen für erledigt. Liebevoll erzählt sie von der Toleranz ihrer Eltern Viel ausführlicher und ziemlich unterhaltsam schildert Öney ihr Leben, ihre Kindheit in Berlin-Spandau. Liebevoll erzählt sie von ihren Eltern, von deren Toleranz, von ihrem ersten Freund, von ihrer Zeit bei den Pfadfindern. Noch bunter geraten ihre Schilderungen, sobald es um Parteifreunde oder ihre politische Karriere geht. „Es gab viel Neid“, berichtet Öney über die Phase unmittelbar nach ihrer Ankunft in der Sozialdemokratie vor zwei Jahren. Zuvor war eine SPD-Frau im Berliner Abgeordnetenhaus zu den Grünen geflohen; Öney entschied sich daraufhin für den umgekehrten Schritt. Dem damals angeschlagenen Regierenden Bürgermeister und neuen Parteifreund Klaus Wowereit rettete sie damit die Mehrheit.
Wowereit dankte es der neuen Genossin. Sie saßen nebeneinander im Plenum, erzählt Öney, er habe mit ihren Haaren gespielt. „Ich bin froh, dass Klaus Wowereit schwul ist. Sonst würde uns unterstellt, wir hätten ein Verhältnis.“ Wowereit förderte sie, berief sie in die Steuerungsgruppe Integration der SPD. Eine türkischstämmige Fraktionskollegin habe daraufhin, so Öney, „kindisch bemerkt: ‚Nur, weil du gut aussiehst...‘“. Öney verachtet diese Art von Neid. Der „Klaus“ habe sie gar mit Blick auf ein in der SPD engagiertes Migrantenehepaar gewarnt: „Die Kolats wollen dich töten.“ Öney mag diese drastische Wortwahl. Mit einschärfender Stimme spricht sie von Menschen, die „Lügen“ erzählen. Von Politikern, die Angst haben. Öney zitiert eine grüne Parteifreundin, die ihren Wechsel zur SPD mit den Worten kommentierte: „Wenn du gehst, ist das dein Tod.“ Mehrfach spricht sie vom „töten“. Gemeint ist freilich: das Ende ihrer politischen Karriere, nicht etwa der Tod.
Wer so redet, muss ziemlich ehrgeizig sein. Nicht eine einzige SPD-Abteilung nominierte sie Widersprüchlich verlief Öneys Zeit in der Berliner SPD. Wowereit schickte sie, in Charlottenburg lebend, in den Moabiter Migrantenkiez. Hier bewarb sich Öney um die Kandidatur zum Abgeordnetenhaus. Nicht eine einzige SPD-Abteilung aber nominierte sie. Ein nicht einmal besonders beliebter Platzhirsch setzte sich durch. Einer, der sich für Infostände nicht zu schade ist, ein fleißiger und geschickter Wahlkämpfer. Öney wiederum verließ sich auf ihre Beziehungen und auf einen Listenplatz. Ihre zeitweilige Niederlage interpretiert sie so: „Die SPD ist ein Männerverein. Die Männer schrecken nicht davor zurück, die Frauen fertigzumachen.“ Öney provozierte ihre neuen Parteifreunde. Weil sie eine Frau ist, gut aussieht oder Showtalent besitzt? Schon bei den Grünen eckte sie an, etwa indem sie Roland Koch lobte, nachdem dieser im Wahlkampf härtere Strafen für Jugendliche gefordert hatte.
„Die könnte auch in der CDU sein“, heißt es in der Berliner SPD, was dort als eine ziemlich böse Bemerkung gilt. Öney fördert diese Vorbehalte, indem sie von ihren „Fans in der CDU“ schwärmt und von Angeboten, in deren Fraktion zu wechseln. „Die Linken in der SPD haben mich gemobbt“, sagt sie mit nüchternem Tonfall. Als Jugendliche "nicht gepöbelt und herumgefickt" Immer wieder verstößt Öney gegen Codes und Sprachregelungen, wie sie in der SPD üblich sind. Das tut sie aber nicht spielerisch oder mutwillig. Nein, Öney scheint diese Regeln einfach nicht zu kennen. Widmet sie sich ihrem wichtigsten Thema, also dem eigenen Leben, verstört sie mit einer geradezu derben Wortwahl. Etwa wenn sie berichtet, sie habe als Jugendliche „nicht gepöbelt und herumgefickt“. Aus einem Dialog mit jungen Türken, die deutsche Polizisten angegriffen hatten, zitiert die Frau Ministerin die Frau Ministerin mit den Worten: „In der Türkei hätten euch die Polizisten gefickt.“
Auf jede Frage hat sie sogleich eine Antwort. Sie lässt ihr Gegenüber nicht ausreden. Allzu gern quatscht sie einfach drauflos. „Ich bin nicht angstgesteuert. Ich sage, was ich denke“, sagt Bilkay Öney immer wieder. Noch einmal nach ihren politischen Vorhaben gefragt, antwortet Öney abermals mit Verweis auf ihren „Elf-Punkte-Plan“. Kaum geht es um Fachpolitik, gerät die Ministerin zur baden-württembergischen Floskelmeisterin. „Wohlstand sichern“ will sie, „Leute einbinden“ und „Potenziale nutzen“. Nebulöser geht es kaum. Elf-Punkte-Plan“ in Schriftform bleibt ein Versprechen Der zugesagte „Elf-Punkte-Plan“ in Schriftform bleibt ein Versprechen. „Ich muss Sie leider enttäuschen“, schreibt ihr Pressesprecher auf Nachfrage, „der Elf-Punkte-Plan existiert momentan nur im Kopf der Ministerin, auf Papier habe ich nichts.“ Als Ersatz lässt Bilkay Öney eine Pressemitteilung und das Organigramm ihres Ministeriums übersenden. Fünf Jahre lang will Frau Öney die Integrationspolitik Baden-Württembergs verantworten.