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STANDPUNKTE • COVID-19 – Das politische Surfen auf der Krise

Und darunter die Spaltung der Gesellschaft.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka

Man kann es nicht mehr hören. Corona hier, Covid-19 dort. Und wer seine Sicht nicht auf die offiziellen Massenmedien beschränkt wird feststellen, dass ein Glaubenskrieg ausgebrochen ist, welcher wieder erneut die Gesellschaft spaltet. Hier die Menschen, die nach Ausgangssperren und staatlich verordnete und am liebsten durch das Militär gesicherte Einschränkungen der Bürgerrechte rufen, nach schärferen Gesetzen und „Anpassung“ des Grundgesetzes. Und dort einige Alternative, welche das Ganze, wie in der Vergangenheit gesehen, als Kabale des Establishments ansehen, mit der einerseits die Pharmaindustrie unterstützt, andererseits die Herrschaft durch Einschränkung von Rechten der einfachen Menschen immer weiter gestärkt werden soll.

Da gibt es Hinweise auf eine geplante Weltregierung oder den durchaus berechtigten Verdacht, dass auf der Virus-Welle versucht wird, den Zusammenbruch des Kapitalismus nicht als systemimmanent erkennen zu lassen, sondern ihn auf einen eigentlich harmlosen Virus zu schieben. Da wird Covid-19 als „europäisches 9/11“ bezeichnet, als Ereignis, das in den USA als Vorwand genommen wurde um Kriege mit Millionen Opfern zu führen, Kriege, welche einige Wenige unermesslich reich, den Mittelstand aber arm gemacht haben.

Es ist müßig darüber zu streiten, ob und wie gefährlich Covid-19 ist, die Erkrankung, welche durch das angeblich neue Virus ausgelöst wird. Auch finde ich die Diskussion darüber, welche Maßnahmen nun angemessen sind, und welche unsere „Persönlichkeitsrechte“ verletzten, müßig. Letztlich muss man im Zweifel immer die Gesundheit und das Leben der Menschen als wichtigsten Beweggrund für gesellschaftliche bzw. politische Maßnahmen anerkennen. Wenn die dann später für mehr gesellschaftliche Kontrolle missbraucht werden, ist das ein anderes Thema.

Dabei muss man erkennen, dass der Umgang mit der Fokussierung auf Maßnahmen äußerst unterschiedlich darstellt, je nachdem welches gesellschaftliche System betroffen ist.

Die Nachrichten am 15. März erklärten, dass die USA mehr Soldaten, Raketen, Waffen in den Irak brachten, während gleichzeitigt China und Kuba Ärzte und medizinische Ausrüstung einflogen. Am gleichen Tag wurde bekannt, dass der US-Präsident Trump versuchte, eine deutsche Firma zu korrumpieren, um die aus den Forschungsergebnissen resultierenden Impfstoffe exklusiv für die US-Pharmaindustrie zu reservieren. Während China vom ersten Tag an alle wissenschaftlichen Erkenntnisse über den neuen Virus global veröffentlicht hatte.

In den USA herrscht eine so genannte liberale Demokratie, die allerdings von Wissenschaftlern als Oligarchie eingestuft wird, während in China ein so genannter „Staatskapitalismus“ mit der kommunistischen Einheitspartei tonangebend ist, während in Kuba auch nach den neuesten, in einem Referendum von den Wählern angenommenen Verfassungsänderungen, offiziell Sozialismus der gesellschaftliche Konsens ist.

Der Unterschied in der Behandlung der Krise zwischen den Gesellschaftssystemen ist groß. In China wurden bei Ausbruch der Epidemie innerhalb von 10 Tagen Krankenhäuser aus dem Boden gestampft, aus ganz China wurden Ärzte und Pfleger eingeflogen, das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in den Krisengebieten wurde ohne Ansehen der wirtschaftlichen Folgen eingefroren. Alle Maßnahmen im Gesundheitswesen waren für die Menschen kostenlos. Das gesamte Land fokussierte sich auf die Bekämpfung der Folgen für die Menschen. Für Firmen wurden Erleichterungen angekündigt, um die wirtschaftlichen Probleme zu mildern.

In den USA wurden als eine der ersten großen Reaktionen Billionen Dollar in die Banken gepumpt. Menschen mussten für die Analyse und Behandlung des Virus selbst bezahlen, soweit sie nicht eine der teuren privaten Krankenversicherungen hatten. In der EU gewährte die verurteilte aber nicht bestrafte neue Zentralbankchefin ebenfalls großzügig Geld für „die Märkte“, in den meisten Ländern, glücklicherweise auch in Deutschland, stellen die Krankenhäuser oder Ärzte noch keine Privatrechnungen für Virus-Behandlungen aus, allerdings sind die Untersuchungen stark reduziert. Und die ernsthafte Prüfung von möglichen Erkrankten wird wegen der hohen Kosten der Analysen noch sehr zurückhaltend durchgeführt.

Ernst Wolff erklärt eindringlich, welche Sorge die Politik in den USA und abgeschwächt auch in Deutschland am meisten umtreibt: „Das Verhältnis zwischen Gesundheitsmaßnahmen zum Wohl der Bevölkerung und Geldspritzen zur Sanierung der hemmungslosesten Spekulanten im Finanzcasino betrug damit allein in der vergangenen Woche in den USA 1 : 600.„ (1)

Und nun schauen wir wieder nach China. Die Viruskrise ist weitgehend überwunden, der gesellschaftliche Konsens nicht in Frage gestellt. Und das Land verschickt Hilfen im Kampf gegen Covad-19 in die ganze Welt. Und weder die Massenmedien, noch die Alternative arbeiten meiner Meinung nach genügend heraus, was wirklich wichtig aus dieser Krise zu lernen wäre.

Die nicht genügend erkannten Lehren aus COVID-19

Während das politische Establishment darüber diskutiert, die gesetzlichen Maßnahmen zu erweitern, damit in einer ähnlichen Krise die Verantwortlichen des Staates unter Immunität, also ohne sich später für ihre Maßnahmen rechtfertigen zu müssen, die Rechte der Menschen, gerne dann auch dauerhaft, einschränken können, und die Alternativen berechtigterweise im Oppositionsmodus dagegen sind, sollten wir uns darauf fokussieren, was wirklich aus der COVID-19-Krise zu lernen ist.

1. Gesundheitsversorgung kann nicht gewinnorientiert funktionieren

In Deutschland wurden die Intensivstationen immer weiter reduziert, denn unbelegte Betten bedeuteten weniger Einnahmen. Hier liegt neben der Pflegekrise das größte Risiko.

Wenn wir uns die Länder anschauen, welche die Gesundheitsversorgung als originäre staatliche Aufgabe ansehen, erkennen wir, dass diese Länder die COVID-19-Krise am besten überstehen, und sogar in der Lage sind, Hilfe für andere Länder zu leisten. China und Kuba sind Beispiele dafür, dass Gesundheitsversorgung der Bevölkerung als eine der wichtigsten Aufgaben des Staates angesehen werden, und dieses System hat sich in der Krise bewährt. Schauen wir dagegen auf Länder wie die USA, die zwar die höchsten Ausgaben im Gesundheitswesen aufweisen, aber eben nur, insoweit sie Gewinne für die entsprechenden Unternehmen versprechen, sehen wir, wie die Krise die Massen schwer trifft. Sie müssen horrende Rechnungen bezahlen, soweit sie nicht eine der teuren privaten Krankenversicherungen haben, oder werden gar nicht als COVID-19-Fälle erkannt.

In einem Hybrid-System wie Deutschland erkennt man plötzlich, dass es keine Vorräte gibt, dass die Produktion von wichtigen Produkten aus Profitgründen längst in ferne Länder verlagert wurde, was nun zu Versorgungsproblemen führt. Man erkennt, dass die Konzentration auf wenige große Krankenhäuser, die noch vor einem Jahr als Ziel vorgegeben war, genau das Gegenteil der Versorgungssicherheit im Fall einer Krise bedeutet. Und unterbezahlte und unterbesetzte Pflegekräfte werden plötzlich mit Lob überschüttet, während man ihre berechtigten Forderungen über Jahrzehnte ignorierte, und versuchte mit billigen Importpflegekräften den Profit zu sichern.

Die Lehren für Deutschland müssten daher heißen:

1. Keine Privatisierung der Gesundheitsversorgung
2. Rückbesinnung auf die zentrale Aufgabe des Staates und Sicherstellung durch den Staat
3. Finanzierung der Gesundheitsversorgung durch ALLE, nicht nur „Versicherte“.
4. KEINE Zentralisierung auf große Krankenhauszentren. Ja zu Spezialzentren und Ja zu vielen dezentralen Versorgungszentren für Allgemeinerkrankungen.
5. Der Pflegeberuf muss aufgewertet werden, zum Beispiel durch eine Akademisierung der Ausbildung, durch deutlich verbesserte Entlohnung und durch gesellschaftliche Anerkennung.
6. In allen Bereichen der Gesundheitsversorgung müssen Puffer eingebaut werden. Wie soll ein System, das ständig am Limit arbeitet, und sich nur noch durch Sperren von Krankenhausbetten rettet, in einer Krise diese bewältigen?

1. Die Produktion von Arznei- und Hilfsmitteln darf nicht aus Kostengründen ausschließlich profitorientiert ins Ausland verlagert werden.

Das heißt, die Produktion muss auch im Inland skalierbar sicher gestellt sein. Der Staat hat für einen Vorrat zu sorgen, der dann routinemäßig in den Verkauf zurückfließt.

1. Die Ausbildung von Ärzten darf nicht von einem Numerus Clausus abhängen.

Es ist einfach unerklärlich, warum die ausreichende Versorgung Deutschlands mit ausgebildeten Ärzten nach wie vor an einem „Numerus Clausus“ scheitert. Stattdessen versucht man in bester neokolonialer Denkart Ärzte aus Entwicklungs- und Schwellenländern abzuwerben, die dort unter größten Anstrengungen der Gesellschaft aufgezogen und ausgebildet wurden und dort viel dringender für die Entwicklung der Gesellschaft benötigt werden.

Wie kann es sein, dass ein kleines Land wie Kuba, das seit Jahrzehnten unter mörderischen Sanktionen durch die Weltmacht USA zu leiden hat, in der Lage ist, so viele Ärzte auszubilden, dass regelmäßig tausende davon im Ausland anderen Ländern helfen, Krisen zu überstehen? Deutschland aber nicht einmal in der Lage ist, den eigenen Bedarf zu decken?

1. Wir müssen begreifen, dass ein Teil der Entlohnung darstellen muss, welchen Wert die Tätigkeit für die Allgemeinheit, insbesondere in Krisenfällen hat.

Und dann erkennen wir, dass der Excel-Sheet-Zahlen-Hin-und-her-Schieber mit einem Stundenlohn von 180 bis 350 Euro, der durch Wegoptimierung von Arbeitsplätzen den Shareholder-Value erhöht, zwar zu den Höchstbezahlten gehört, seine Leistung aber für die Allgemeinheit, ganz besonders in Krisenzeiten, zu vernachlässigen ist. Während die Verkäuferin im Supermarkt, der Arbeiter, welcher die Abfalltonnen leert, der Polizist, der Arbeiter in der Straßenmeisterei, die Einsatzkräfte zur Sicherstellung der Stromversorgung, die Trassenpfleger der Bahn, die Feuerwehr und die Mitarbeiter des vernachlässigten Technischen Hilfsdienstes, und der durch ständig wechselnde Auflagen gebeutelte Bauer, eben wesentlich wertvollere Beiträge für die Gesellschaft leisten, als der Bankdirektor oder der Börsenzocker.

1. Nicht die Bundeswehr muss für Krisen eingesetzt werden, sondern ihr Material.

Die Tendenz, die Bundeswehr im Inneren einzusetzen, ist seit Jahren zu erkennen. Mit fatalen Folgen. Denn natürlich wird eine Truppe, die heute in erster Linie ausgebildet wird, um Krieg zu führen, nicht in der Lage sein, empathisch Hilfe zu gewährleisten. Und tatsächlich dient diese Behauptung „Die Bundewehr kann in Krisen helfen“ in erster Linie dazu, den viel zu hohen Rüstungsetat zu rechtfertigen. Tatsächlich müssten die Kasernen geöffnet werden, damit Mitarbeiter des Technischen Hilfswerkes im Krisenfall eben auch auf die nicht waffentechnische Ausrüstung der Bundeswehr zugreifen kann. Wobei natürlich einzelne Mitarbeiter der Bundeswehr auch eine Doppelfunktion inne haben können.

1. Rentenversicherung auf privater Basis ist krisenanfällig

Mit den zu erwartenden wirtschaftlichen Verwerfungen im Rahmen der Corona-Krise werden zum Beispiel US-Rentner, oder vielleicht bald deutsche Rentner, eines Morgens aufwachen und feststellen, dass ihr über 40 oder 50 Jahre angespartes Vermögen über Nacht verschwand. Deshalb ist die staatliche Rente, die auf einem System der Solidarität zwischen arbeitenden und nicht mehr arbeitenden Menschen basiert, die einzige verlässliche Altersversorgung. DIESE muss gestärkt werden, und zwar dadurch, dass JEDER oder JEDES der oder das die Arbeitskraft eines Menschen darstellt oder ersetzt, dort hineinzahlt.

Die Hoffnung

Das Ereignis 9/11 führte weltweit zu einer Reduzierung der Freiheit, der Bürgerrechte, zu Folter, Kriegen und zu Rüstungsbudgets in extremen Höhen. Nun kommt COVID-19. Was werden wir in seiner Folge sehen?

Was sich abzeichnet, ist eine weitere Einschränkung der Rechte der Einzelnen, eine ungehemmte Unterstützung der Superreichen durch staatliche Hilfen für Konzerne. Dagegen sollten wir auf die Barrikaden gehen. Und stattdessen sollten wir fordern und verlangen, was der Blog „Moon of Alabama“ am Ende seiner Analyse vom 16. März zur Situation in den USA schrieb.

„Öffentliche Forderungen und politische Prioritäten werden sich ändern. Die Bereitschaft und Reaktion auf Gesundheitskrisen wird zu einem neuen Schwerpunktthema werden. Die Globalisierung wird zurückhaltender werden, während die globale Zusammenarbeit in Gesundheitsfragen wahrscheinlich zunehmen wird.“ (2)

Deutschland und sein „teile und herrsche“

Nachdem die Wahrheits- und Volkserzieherseite, gegründet aus den Gläubige verlierenden Massenmedien Deutschlands, Correctiv.org, dazu aufruft, „verdächtige“ FakeNews zu COVID 19 zu melden, sind wir an einer Grenze der Meinungsfreiheit angekommen, die gefährlich an intolerante autoritäre Systeme erinnert, um es vorsichtig auszudrücken.

Offensichtlich soll um jeden Preis verhindert werden, dass darüber diskutiert wird, was wirklich wichtig ist.

Und das ist eigentlich nicht die Frage, ob der Virus nun gefährlich ist, oder nicht. Sowohl Hysteriker als auch Krisen-Leugner sollten fragen:

1. Wie kann es sein, dass wir die Leute weiter an der Macht lassen, die uns noch vor einem Jahr erklärten, dass wir eigentlich viel zu viele Krankenhäuser hätten, heute aber Notkrankenhäuser in Hotels einrichten?

2. Wieso finden wir es normal, dass Billionen Euro vorsichtshalber in die Banken gepumpt wurden, natürlich nur wegen des bösen Virus, die Rüstungsausgaben weiter steigen sollen, aber keine Anzeichen zu erkennen sind, dass die Fehler der Gesundheitspolitik der Vergangenheit erkannt wurden (20).

3. Wie kann es sein, dass wir die Politiker, welche seit vielen Jahren die Pflegekrise zu verantworten haben und den Mangel an Ärzten durch einen irrsinnigen Numerus Clausus, dass wir diesen Politikern dankbar an den Lippen hängen, wenn sie von Ausgangssperre und Änderung des Grundgesetzes – natürlich nur wegen des Corona-Virus – erzählen, statt sie hochkantig zu feuern?

Vorsicht, aber keine Panik!

Nachdem China den Virus innerhalb kürzester Zeit als besiegt erklärte, deutet alles darauf hin, dass es sich bei COVID-19 um eine globale Hysterie handelt. Was nicht heißen soll, dass Maßnahmen, welche Menschen schützen und retten können, nicht ergriffen werden sollen. Aber jeder wird sich an Fälle erinnern, bei denen nachträglich festgestellt wurde, dass die Menschen sich durch den Virus der Panik hatten anstecken lassen. Und alles deutet darauf hin, dass wir gerade ähnliche Vorgänge auf globaler Ebene sehen.

Jens Wernicke, der nun wieder einmal als Verschwörungstheoretiker verleumdet wird, hat die Fakten der letzten Tage in einer E-Mail zusammen gefasst:

19. März 2020 (I)

Das italienische ISS hat einen neuen Bericht zu den testpositiven Verstorbenen publiziert (3):

• Das Medianalter liegt bei 80.5 Jahren (79.5 bei den Männern, 83.7 bei den Frauen).
• 10% der Verstorbenen waren über 90 Jahre alt; 90% waren über 70 Jahre alt.
• Höchstens 0.8% der Verstorbenen hatte keine chronischen Vorerkrankungen.
• Ca. 75% der Verstorbenen hatten zwei oder mehr Vorerkrankungen, ca. 50% hatten drei oder mehr Vorerkrankungen, darunter insb. Herzkrankheiten, Diabetes und Krebs.
• Fünf Verstorbene waren 31 bis 39 Jahre alt, alle mit schweren Vorerkrankungen.
• Das Gesundheitsinstitut lässt weiterhin offen, woran die untersuchten Patienten starben, und spricht allgemein von »Covid19-positiven Verstorbenen«.

19. März 2020 (II)

• Ein Bericht der italienischen Zeitung Corriere della Sera (4) beschreibt, dass die italienischen Intensivstationen bereits unter der markanten Grippewelle von 2017/2018 kollabierten, Operationen verschieben sowie Krankenpfleger aus dem Urlaub zurückrufen mussten.
• Der deutsche Virologe Hendrik Streeck vermutet in einem Interview (5), dass Covid19 die Gesamtsterblichkeit in Deutschland nicht erhöhen werde, die normalerweise bei rund 2500 Personen pro Tag liege. Streeck erwähnt den Fall eines 78 Jahre alten Mannes mit Vorerkrankungen, der an einem Herzversagen starb, nachträglich positiv auf Covid19 getestet und deshalb in die Statistik der Covid19-Todesfälle aufgenommen wurde.
• Laut Stanford-Professor John P.A. Ioannidis gebe es für die derzeit beschlossenen Maßnahmen keine ausreichende medizinische Datengrundlage (6). Das neue Coronavirus sei womöglich selbst bei älteren Personen nicht gefährlicher als einige der üblichen Coronaviren.

20. März 2020

• Laut dem neusten europäischen Monitoringbericht (7) liegt die Gesamtmortalität in allen Ländern (inkl. Italien) und in allen Altersgruppen bisher im Normalbereich oder darunter.
• Laut den neusten Zahlen aus Deutschland (8) liegt das Median-Alter der testpositiven Todesfälle bei circa 83 Jahren, die meisten davon mit chronischen Vorerkrankungen.
• Eine von Stanford-Professor John Ioannidis angeführte kanadische Studie von 2006 (9) zeigt am Fall eines Pflegeheims, dass auch gewöhnliche Coronaviren (Erkältungsviren) in Risikogruppen eine Sterblichkeit von bis zu 6% hervorrufen können, und dass Virentestkits zunächst fälschlicherweise eine Infektion mit dem SARS-Coronavirus angaben.

21. März 2020

• Spanien meldet bisher nur drei testpositive Todesfälle unter 65 Jahren (10) (von total ca. 1000). Deren Vorerkrankungen und tatsächliche Todesursache sind bisher nicht bekannt.
• Italien meldete am 20. März (11) landesweit 627 testpositive Todesfälle an einem Tag. Die normale Sterblichkeit liegt in Italien bei ca. 1800 Todesfällen pro Tag. Seit dem 21. Februar meldete Italien insgesamt ca. 4000 testpositive Todesfälle. Im selben Zeitraum hatte Italien eine natürliche Gesamtmortalität von ca. 50.000 Todesfällen. Es ist noch nicht klar, um wie viel die Gesamt­mortalität zunahm oder aber testpositiv wurde. Italien und Europa hatten zudem eine eher milde Grippesaison 2019/2020, die viele ansonsten gefährdete Personen verschonte.
• Bloomberg berichtet (12), dass 99% der italienischen Todesfälle andere Erkrankungen hatten.
• Die Japan Times fragt: „Japan was expecting a coronavirus explosion. Where is it?“ (13) Obschon Japan als eines der ersten Länder positive Testresultate hatte und keinen „Lockdown“ einführte, ist es bisher eines der am wenigsten betroffenen Länder. Es gebe keine Zunahme an Lungenentzündungen und keine erhöhte Krankenhausbelegung.
• Italienischen Forscher argumentieren (14), dass die extreme Luftverschmutzung in Norditalien – die stärkste in ganz Europa – eine ursächliche Rolle bei der aktuellen lokalen Zunahme an Lungenentzündungen spielen könnte, ähnlich wie zuvor im chinesischen Wuhan.
• Chinesische Forscher argumentieren (15), dass extremer Wintersmog in der Stadt Wuhan eine ursächliche Rolle beim Ausbruch der Lungenentzündungen gespielt haben könnte. Im Sommer 2019 kam es in Wuhan bereits zu öffentlichen Protesten (16) wegen der schlechten Luftqualität.

Und in Deutschland wurden am 21. März 47 Todesfälle „IN ZUSAMMENHANG mit COVID-19-Erkrankungen“ gemeldet (17). Das heißt, dass diese Menschen nicht zwangsläufig an dem Virus verstarben, sondern dass er bei ihnen nachgewiesen wurde. Trotzdem wurde eine Mortalitätsrate von 0,3% angegeben, die bei einer normalen Grippewelle 0,1 bis 0,2% ausmachen soll. Im Jahr 2017 gab es in Deutschland jedoch schon 1.176 Todesfälle aufgrund, und nicht nur in Verbindung mit, von Grippeviren (19). Interessant auch im Verhältnis dazu die Gesamtzahl der Toten (z.B. 2017 mit 68.408 Todesfällen) durch Krankheiten des Atmungssystems insgesamt (18). Mehr dieser Nachrichten passen nicht in dieses PodCast-Format.

Dass sich für Massenmedien die andere Seite der Berichterstattung, zum Beispiel mit Bildern von Militär-LKWs, die zur Einäscherung von Verstorbenen in andere Städte fahren, was wohl auf Grund der allgemeinen Kostenersparnisgründen auch notwendig gewesen wäre bei einer beliebigen anderen Zusammenballung von Mortalität, besser „verkaufen“ lassen, ist verständlich. Und dass die Politiker die Krise nutzen, um sich als „Macher“ zu profilieren und gleichzeitig Gesetze durchzudrücken, die sonst zu langen Diskussionen geführt hätten, ebenso. Und letztlich profitiert das Finanzsystem, weil nun alle behaupten, COVID-19 wäre verantwortlich für die Probleme der Finanzindustrie und für dessen eventuellen Kollaps.

Also bleiben Sie wach, helfen Sie, die richtigen Konsequenzen aus der Corona-Krise zu ziehen! Wehren sie sich gegen die Narrative, die nun versuchen werden, für mehr Kontrolle, mehr Privatisierung, mehr Umverteilung von Unten nach Oben zu plädieren. COVID-19 ist eine Warnung: Wenn wir nicht den Staat für die Gesundheitsversorgung haftbar machen, könnte bald Schlimmeres passieren.

Dabei sollten Sie aber natürlich weiter vorsichtig sein. Auch ein nicht tödlicher Grippevirus kann sehr unangenehm sein und natürlich gefährdet er Menschen, deren Körper geschwächt sind.

Quellen:

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: / Shutterstock

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