Putin-Biden-Gespräch in Sicht? Lawrow lässt im Ukraine-Krieg aufhorchen

Putin-Biden-Gespräch in Sicht? Lawrow lässt im Ukraine-Krieg aufhorchen

www.merkur.de - Von, Stephanie Munk, Fabian Müller

Putin-Biden-Gespräch in Sicht? Lawrow lässt im Ukraine-Krieg aufhorchen

Von: Stephanie Munk, Fabian Müller

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Der britische Geheimdienst sieht Russlands Streitkräfte im Ukraine-Krieg „erschöpft“. Und: Putin ist angeblich offen für ein Treffen mit Biden. Der News-Ticker.

Update vom 11. Oktober, 16.20 Uhr: Die Nato hat ihre Präsenz in der Ost- und in der Nordsee nach der „Sabotage“ an den Nord-Stream-Pipelines auf mehr als 30 Schiffe verdoppelt. Das erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Schiffe würden aus der Luft und von „Unterwasser-Kapazitäten“ unterstützt.

Nato beginnt Atomwaffen-Übungen - Stoltenberg sicher: „Putin scheitert in der Ukraine“

Update vom 11. Oktober, 15.55 Uhr: Die Nato beginnt kommende Woche ihre Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen. Auch Soldaten aus Deutschland sind daran beteiligt. Die bereits lange geplante Abschreckungsübung „Steadfast Noon“ sei ein Routine-Training, um die Abschreckung sicher und wirksam zu halten, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einer Pressekonferenz.

Die verdeckten nuklearen Drohungen von Putin im Ukraine-Krieg nannte Stoltenberg „gefährlich und unverantwortlich“. Die Nato habe aber bisher keine Veränderungen der russischen Nuklearstrategie registriert. Man beobachte dies weiterhin genau. Russland greife zunehmend „zu schrecklichen und wahllosen Angriffen auf Zivilisten und kritische Infrastrukturen“, sagte Stoltenberg. Annexionen von ukrainischem Gebiet, die Teilmobilisierung und die rücksichtlose Nuklearrhetorik seien die stärkste Eskalation seit Beginn des Kriegs und zeigten, dass er nicht wie geplant verlaufe. „Präsident Putin scheitert in der Ukraine“, sagte Stoltenberg.

Update vom 11. Oktober, 15.05 Uhr: Die russische Regierung stellt sich nach eigenen Angaben wegen der geplanten Waffenlieferungen der USA an die Ukraine auf einen längeren Krieg ein. Die von den USA angekündigte Lieferung von Flugabwehrsystemen werde den „Konflikt länger und schmerzvoller für die ukrainische Seite“ machen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. „Die Konfrontation wird fortgesetzt werden“, sagte Peskow mit Blick auf die G7-Sondersitzung mit Selenskyj am Dienstag.

Putin-Biden-Gespräch in Sicht? Lawrow lässt im Ukraine-Krieg aufhorchen

Update vom 11. Oktober, 13.55 Uhr: Kommt es bald zu Gesprächen zwischen Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden? Der Kreml ist eigenen Angaben zufolge offen dafür, wie der Spiegel unter Berufung auf russische Staatsmedien und die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Demnach würde die russische Regierung eine Begegnung zwischen Putin und Biden beim G20-Gipfel Mitte November auf Bali nicht ablehnen.

Würde man von den USA den Vorschlag für ein Treffen erhalten, werde man diesen prüfen, soll der russische Außenminister Sergej Lawrow im Staatssender Rossija 1 erklärt haben. Auch Vorschläge zu Friedensgesprächen werde Russland sich anhören, sagte Lawrow. Wohin dies führen könne, sei aber offen.

Gespräche zwischen USA und Russland hat auch Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban bei einem Besuch in Berlin als einzige Friedensoption genannt. Er setzte seine Hoffnungen dabei allerdings auf Ex-Präsident Donald Trump.

US-Präsident Joe Biden (l.) und Russlands Präsident Wladimir Putin © Credit: CHIP SOMODEVILLA/NATALIA KOLESNIKOVA/afp

Gemeinsame Erklärung: Osteuropäische Staaten verurteilen Putins Bomben als „Kriegsverbrechen“

Update vom 11. Oktober, 13.08 Uhr: Die Präsidenten von elf osteuropäischen Staaten haben gemeinsam die russischen Bomben auf ukrainische Städte als „Kriegsverbrechen“ verurteilt. In einer Erklärung, die das polnischen Präsidialamt veröffentlichte, wiesen sie auch die Drohung Russlands mit dem Einsatz von Atomwaffen als „inakzeptabel“ zurück.

An der Erklärung der elf Präsidenten beteiligten sich die Staatschefs der „Neun von Bukarest“, zu denen Bulgarien, Tschechien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und die Slowakei zählen. Hinzu kamen Montenegro und Nordmazedonien. Sie forderten, Russland müsse Angriffe auf Zivilisten „sofort einstellen“.

Ukraine-News: Türkei ruft zu Waffenstillstand auf

Update vom 11. Oktober, 12.48 Uhr: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan trifft morgen Wladimir Putin am Rande eines Regionalgipfels in der kasachischen Hauptstadt Astana. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus offiziellen türkischen Kreisen.

Im Vorfeld hat der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu Russland und die Ukraine zu einem schnellstmöglichen Waffenstillstand aufgerufen. „Eine Waffenruhe muss so schnell wie möglich erreicht werden. Je schneller, desto besser“, sagte Cavusoglu am Dienstag in einem Fernsehinterview. Beide Parteien hätten sich seit den Gesprächen zwischen russischen und ukrainischen Unterhändlern im März in Istanbul von der Diplomatie entfernt.

Der türkische Minister forderte zudem einen „gerechten Frieden für die Ukraine“ und sagte, „es sollte ein Prozess starten, der die Grenzen und territoriale Integrität der Ukraine sicherstellt.“ Erdogan versucht seit einiger Zeit, Putin und den ukrainischen Präsidenten Selenskyj zu Gesprächen über einen Waffenstillstand zusammenzubringen.

Wladimir Putin (r), Präsident von Russland, und Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, im Jahr 2021. © Vladimir Smirnov/dpa

Ukraine-News: Russische Bombenangriffe könnten laut UN Kriegsverbrechen sein

Update vom 11. Oktober, 12.08 Uhr: Die neuesten russischen Bombenangriffe in der Ukraine könnten nach erster Einschätzung des UN-Menschenrechtsbüros Kriegsverbrechen darstellen. Es sei nach internationalem humanitären Recht verboten, gezielt Zivilisten oder Infrastruktur, die die Menschen zum Überleben brauchen, ins Visier zu nehmen, sagte eine Sprecherin. „Die Orte und die Uhrzeit der Angriffe - als die Menschen zur Arbeit gingen oder Kinder zur Schule brachten - das ist besonders schockierend“, so Sprecherin Ravina Shamdasani.

Nach Informationen der UN kamen am Montag mindestens zwölf Menschen ums Leben. Mehr als 100 wurden verletzt. Zwölf Energiebetriebe und andere wichtige Infrastruktur seien getroffen worden. Kraftwerke kurz vor dem Winter anzugreifen, treffe besonders schutzbedürftige Menschen, die wegen Alter oder Krankheit nicht flüchten könnten, hieß es.

Putins Armee „erschöpft“? Geheimdienst-Direktor plant offenbar „Wende“-Rede zum Ukraine-Krieg

Erstmeldung: London/Moskau - „Die Ukraine ist gerade dabei, das Blatt gegen die erschöpften russischen Streitkräfte zu wenden.“ So oder so ähnlich wird der Direktor des britischen Geheimdienstes GCHQ, Jeremy Fleming, am Dienstag in einer Rede die Situation im Krieg in der Ukraine beschreiben. Das geht aus einem vorab veröffentlichten Redemanuskript hervor, aus dem die BBC zitierte.

Moskau geht nach Einschätzung britischer Geheimdienste im Ukraine-Krieg zudem zunehmend die Munition aus. „Wir wissen, und das wissen auch russische Kommandeure im Krieg, dass ihnen die Ausrüstung und Munition ausgeht“, wird Fleming außerdem in seiner Rede sagen. Der russische Präsident Wladimir Putin begehe Fehleinschätzungen und strategische Fehler.

Ukraine-Krieg: Russland geht laut britischem Geheimdienst Munition aus

Russische Rekruten auf dem Weg in die besetzten ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk. © dpa

„Da er intern kaum herausgefordert wird, haben sich seine Entscheidungen als fehlerhaft herausgestellt“, so der Geheimdienstdirektor. Mittlerweile werde auch dem russischen Volk klar, welche Konsequenzen „Putins selbstgewählter Krieg“ für es persönlich im eigenen Land habe - etwa weniger Möglichkeiten zu reisen und kaum noch Zugang zu modernen Technologien und externen Einflüssen aufgrund der westlichen Sanktionen.

Im täglichen Kurzbericht des Verteidigungsministeriums gehen die britischen Geheimdienste auf die neue Rolle des Armeegenerals Sergej Surowikin ein. Seine Ernennung vor wenigen Tagen sei mutmaßlich der Versuch, die Durchführung russischer Angriffe in der Ukraine zu verbessern. Über lange Zeit habe Moskau keinen Zuständigen mit einer Gesamtaufsicht über das Geschehen gehabt. Dennoch stehe auch Surowikin vor einer russischen Armee, die schlecht für die Aufgabe ausgestattet sei.

Video: Blutige Bilanz der Montagsoffensive - Was plant Moskau jetzt?

Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Damit will die britische Regierung sowohl der russischen Darstellung entgegentreten als auch Verbündete bei der Stange halten. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor. (fmü/dpa)

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Source www.merkur.de

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